Gedanken zur Wahl - oder warum es trotzdem wichtig ist!

Viele in meiner Familie und unter meinen Freunden haben - über die nun anstehenden Bundestagswahlen - diskutiert. Die meisten Themen gingen in folgende Richtungen: Wen sollen wir wählen? Bringt das überhaupt was mit der Wahl? Wählen ist eh nur eine Showveranstaltung. Ich wähle "grün" weil... oder - ich habe immer mein Kreuz bei der SPD gemacht. Sind Piraten, die AfD oder die Linke wählbar? Ist ein Denkzettel mit vielen durchgestrichenen (also ungültigen) Wahlzetteln möglich?...usw. usw.

Eines schon mal vorweg "JA" ich gehe gleich wählen!!! Dafür gibt es viele wichtige Gründe:

1. Wir haben keine Mindestwahlbeteiligung in Deutschland! Wenn also theoretisch nur 1% zur Wahl gehen würden, würden diese ein Prozent über die restlichen 99% bestimmen. Es reicht mir schon das der Finanzmarkt sowas versucht. Ergo unterstützt jeder Nichtwähler den Status Quo und jede nicht abgegebene Stimme kommt der jeweils stärksten Konstellation zu Gute. Sprich alle Kräfteverhältnisse bleiben unangetastet.

2.Obwohl die wirklich Mächtigen weder im Bundestag noch in irgendeinem anderen Parlament zu finden sind, kann man etwas mit Wahlen verändern. Man darf nur nicht eine der sogenannten etablierten Parteien wählen. Diese sind nämlich, selbst wenn sie versuchen redlich zu arbeiten, im Geflecht von Abhängigkeiten und Verpflichtungen gegenüber ihren Lobbygruppen sowie deren Geldgebern gefangen.

3. Also obwohl so eine Wahl eigentlich eine Showveranstaltung ist, so können wir als Wähler doch das "Einheitsparteiensystem" (bestehend aus Schwarz, Rot, Gelb und Grün) aufknacken, in dem wir die Kleinen wählen. Zum Beispiel: AfD, Die Linke, PdV, Neue Mitte, Piraten, Freie Wähler usw., damit zeigen wir unmissverständlich, das wir keine Lust mehr haben immer die selbe Politik in anderem Gewand zu sehen. Sollten also eine oder mehrere dieser Parteien im Bundestag landen, würde ein frischer Wind dort Einzug halten und Verflechtungen sowie Lobbyisten würden es schwerer haben. Das Wahlvolk nimmt also aktiv Einfluss auf die Arbeitsbedingungen und Kombinationsmöglichkeiten im Bundestag! Ein Haufen Stolpersteine entstehen so für das Establishment und ein Verschieben der Veverhältnisse von Richtung Einfalt zu Vielfalt ist möglich.

4. Im Prinzip sind aus demokratischer Sicht alle zugelassenen Kleinparteien wählbar, im besonderen jedoch die unter Punkt 3 angesprochenen. Kommen wir nun aber zum sogenannten "rechten Rand", obwohl die rechtsgerichteten Parteien vom Wahlleiter als auch vom Wahlausschuss anerkannt wurden, rate ich persönlich von einer Wahl dieser Parteien ab. Genau das gleiche gilt  für alle Parteien die gedenken das Grundgesetz und die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verändern oder zu gefährden! Dazu rate ich dringend das Lesen von Parteiprogrammen an!

5. Eine hohe Wahlbeteiligung mit gültigen Stimmen hindert den Mainstream daran unser Wahlrecht zur Debatte zu stellen. Versteht mich nicht falsch...eine Legitimation kann man durchaus in Frage stellen, aber niemals das Wahlrecht selbst!!! Sollten nämlich Wahlbeteiligungen, besonders bei Bundestagswahlen,  öfter bei weit unter 50% liegen, wird der Mainstream sich darauf stürzen wie ein Geier. Lanz, Illner, Britt und Konsorten werden in ihren Talkshows darüber diskutieren ob ein Wahlrecht noch "zeitgemäß" sei und die "Bild" wird Reißer titeln wie "Wahlen zu schwierig - Braucht Deutschland einen König?" In der "Welt" wird sowas stehen wie "Haben Nationalstaaten noch einen Sinn?" Je öfter so etwas in der Gesellschaft thematisiert wird, desto schlechter ist das für die Demokratie als Staatsform!

6. Nun kurz zu dem Märchen das eine ungültige Stimme irgendwie zählt (außer in Berlin). Lediglich in Berlin werden ungültige Stimmen gezählt. Bei Bundestags- und anderen Landtagswahlen landet der ungültige Stimmzettel im Mülleimer!!! Das Wahllexikon sagt dazu: "Eine Stimmenthaltung und die Abgabe einer ungültigen Stimme haben beide den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis – nämlich keinen."

Da schon die Finanz- und Industriekonzerne versuchen uns zu entmündigen und uns in Abhängigkeiten zwingen wollen, lasst nicht zu das man Euch der letzten Stimme beraubt die etwas bewirkt. Spuckt nicht auf das Recht wählen zu gehen, um dieses zu erreichen sind einfach zu viele Menschen in der Geschichte gestorben. Auch wenn Ihr persönlich verzagt, ringt Euch durch und geht wählen - wählt und "wählt bitte richtig"...denn nur so hört man Euch da draußen!

Liebe Grüße

Euer Micha

Versprecher oder Absicht - Wie kam es zur Wende in der Syrien-Krise?

Bildquelle: Ria Novosti

Vor einer Woche noch standen die Vorzeichen auf Krieg. Assad hat die "Rote Linie" mit einem angeblichen Giftgasangriff bei Damaskus überschritten. Obwohl Großbritannien sich bereits aus dem Kriegstreiben verabschiedete, weil das Unterhaus gegen einen Angriff auf Syrien votierte, schlugen Obama und Hollande weiter die Kriegstrommeln, mit zum Teil haarsträubenden Rechtfertigungen. Ohne Uno-Mandat, ohne Beweise, mit einer getürkten Uno-Untersuchung - in der kein Urheber herausgefunden werden sollte - sollte ohne jede Vernunft zugeschlagen werden. Jeder erwartete einen Angriff innerhalb von wenigen Tagen. Ich berichtete hier.

Doch nun sitzen alle wieder an einem Tisch und reden von einer Chance für Frieden. Was war geschehen?

Der Ausgangspunkt dieser Kehrtwende war eine Pressekonferenz des US Außenministeriums am letzten Montag. In Dieser wurde eine einzige Frage an Außenminister Kerry zum 180 Grad Megaturn in der Syrien-Krise: „Gibt es irgendetwas, womit Assads Regierung einen Angriff noch stoppen könnte?“, hatte die CBS-Journalistin Margaret Brennan ihn gefragt.

„Sicher“, antwortete Kerry: „Er könnte jedes einzelne Stück seiner chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft innerhalb der nächsten Woche übergeben.“

Auch ein schnell hinzu gefügter Nachsatz (Er glaube aber nicht das so etwas überhaupt möglich sei) konnte diesen Ausspruch nicht mehr aus der Welt schaffen.

Das weiße Haus dementierte Kerrys Äußerungen als "rhetorische Bemerkung", also als einen Versprecher, der nicht die offizielle Haltung der US Administration wiedergäbe.

Das eigentlich geniale an dieser Geschichte war die Reaktion der russischen Seite auf diesen "Versprecher". So tönte es umgehend aus Moskau: „Wir fordern die syrische Führung auf, die Chemiewaffen nicht nur unter internationale Kontrolle zu stellen, sondern auch später zu vernichten“, erklärte der russische Außenminister Sergeij Lawrow in einer Blitzartig-einberufenen Pressekonferenz ebenfalls am Montag.

Schnell signalisierte auch Syrien seine Zustimmung zu diesem Plan. Nun arbeiten russische und syrische Verhandlungsdelegationen einen konkreten Fahrplan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen aus. Eine "russische Lösung" war bereits vor langer Zeit mein Vorschlag, wie Ihr hier lesen könnt. Der schwarze Peter liegt nun wohl bei den USA. Man kann ja wohl kaum vor den Augen der Welt ein Land angreifen das voll kooperiert...oder?! Und richtig - nach und nach ringt sich ein Staat nach dem Andern ein positives Statement ab. Ob allerdings die Aggression nur aufgeschoben statt aufgehoben ist, hängt wohl von der nächsten "ungeheuerlichen Tat" ab  welche man Assad in die Schuhe schieben könnte.

Die interessante Frage allerdings ist...War Kerry´s "Versprecher" nun Einer oder nicht? Sicher beantwortet werden kann das wohl nur von Kerry selbst oder von seinem engsten Umfeld. Selbst an den Reaktionen die folgen werden ist nichts ablesbar. Stürzt er in nächster Zeit,  oder stößt ihm etwas zu, könnte dies sowohl eine Bestrafung für "Dummheit" oder aber Eine für "Absicht" sein. Bleibt er in Amt und Würden, könnte es einflussreicher Schutz oder eine Belohnung sein. Was bleibt ist die Sicht auf das Ganze. Also spekulieren wir mal:

Wäre Obama zur Vernunft gekommen (oder hätte Diese nie verloren), hätte er als "mächtigster Mann der Welt", jederzeit vor die Kameras treten können um Assad mit neuen sensationellen Beweisen (die es zweifellos gibt) zu entlasten. Er hätte der Welt erzählen können, das er dies selbst herausgefunden hat, so hätte er seinen "Heiligenschein" enorm aufpoliert. Hat er aber nicht!

Wäre er als "mächtigster Mann der Welt" aktiv an einem Krieg interessiert, hätte er Kerry sofort fertig gemacht und sein Kriegsfahrplan durchgezogen. Hat er aber auch nicht! Also wie ist seine Reaktion zu deuten? Ich meine wie folgt:

Obama ist nur ein Vorturner, aber nicht wahnsinnig. Seine Auftraggeber (NICHT DAS VOLK, SONDERN EINIGE EINFLUSSREICHE) wollen Krieg um vom Weltfinanzgeschehen abzulenken. Barack will seinen "Bossen" gefallen und spielt das Spiel mit. Er spielt seinen Chefs mit der "Roten Linie" einen Steilpass zu, welche Diesen sofort versenken. Plötzlich ist Krieg mit Syrien greifbar - aber Russland gibt nicht nach - weder militärisch noch argumentativ - im Gegenteil!!!

Die Welt steht nun am Rande einer Katastrophe wenn er weiter macht. Seine Bosse wollen trotzdem weitermachen, er anscheinend aber nicht. Er will zum Schluss nicht der Dumme sein, deshalb holte er sich für sein vorheriges Vorgehen Rückendeckung vom Senat. Das US-Volk will nämlich keinen Krieg, seine Generäle raten ihm auch davon ab und die Verbündeten der Kriegstreiber verdrücken sich heimlich still und leise. Irgendwann könnte er zur Verantwortung gezogen werden. Wie kommt er jetzt aus der Nummer raus ohne seine Karriere und sein Gesicht und/oder seine Gesundheit auf´s Spiel zu setzen?

Obama muss es so machen das seine Gönner ihm nichts nachweisen können, also schickt er seinen Außenminister als Bauernopfer los, der den Russen einen Wink geben soll. Die Russen verstehen dieses Zeichen sofort, sie haben nämlich momentan den besten politischen Rundumblick. Ich meine Kerry hat sich nicht versprochen, ihm wurde dieser Versprecher aufgetragen.

Die gesamte Situation belegt in meinen Augen nur, das andere die Macht wirklich innehaben und dass die angeblich Mächtigen sich mächtig strecken müssen um irgendwie durchzukommen. Ob mich das wirklich beruhigen kann, weiß ich nicht. Immerhin kriegen manche Arsch...... doch nicht alles durch - das allerdings gibt mir Hoffnung!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

Der Hintergrund - Im Westen was neues: Krieg gegen Syrien abgewendet

Tagesschau - Resolution ohne Militärdrohung möglich

Verlogene Kriegstreiberei - oder offenen Auges in den Untergang!

 6. US Flotte bringt sich in Position - Bildquelle: Focus

 Russischer Verband auf dem Weg ins Mittelmeer - Bildquelle AFP

Langsam wird klar wohin die Reise geht - sie geht in Richtung Krieg. Eigentlich sollte man meinen das ein Angriffskrieg ohne UN-Mandat gegen das Völkerrecht verstößt, aber wirre Rechtfertigungsversuche zeigen, das jedwede ernst gemeinte, auf Logik beruhende Aufarbeitung der Syrien-Krise  zum Stillstand gekommen ist. Hier ein paar Beispiele:

Die Uno hat im Fall Syrien angeblich versagt

UNO US-Botschafterin Power verkündet letzte Woche lauthals  dass  das UNO System im Fall Syrien versagt hätte. Die "Blockaden" Russlands und Chinas verhinderten ständig eine Lösung des Problems.

Wenn man unter einer Lösung des "Problems" einen völkerrechtswidrigen Angriff auf militärische Ziele eines souveränen Staates versteht, wobei bewusst die massenhafte Freisetzung chemischer und bakteriologischer  Kampfstoffe hingenommen wird, so kann man sich sicherlich was besseres als solch eine "Lösung" vorstellen. Zumal es dem Angreifer ja angeblich um den Schutz der Zivilbevölkerung gehen soll. 

Natürlich verteidigen Russland und China auch eigene strategische Interessen mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat. Syrien ist der einzig verbliebene Verbündete im Mittelmeerraum - fällt Syrien, dann ist Russland aus dem Mittelmeerraum verschwunden. In sofern lässt sich die russisch- chinesische Position durchaus menschlich und strategisch nachvollziehen.

Leicht dement dagegen erscheint der Vorwurf von Frau Power an die Adresse Russlands und Chinas bezüglich der angeblichen "Blockadepolitik" beider Länder im Sicherheitsrat. 

Anscheinend haben wir uns Jahrzehnte lang einfach nur eingebildet, das die USA unzählige male im UNO Sicherheitsrat ihr Vetorecht strategisch missbraucht hat um Israel zu unterstützen. Mit diesem Verhalten hat die USA eine wirkliche Lösung der Palästinafrage im Nahostkonflikt ständig blockiert. Da aber hat die UNO aus amerikanischer Sicht bestens funktioniert.

Ein Angriff der eigentlich keiner ist?!?!

US-Außenminister Kerry behauptete vor laufenden Kameras, das eine Aktion gegen Syrien keinen kriegerischen Angriff und damit auch kein Eingreifen in den "Bürgerkrieg" darstellen würde.

Hääää? Wie kann ich ein Land bombardieren, damit eventuell sein Chemie- und Biowaffenpotential freisetzen, Hunderttausende von Toten riskieren und damit nicht in einen bestehenden Krieg eingreifen? 

Würde man einer solchen Logik folgen wäre der Angriff auf Pearl Habour eine begrenzte Aktion der Japaner gewesen, die aber keinesfalls einen kriegerischen Akt darstellt. Ups - müsste dann die Geschichte nicht umgeschrieben werden?! 

Obwohl Obama angeblich keine Zustimmung des US-Senats braucht, holte er sich diese trotzdem. - Warum? Weil es sich - verdammt noch mal - doch um einen Kriegseinsatz handelt und er sich nach amerikanischem Recht absichern will!!! Der Mann ist Anwalt!!! International bewegt sich die USA damit allerdings dennoch noch auf dünnem Eis und schwächt die Position der UNO mit ihrem eigenmächtigen Handeln erheblich.

Druck auf Uno-Ermittler und Ausblendung der Urheberschaft

Im Mai diesen Jahres hatte UNO Chefermittlerin Carla Del Ponte von einer hohen Wahrscheinlichkeit gesprochen, das die "Rebellen" Giftgas in Syrien einsetzen würden. (Bericht hier) Weil ihre Ermittlungsergebnisse nicht so recht in die Mainstreamumgebung passen wollten, wurde Frau Del Ponte mit umgehenden Distanzierungen und einem Presse-Shitstorm zum Schweigen gebracht.

Auch jetzt kristallisiert sich heraus, dass während der UN-Untersuchungen in Syrien ein zunehmender Druck der US-Administration auf die Ermittler ausgeübt wurde - die Mission abzubrechen. Dieses Ziel wurde zwar verfehlt, allerdings wird nun allem Anschein nach von UN-Seite nicht auf die Urheberschaft der Giftgasattacke eingegangen werden. Es wird schlicht vorausgesetzt das die "Rebellen" nicht über Giftgas verfügen und somit automatisch das Assad-Regime schuldig ist - sofern Giftgasrückstände gefunden werden - und das gilt als sicher! 

Dann spielt es auch keine Rolle mehr, dass die eingesetzten Giftgasbehälter nachweislich aus saudischer Produktion waren. Saudi Arabien und Katar gelten ohnehin als die größten Zulieferer der "Rebellen". Das Interesse einer Niederwerfung Assads ist den Saudis und ihren  Vasallen sogar soviel wert, das sie öffentlich anbieten eine Komplettintervention des Westens voll finanzieren zu wollen! Eine westliche Söldnerarmee in den Diensten einer Allianz aus Al-Kaida Terrorristen und deren saudischen Geldgebern! Verrückter geht es bald nicht mehr!!!

US Navy Protest - Bildquelle: Alles Schall und Rauch

Was für eine seriöse Ermittlungsbehörde schließt per Mandatseinschränkung mutmaßliche Täter aus?! Welche Ermittlungsbehörde die was auf sich hält klammert das Motiv vollkommen aus?!

Assads Truppen sind gerade dabei den Krieg im eigenen Land zu gewinnen. Assad lässt UNO Inspektoren ins Land um dann direkt vor ihrer Nase den größten Giftgasangriff im Syrienkrieg zu befehligen um damit seinen Untergang heraufzubeschwören. Sowas beklopptes kann niemand befehlen! Wem würde ein solcher Angriff denn nutzen?! Nur den "Rebellen", dank Obamas "Roter Linie"!!! Wladimir Putin hat das schon lange erkannt und auch durch belastbare Indizien untermauert, trotzdem blendet die westliche Welt diese berechtigten Zweifel komplett aus - was für eine verdrehte Welt!!!

Rebellenteile gaben zu versehendlich Giftgas bei Goutha freigesetzt zu haben

Mittlerweile geben Teile der Rebellen sogar öffentlich zu bei Damaskus Giftgas freigesetzt zu haben. Hierüber berichtete bewundernswerter Weise der "Mannheimer Morgen" in einem Artikel: 

 Zeitungsausschnitt Mannheimer Morgen - Quelle: Alles Schall und Rauch

Es ist unglaublich wie sehr gegen alle Vernunft und gegen alle Fakten trotzdem immer noch an einem Krieg gegen Syrien festgehalten wird. Die größten deutschen Pressehäuser treiben unermüdlich die (nicht vorhandene) Kriegslust in der Bevölkerung an. Wir schlittern wieder einmal in einen Krieg der mit falschen Behauptungen gerechtfertigt werden soll. Ein Krieg der gegen nahezu jede nationale- und internationale Norm verstößt - gegen das Grundgesetz, gegen das Völkerrecht, gegen jeden gesunden Menschenverstand.

Russische und amerikanische Kriegsschiffe belauern sich bereits vor der syrischen Küste, deutsche Patriot-Systeme überwachen und dominieren bei Bedarf große Teile des syrischen Luftraums. (natürlich nur zum Schutz der Türkei *imlebennicht*) Israels Truppen versammeln sich auf den Golan Höhen und versetzen ihre Raketenabwehr in Alarmbereitschaft weil Assads wirklich großen Chemiewaffen bereits auf israelische Städte zielen. Wer jetzt noch nach Krieg schreit nimmt offenen Auges ein Weltkriegsszenario in Kauf. Ist es Euch das wert? Ein paar Lügen und Tote im Tausch gegen einen Weltkrieg mit eventuell Milliarden von Opfern?! Ich denke NEIN, schämt Euch Ihr Kriegshetzer!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

Alles Schall und Rauch - Logik und Unlogik der US Politik
T-Online - Russland schickt Kriegsschiffe ins Mittelmeer
Heise Online - Giftgaseinsatz durch Rebellen möglich