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Sonntag, 1. Mai 2016

Schlacht um Berlin - eine Analyse





Auch wenn nur Indizien aufhorchen lassen, tobt aktuell eine Schlacht um das politische Berlin. Was wir davon wahrnehmen ist nur ein Aufleuchten hier und Eines da...scheinbar ohne einen Zusammenhang. Wie gesagt scheinbar! Aber Eines nach den Anderen...

Noch während des Jahreswechsels lag Pulverdampf in der berliener Luft. Angela Merkel sah sich einer drohenden Verfassungsklage von Horst Seehofer gegenüber der Sie nichts entgegenzusetzen hatte. Merkel musste etwas tun, denn der zentrale Vorwurf der Klage war begründet, es ging darum, das die Regierung Merkel nichts unternahm um den Flüchtlingsstrom zu verringern - im Gegenteil. Da die Grenzsicherung aber eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung ist und das "durchwinken" von Millionen weder von europäischen noch von deutschem Recht gedeckt ist, hätte sie im Klagefall eher schlechte Karten gehabt, aber es ging um mehr....viel mehr! Es ging um eine Entmachtung Merkels. Wenn schwarz auf weiß klar geworden wäre das Merkel gegen das Grundgesetz verstößt, wäre ihrer Entmachtung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle Tür und Tor geöffnet worden.

Betrieben wurde diese erste Stufe des Entmachtungsversuches von Horst Seehofer (der inzwischen als "Königsmörder" gilt) und viel mehr noch aus dem Hintergrund von Edmund Stoiber, welcher sich um seine Kanzlerkandidatur betrogen sieht. Zwar hatte Merkel Edmund Stoiber im Jahr 2002 den Vortritt um die Kanzlerkandidatur gelassen, gut drei Jahre später allerdings - damals kam es zu vorgezogenen Neuwahlen - erklärte Edmund Stoiber bei einer gemeinsamen Sitzung der Partei-Präsidien "Ich bin der Überzeugung, dass Angela Merkel CDU und CSU in den Wahlkampf führen soll." Nicht ganz freiwillig wie ich meine! Danach wurde Angela Merkel Bundeskanzlerin...

Sei es drum..."Gefahr erkannt, Gefahr gebannt", so schien Merkels Motto und so wurde der Plan A gegen dieses Merkel-Bedrohungsszenario am 20 März diesen Jahres zum Abschluss gebracht - Der "Flüchtlings-Deal" mit der Türkei! Plan B sieht den schrittweisen Ausbau der Grenzkontrollen im süden Deutschlands vor, welche bis mindestens Ende des Jahres aufrecht erhalten werden sollen. Die somit erreichte Verringerung der Einwandererzahlen entzog Seehofers Klage die Hauptargumentation, deshalb ruderte er zurück und reichte keine Klage vor dem Verfassungsgericht ein. Die Bundesregierung hatte ja jetzt "geeignete Schritte" zur Verringerung der illegalen Einwanderung unternommen...so nun die Gegenargumentation.

Mit dem Vorpreschen Seehofers in der Flüchtlingsfrage stiegen zwar seine Sympathiewerte in der Bevölkerung, politisch gesehen allerdings schoss er sich in der Union ins Abseits...Kanzlerkandidat Seehofer als "Königsmörder" - Niemals! Um etwas mehr Licht ins Dunkel der Schlacht um Berlin zu bringen bietet sich die einfache juristische Frage "Wem zum Nutzen?" an. Wer hätte Merkel im Fall ihres Sturzes "beerbt"? Sigmar Gabriel wäre als Vize mit Merkel untergegangen, da er für eine noch liberalere Flüchtlingspolitik steht, ebenso Ursula Von der Leyen oder Altmaierchen - Edmund Stoiber hatte schon lange seinen Rückzug aus der aktiven Politik vollzogen und gefällt sich selbst wohl besser als der Stammtisch-Strippenzieher im Hintergrund. Also wer hätte den entscheidenden Vorteil? Wer steht "rechts" der Kanzlerin und wird als Macher wahrgenommen?! Richtig - Wolfgang Schäuble!

Schäuble könnte aber nur profitieren, wenn die Flüchtlingskriese eskalieren und somit Merkel stürzen würde. Ein solches Szenario verhindert allerdings momentan der "türkische Damm" vor dem sich die Flüchtlingsflut staut. Dabei kommt mir ein verwegener Gedanke...Euch vielleicht auch?! Könnte es nicht sein das "Stinkefinger Manipulator" Jan Böhmermann ein Versuch war, den ohnehin schon leicht reizbaren "Sultan", Erdogan dazu zu bewegen das Flüchtlingsabkommen aufzukündigen?! Ahaaaaa...jetzt wird ein Schuh draus! Zu alledem passt auch die aktuelle Ablöse von BND Chef Schindler durch den Schäuble-Vertrauten Bruno Kahl, welcher lange Zeit unter (damals) Innenminister Schäuble arbeitete. Nichts ist nämlich wichtiger als die Dienste hinter sich zu wissen wenn man an die Macht will. 

Auch die Tatsache das sich Schäuble, bei einer Nachfrage "ob er mit 72 nicht zu alt für eine eventuelle Kanzlerschaft wäre?" nicht bedingungslos hinter seine Kanzlerin stellt, sondern antwortet "das Adenauer auch erst mit 72 Bundeskanzler wurde", erhärtet meinen Verdacht bezüglich Schäubles Ambitionen.

Merkel hatte bereits zuvor mit der klaren Ansage auch 2017 für das Kanzleramt zu kandidieren, sämtlichen CDU/CSU Kronprinzen signalisiert das sie Niemandem freiwillig platzmachen würde.
Es scheint also knapp zu werden für Schäuble "Mutti" Angela auf dem Dienstweg zu beerben, deshalb rückt Rolli-Wolle seine Schachfiguren schonmal zurecht, in der Hoffnung dabei nicht wie Seehofer in die  Königsmörderfalle zu treten. Ob Schäuble allerdings die "Freigabe" durch bestimmte Kreise zum Merkelsturz erhalten hat oder ob er sich selbst die Krone selbst auf`s Haupt setzen will habe ich noch nicht herausgefunden. So oder so....die Schlacht um Berlin bleibt spannend!!!



Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen: 





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