Abhörüberraschung gespielt! - oder wie man es richtig anfassen sollte!

Bildquelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Aus heutiger Sicht ist es scheinbar verwunderlich das sich im Sommer dieses Jahres keine der großen Parteien darum riss für den Whistelblower Edward Snowden eine Asyllanze zu brechen. Damals wurde durch Snowden öffentlich bekannt, das Millionen Bundesbürger von der NSA und anderen angloamerikanischen Nachrichtendiensten ausspioniert wurden. Nicht dass irgendeine Partei oder ein Politiker die Macht dazu hätte oder gar hat, aber es wäre damals ein schönes Signal gewesen - ein Snowden-Asyl zumindest in Betracht zu ziehen. Nur am Rande der Grünen und Linken ließ sich etwas Sympathie für ein Asyl des Ex-US Angestellten Snowden erkennen - allerdings aus Unkenntlichkeit der Sachlage. Von offizieller Seite wurden damals rechtliche Bedenken - wie das Auslieferungsabkommen mit den USA und das deutsche Asylrecht - vorgebracht und sie wussten verdammt gut warum! Man verhielt sich ruhig und Geheimdienstkoordinator Roland Pofalla erklärte die Geheimdienstaffäre nach kurzer Zeit für beendet.

Nun, nachdem ein Mobiltelefon der Kanzlerin von der NSA abgehört wurde, versucht man plötzlich auf offiziell zu machen. Viel blah, blah - geforderte Untersuchungsausschüsse, Asyl-, Vorladungs- und Zeugenschutzvorschläge für Snowden, wechseln sich mit vorgetäuschter Entrüstung ab. WISO EIGENTLICH - wenn die rechtliche Situation doch klar war? Sind unsere Politiker vollkommen dumm, psychisch krank oder einfach nur bodenlos böse?! Hierzu ist sicherlich eine kleine Aufklärung notwendig! Versteht mich nicht falsch, ich würde Edward Snowden sofort Asyl anbieten, dieses aber durchzusetzen und Snowden zu schützen - diese Fähigkeit steht auf einem anderen Blatt!

PUNKT 1: Die rechtliche Lage hat sich seither nicht verändert. Snowden droht in seiner Heimat offiziell weder Todesstrafe noch Folter, auch befindet er sich nicht in Deutschland, deshalb kann immer noch kein Asyl in Deutschland gewährt/beantragt werden. Ebenso kommt Snowden aus einem sicheren Zweitland. Man könnte Snowden auch nur Asyl gewähren wenn er kein "Straftatverdächtiger" in den USA wäre - ist er aber! Um sich darüber hinweg zu setzen müsste man den USA offiziell die Rechtsstaatlichkeit absprechen. Zusätzlich erklärt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: "Der Gesetzgeber hat dem Auslieferungsverfahren einen Vorrang gegenüber dem Asylverfahren eingeräumt. Asylentscheidungen eines Bundesamtes sind bei Auslieferungsverfahren nicht verbindlich."

PUNKT 2: Auch ein Zeugenschutzprogramm wäre nicht durchsetzbar, weil eben jenes Auslieferungsabkommen mit den USA besteht und der rechtlich ordentliche Auslieferungsantrag von Straftätern/Verdächtigen ebenfalls Vorrang hat, vor Abmachungen mit deutschen Behörden. Ausnahme laut OLG Düsseldorf: "Die Auslieferung ist nur unzulässig, wenn der ersuchende Staat nicht in der Lage ist, in seinem Hoheitsgebiet den in einem deutschen Zeugenschutzprogramm befindlichen Verfolgten vor zu befürchtenden Anschlägen auf sein Leben einer gewaltbereiten, bandenmäßig vorgehenden, kriminellen Tätergruppe zu schützen." Auch hier gilt - Solange die USA als handlungsfähiger Rechtstaat gilt, gibt es keine Chance.

PUNKT  3: Das spionieren "befreundeter" Geheimdienste in Deutschland kollidiert zwar mit dem deutschen Grundgesetz, wurde aber von allen Politikern nach dem Krieg in einer Vielzahl von Verträgen verankert und ausgebaut. Abgesehen von den direkten Überwachungs-Nachkriegsvereinbarungen mit den Siegermächten, welche erst diesen Sommer aufgekündigt wurden, (Nato-Truppen-Statut ist aber immer noch gültig) gelten sämtlich getroffenen Vereinbarungen mit unseren "Verbündeten" weiterhin und wurden sogar ausgebaut. Zum Beispiel 1968 hatte die Bundesrepublik mit den Westmächten Abmachungen zur Überwachung der Telekommunikation getroffen - Das G10 Gesetz. Danach konnten die Alliierten nach Belieben von Deutschland Abhörergebnisse des BND und des Verfassungsschutzes anfordern, wenn es die Sicherheit ihrer Truppen in Deutschland angeblich erfordert. Ausgebaut wurden diese Überwachungs-Geheimdienstbefugnisse und Auskunftspflichten gegenüber den "Verbündeten" dann mit den berüchtigten Antiterrorgesetzen Gesetzen (Sicherheitspaket 1+2 und viele andere mehr von: Schily,  Schäuble, Zypries und Friedrich) nach dem 11. September 2001 bis heute.

Der Historiker Foschepoth sagte dazu: "Alle Parteien, die bislang an der Regierung waren, haben diese Politik mitgetragen." In 60 Jahren deutscher Nachkriegsgeschichte sei jede Bundesregierung bereit gewesen, "den Willen der Amerikaner in dieser Hinsicht zu erfüllen".

So, und nun meint Frau Merkel, Pofalla sowie die gesamte deutsche Politkaste der sogenannten etablierten Parteien, nebst unseren tollen Geheimdiensten (die im Auftrag der USA spionieren - nach fast einem halben Jahr der Nachforschungsmöglichkeiten)  -  sie wüssten von nichts?!" LÜGNER - alle samt!!!

Herrn Snowden bei dieser Konstellation einladen zu wollen (ob als Asylangebot oder als Kronzeuge in ein deutsches Zeugenschutzprogramm) ist nicht nur rechtlich nicht durchzusetzen, sondern auch nicht von der exekutiven oder der politischen Seite. Snowden kann z.Zt. in Deutschland nicht vor dem Zugriff der USA geschützt werden!!!! Jene Politiker die dass aktuell versuchen, handeln entweder vollkommen schwachsinnig oder arbeiten daraufhin Snowden an die USA auszuliefern! Wenn eine deutsche Regierung eine wirklich ernst gemeinte und glaubwürdige Offensive in Sachen souveräne Republik und Bürgerrechte starten will, müssen erst folgende 10 Dinge geschehen:

1. Das Grundgesetz müsste 1:1 umbenannt werden in VERFASSUNG.

2. Verfassungsänderungen sind nur per Volksentscheid möglich.

3. Abschluss von Friedensverträgen mit allen am WK 2 beteiligten Siegermächten.

4. Alle Geheimdienste Deutschlands sind abzuschaffen und zu ersetzen durch eine parlamentarisch gut kontrollierte und auf die Verfassung vereidigte Spezial-Aufklärungs-Polizeibehörde.

5. Alle bilateralen Verträge die Deutschland dazu verpflichten zu seinem eigenen Nachteil oder zum Nachteil seiner Bürger zu handeln sind unverzüglich aufzukündigen. Zusätzlich sind die seit 9/11 erlassenen Antiterrorgesetze rückgängig zu machen.

6. Resttruppen der Alleierten sowie deren Waffen und alle ausländischen Agenten haben Deutschland binnen einer kurzen Frist zu verlassen.  Eventuelle Entsorgungen gehen auf Kosten der Alleierten.

7. Sämtliche Anlagen welche geeignet sind Spionage in Deutschland zu betreiben sind zu demontieren. Der dazu gehörige Grund und Boden sowie die Immobilien gehen gegebenenfalls in deutsches Hoheitsgebiet bzw. Eigentum über.

8. Die relevante Infrastruktur Deutschlands (bis auf das Internet) hat sich in Staatshand zu befinden. Z.B.: Trinkwasser, Strom- sowie Gasnetze, Gesundheits- und Schulwesen, Straßen, Eisenbahn, Abwasser usw.

9. Politiker (ab Landtag aufwärts) dürfen keiner Nebentätigkeit nachgehen. Immunität  vor der Justiz ist aufzuheben.

10. Die Geldschöpfung muss zurück in die alleinige Hand des Staates. Die Banken werden in diesem Zuge verstaatlicht.

Sicherlich erhebt dieser "Punkteplan" keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, allerdings ist die Richtung, wie ich meine OK. Alles andere ist nur ein Täuschungsmanöver in dessen Rahmen dem Wahlvieh vorgegaukelt wird wir seien souverän. Unsere Politiker sollten es besser wissen und mit diesem Gehampel schlussmachen, um endlich eine wirkliche und ehrliche Volksvertretung zu werden, die diesen Namen auch verdient!!! Dann könnt Ihr auch Leuten wie Snowden oder Assange Asyl gewähren und vor allem auch durchsetzen!

P.S.: Ach...noch was liebe Frau Dr. Merkel. Der Versuch sich ebenfalls als armes NSA Opfer darzustellen ist somit widerlegt. Um sich mit uns gemein zu machen, bedarf es Ehrlichkeit, Fleiß und Anstand. Da solche Tugenden aber in der Jugend erworben werden, habe ich bei Ihrer Vergangenheit berechtigte Zweifel das Sie jemals mit uns gemein werden, also unterlassen Sie diese beschämenden Anbiederungsversuche!!!

Liebe Grüße

vom Micha

Quellen:

Welt - Grüne wollen Snowden nach Deutschland holen
Handelsblatt - SPD Politiker werben für Snowden-Asyl
Rechtssprechung - Auslieferungsverfahren
DWN - Merkel weiß das US Dienste in deutschland legal schnüffeln
Süddeutsche - Geheime Vereinbahrungen gelten bis heute
Badische Zeitung - Wie Terror das deutsche Recht veränderte
Süddeutsche - Warum Deutschland Snowden ausliefern würde
Spreezeitung - Bluff der Kanzlerin - NSA Spionage legitim

E-Bay-Gründer Omidyar gründet Enthüllungsplattform

Bildquelle:Wikipedia

Der iranisch stämmige Pierre Omidyar verfügt laut Medienberichten über ein Vermögen von rund 8,5 Milliarden Dollar, welche er hauptsächlich mit der Gründung und dem Betrieb der Internetplattform eBay verdiente. Seitdem sich Omidyar aus dem eBay-Geschäft zurückzog arbeitete er viel in eine philanthropische (menschenfreundliche) Richtung. Ihm ist nach eigener Aussage daran gelegen die Menschen zu kritisch denkenden Bürgern zu machen. Schon in seiner Vergangenheit deckte Pierre Omidyar als Internet-Seitenbetreiber (Honolulu Civil Beat) Missstände in Hawaii auf.

Nun sickerte aktuell durch, das Omidyar konkrete Pläne hat den investigativen Journalismus zu fördern, in dem er eine Plattform für diesen schaffen will. Aus diesem Grund warb er den mittlerweile weltbekannten Snowden-Reporter Glenn Greenwald vom Guardian ab. Aber das war nicht sein einziger Coup, auch die Dokumentarfilmerin Laura Poitras und "The Nation" Sicherheitsmann Jeremy Scahill stehen nun in seinen Diensten und sollen den "harten Kern" der Redaktion seiner neuen Enthüllungs-Plattform bilden. Gleichzeitig sichert er sich mit diesen Personalien exklusiven Zugang zum Snowden-Material.

"Ich war immer der Meinung, dass die richtige Art von Journalismus ein entscheidender Teil unserer Demokratie ist", sagte Omidyar in einem Interview dem New Yorker Journalismus-Professor Jay Rosen. Trotzdem macht er kein Geheimnis daraus, dass er trotz der gewaltigen Anschubfinanzierung (von immerhin 250 Millionen Dollar) gedenkt das neue Projekt auch irgendwann in die Gewinnzone zu fahren. Ursprünglich wollte Omidyar jene 250 Millionen für den Erwerb der Washington Post investieren, diese wurde ihm allerdings vom Amazon-Gründer Jeff Bezos vor der Nase weggeschnappt.

Wie Pierre Omidyars Engagement bei der privaten Tufts University zu bewerten ist eröffnet sich mir noch nicht ganz. Diese Universität wurde im Zeichen des Unitarismus (Teil der radikalen Reformation) 1852 in den USA gegründet und trägt das Motto:

"Pax et Lux" (Frieden und Licht)

Er unterstützte die Tufts University bei der Gründung des University College of Citizenship and Public Service (UCCPS). Dabei handelt es sich um eine Initiative, die das politische Engagement der Tufts-Studenten fördern soll. In welche politische (oder andere) Richtung die Studenten gefördert werden sollen konnte ich bis jetzt allerdings noch nicht recherchieren. Dahingehend wären ein paar Anregungen meiner Leser hilfreich und auch erwünscht.

Zu entscheiden, ob der 46 jährige eBay Gründer wirklich ehrlich bemüht ist die Medienwelt zu revolutionieren oder ob er diese durch die Beschaffung der Snowden-Materialien zu schwächen gedenkt, steht mir nicht zu. Allerdings werde ich den weiteren Verlauf dieser medialen Bombe genauestens im Auge behalten, denn nichts ist gefährlicher als ein trojanisches Pferd. Ich hoffe aber trotz aller schlechten Erfahrungen/Vorzeichen, das sich Omidyar ehr auf die Seite des ehrlichen und bemühten Teils der Menschheit stellt.

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

Heise online - Ebay-Gründer gründet Medienprojekt

Wikipedia - Pierre Omidyar

Spiegel - Neue Enthüllungsplattform

RP Online - EBay Milliadär und Snoden-Reporter gründen Plattform

Wikipedia - Tufts University

Eine ernsthafte Betriebsversammlung Namens Revolution!

Man stelle sich vor man geht Morgen einfach nicht mehr zur Arbeit. Man ruft seinen Chef an und sagt: "Ich habe kein Geld für Sprit." Und dass obwohl der Chef einem ein fürstliches Gehalt bezahlt. Was würde passieren? Lohnfortzahlung gibt es für sowas bestimmt nicht und ich denke das gibt auf jeden Fall eine Abmahnung. Wenn der Arbeitnehmer dann mehrfach einige Wochen aus diesem Grund "blau macht" führt sowas definitiv zur Kündigung. Warum erzähle ich Euch dass? Weil ich dabei an die USA und deren "Shutdown" denke.

Ich frage mich warum die US Bürger (bis auf die Trucker) es ruhig mit ansehen das ihre Topangestellten (nämlich die Regierung und die sogenannte Opposition) einfach nicht in der Lage sind die Untergebenen anderen Mitarbeiter ordnungsgemäß zu bezahlen. Obwohl das Volk weiterhin in voller Höhe Steuern zahlt, werden schon lange nicht mehr alle Verpflichtungen des Staates gegenüber seinem Volk erfüllt, die Krönung ist allerdings der jetzige "Shutdown". 800.000 Staatsbedienstete wurden in unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. Die Verwaltung steht quasi still, Ämter, Museen, Nationalparks und viele andere öffentlich geführte Betriebe arbeiten nicht mehr. Bei solch einer Leistungsbeschneidung muss in der Bevölkerung der Ruf nach entsprechender Steuerminderung laut werden! Wenn die Regierung nicht voll handlungsfähig ist, werden einfach in entsprechender Prozentanteilszahl weniger Steuern bezahlt und fertig! Mal sehen wie schnell dann wieder alles funktioniert.

Das Problem ist allerdings ein anderes. Die USA muss nicht unbedingt eine Weltangriffsarmee mit einem Budget von über 700 Milliarden Dollar unterhalten, auch ein Nachrichtendienstetat von weit über 50 Milliarden Dollar ist voll überzogen. Allein die sichtbare Zinslast der ständig steigenden Schulden von bald 16,7 Billionen Dollar macht die USA fast handlungsunfähig. Wenn die Zinsen nur ein wenig steigen würden, würde der US-Haushalt komplett zusammenbrechen, weil allein der sichtbare Zinsanteil am US-Haushalt dann weit über 30 Prozent des Gesamtbudgets hinausschießen könnte. Trotz so hoher Zahlungen hätten die USA aber immer noch eine Tilgung von 0% (also keinen Penny weniger Schulden) - vorausgesetzt es gäbe 0% Neuverschuldung - unmöglich!!!! Obendrein muss der Staat noch Zinsen für die Herausgabe seiner eigenen Währung an Privatbanken bezahlen - vollkommen Absurd!!! Über 50 Millionen Amerikaner leben bereits von Essensmarken, viele Städte und Gemeinden sind bankrott, die Infrastruktur verfällt und in Detroit legen sogar verarmte Menschen ihre verstorbenen Familienmitglieder einfach auf die Straße, weil kein Geld mehr für Beerdigungen vorhanden ist! Auch mehrere Niedriglohnjobs pro Nase lassen kaum Ersparnisse des Einzelnen zu, stattdessen schieben diese Teile der US-Konsumenten enorme Kreditkartenschulden vor sich her um überhaupt noch über die Runden kommen zu können. Aber es gibt noch einen weiteren Grund für die vermeintliche Armut des US-Volkes und dessen Regierung.

US-Großkonzerne drücken sich vor Steuerzahlungen, sie bezahlen ihre Steuern in kleinen Steuerparadies-Zwergstaaten oder mindern ihre Gewinne in absurden "Geschäften" mit ihren Tochtergesellschaften dermaßen, das für den amerikanischen Fiskus kaum noch was übrig bleibt und das obwohl die Konzerne in den USA selbst die Rekordgewinne einfahren. Anstatt die Vorstände und deren Steuerberater wegen Steuerhinterziehung anzuklagen, wird dieses asoziale Verhalten der Konzernleitungen auch noch von den meisten Politikern gebilligt und diese Leute werden hofiert, unterstützt und bewundert. Viele Abgeordnete verhindern aktiv entscheidende Gesetzesänderungen die dem Großkapital ihren gerechten Steueranteil abverlangen würden. Der normale US-Bürger - sofern er überhaupt noch einen Job hat - schultert also fast den gesamten US Haushalt, während sich die Großverdiener weitestgehend aus dem Staub machen. Gerade deshalb hat der brave US-Steuerzahler in meinen Augen noch enorme Macht. Zahlt einfach alle gar keine Steuern mehr, verweigert also Euren Topangestellten die Bezahlung wegen...: Leistungsverweigerung, Korruption, Diebstahl, Betrug, Verrat und unentschuldigtem Fernbleiben vom Arbeitsplatz.

Diese Ansammlung von Angestellten-Fehlverhalten betrifft allerdings nicht nur die USA selber, sondern fast die ganze Welt und es wird Zeit  das wir unseren Vertretern mal zeigen wer der Chef der Firma ist! Lasst uns also ein Haufen Abmahnungen verteilen und die größten Verräter feuern!  Es ist also mal wieder Zeit - Zeit für eine ernsthafte Betriebsversammlung mit Namen friedliche Revolution!

Liebe Grüße

Euer Micha