Eines vorweg - Wahlen sind ein RECHT, deshalb habe ich mich
auch ziemlich aufgeregt als man mich offensichtlich von unseren
Betriebsrats-Wahlen ausgeschlossen hat. Meine Wahlunterlagen sind wohl
irgendwie auf dem Postweg verloren gegangen - was für ein Zufall - vor allem
dann wenn sowas bei mehreren kritischen Geistern geschieht, die unbequeme
Kandidaten wählen könnten. Sowas nennt man wohl Wahlmanipulation! Das Thema Wahlen geriet somit pünktlich zur EU-Wahl in
meinen Fokus, aus diesem Grunde sind die Europawahlen heute mein Thema...
Ich muss ehrlich zugeben bis heute bei keiner Europawahl
gewesen zu sein, (ganz im Gegenteil zu Bundestagswahlen) die Gründe hierfür
waren vielschichtig. Der Hauptgrund meiner bisherigen EU-Wahlverweigerung war,
das die nicht wählbare EU-Kommission
die Machtfäden fest in der Hand hält, Sie ist dem EU-Parlament (welches ich wählen
darf) nicht mal auskunftspflichtig. Wichtige Verhandlungen werden also ohne Einfluss des Parlamentes (welches
wir wählen können) von den undemokratischen
"Institutionen" EU-Kommission oder EU-Rat geführt. Diese
Demokratiefarce wollte ich nie unterstützen.
Allerdings weckte wohl der konsequente Ausschluss des
EU-Parlamentes durch Kommission und Rat heftigen Widerstand im EU-Parlament. Es
begann sich zu etablieren und ein Stachel im Fleisch der wirklich mächtigen
EU-Protagonisten zu werden. Ob dies nun aus Geltungssucht der Abgeordneten
geschah/geschieht oder ein wirklich demokratischer Grundgedanke dahinter steht
wage ich noch nicht zu beurteilen. Jedenfalls erhebt sich das Parlament immer
öfter und hat es geschafft wichtige Falschentscheidungen der EU-Politik
rückgängig zu machen beziehungsweise zu bremsen. Beispiele hierfür sind z.B.
die erste Ablehnung des SWIFT-Abkommens 2010 (Finanzdaten-Austausch zw. EU und
USA) oder der Sturz von ACTA (Urheberrechts-Vereinbarung).
Nicht zuletzt durch die starre Haltung der Kommission wird das EU-Parlament anscheinend immer mehr zur Stimme der Bürger. Lehnte noch die undemokratische Kommission die erste erfolgreiche EU-Petition von "right2water" aus Angst vor Konsequenzen bei den TTIP-Verhandlungen ab (ich berichtete hier - unterer Teil), wenden sich nun immer mehr Bürgerinitiativen an das rebellische EU-Parlament - mit wesentlich größeren Chancen auf Gehör. Beispiele hierfür sind nicht nur die vorgenannten Initiativen, sondern aktuell Die gegen das TTIP, gegen das sogenannte Freihandelsabkommen, welches den Weg in eine Konzern-Diktatur ebnen würde (ich berichtete hier). Allein um dieses geplante Abkommen zu verhindern werde ich dieses Jahr zur EU-Wahl gehen. Deshalb lautet die Antwort auf meine Frage in der Überschrift: WEDER NOCH!!! Ziel muss es sein das EU-Parlament so zu besetzen das Es sich gegen dieses Abkommen stellt!!! Auch wenn die Fratzen auf den phrasenklopfenden absolut sinnentleerten Plakaten nerven, werde ich mich diesmal zur Wahl durchringen. Hier mal eine gute ARD Doku zur Kurzinfo warum TTIP verhindert werden muss:
Aber wen wählt man um TTIP zu verhindern - Dazu hier ein sehr
guter Leitfaden von der Seite Campact: (einfach dem Link folgen - dazu auf´s Bild klicken)
Ein Schönes Wochenende Euch allen!
Euer Micha
Quellen:
campact - Damit Sie nicht die Katze im Sack wählen
Zeit - EU Parlament wird unterschätzt