Es tut sich wieder einiges rund
um "Deutschlands" Geheimdienste. Laut Netzpolitik org. will der BND
seine digitalen Fähigkeiten drastisch verstärken. Dafür sind in den nächsten 5
Jahren 215 Millionen Euro an "Zuschuss" vorgesehen. Seit 2014 bis
heute sind bereits 86 Millionen geflossen - Das "digitale Verstärkungspaket"
des BND hat also ein Gesamtvolumen von gut 300 Millionen Euro (43x7=301). - Gemessen
am letzten BND Gesamt-Jahresbudget von ca. 615 Millionen Euro sind 43 Millionen
Jährlich eine beachtliche Aufstockung. Der Löwenanteil des "neuen
Geldes" (rund 90 Prozent) geht in folgende zwei Bereiche - 1. SIGNIT (Überwachung
der weltweiten Datenströme) und 2. AIDA (Analyse der durch SIGNIT gewonnenen
Daten). Noch mal zum mitschreiben: Der Bund gewährt dem BND 270 Millionen
Zuschuss nur zur "Erfassung und Detektion nachrichtendienstlich relevanter
Entwicklungen im Internet“. All dies geht aus dem von Netzpolitik veröffentlichten
Strategiepapier "Strategische Initiative Technik" hervor.
Auch so manche gesetzliche
Neuregelung im Bereich der Nachrichtendienste gibt einem zu denken. So wurde
bereits im Frühjahr, als angebliche Lehre aus dem NSU und NSA Skandal, das
"Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des
Verfassungsschutzes" auf den Weg gebracht. Die Antwort auf die grandiosen
"Misserfolge" unserer Dienste soll also eine massive Aufrüstung Dieser
sein. Als "Schnittstelle" sollen 261 neue Mitarbeiter zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen
den Diensten eingestellt werden (zusätzliche Personalkosten 17 Millionen jährlich). Ebenso ist eine Straffreiheit für V-Leute festgeschrieben - so erlaubt der
Gesetzesentwurf V-Leuten und verdeckten Ermittlern eine ganze Reihe von
Straftaten zu begehen, wie z.B. Nötigung, Körperverletzung, Erpressung,
Drogenhandel und unerlaubten Waffenbesitz. Darüber hinausgehende Straftaten,
inkl. deren Finanzierung soll der jeweilige Behördenleiter autorisieren können.
Wie weit das wohl geht?! Diese und noch andere unerhörte und verfassungsfeindliche
Dinge sind im neuen Gesetzestext verankert.
Zusammenfassend kann man wohl sagen
das unsere Dienste für ihre Misserfolge auch noch mit mehr Personal, Technik, Geld
sowie neuen Befugnissen belohnt ausgestattet werden - bestimmt nicht
zuletzt auch um öffentliche Infrastruktur übernehmen zu können. (Beispiel hier:
Straßenkameras mal näher betrachtet) Gesetzliche Rahmenbedingungen die eindeutig
gegen das Grundgesetz verstoßen und Politiker die der NSA nacheifern wollen runden
das Gesamtbild ab. Das Ziel unserer Regierung scheint es wohl nicht zu sein den
Bürger zu schützen, sondern eher uns zu kontrollieren oder uns im Bedarfsfall mit
V-Leuten sowie Agent-Provocateuren gegeneinander aufzuwiegeln. Schlicht geht es
darum ein Umfeld zu schaffen von der die Stasi nur träumen konnte...Aber
niemand hat hier die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten...
Geht es nur mir so? Irgendwo habe ich
das schon mal gehört. Ach ja, zuletzt noch beim vereitelten Thalys-Attentat! Das politische Geschrei nach einer militarisierten Polizei wird täglich
immer lauter. Es begann, angeblich im Eindruck der pariser Anschläge auf das
"Satiremagazin" Charlie Hebdo, (Bericht hier) der Aufbau einer neuen Spezialeinheit
der deutschen Bundespolizei - inkl. gepanzerter Fahrzeuge
selbstverständlich. Nun ja, wenn das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr im
Inneren so sehr behindert, muss doch der Bundes-Innen-Thomas etwas tun...oder?!
Und das hat er! Bereits Ende diesen Jahres sollen die ersten Bundes
"Antiterror-Cops" für "robuste" Bedrohungslagen
einsatzbereit sein. Angeblich sei die GSG 9 zu klein um auf "Terror
Großlagen" reagieren zu können, diese Lücke soll nun mit den neuen Elite-Einheiten
geschlossen werden - Erklärt das Bundesinnenministerium.
Insgesamt sollen 250 Antiterror-Beamte
dieser neuen Einheit angehören. Bis Ende des Jahres soll die erste Einheit mit
50 Mann einsatzbereit sein. Diese soll offenbar in Brandenburg stationiert
werden, das berichtete der Sender rbb. Die Entscheidungen über weitere
Standorte der neuen Truppe ständen allerdings noch nicht fest, so Lisa Häger.
(Pressesprecherin des Bundesinnenministeriums) Als weitere Standorte werden
aktuell Sankt Augustin bei Bonn, Hünfeld in Hessen und Uelzen in Niedersachsen
gehandelt. Schwer bewaffnet und gepanzert soll die neue Truppe sein - Der
Unterschied zur GSG 9 wird sein, das die neuen "Terrorbekämpfer" schwerer
ausgestattet sind und für Bereitschaftspolizeiaufgaben zur Verfügung stehen. Also freuen wir uns
schon mal auf ein Zusammentreffen mit diesen neuen Police-Cracks bei der
nächsten Demo, oder?!
De Maiziere rüstet das
Bundesinnenministerium real massiv auf, in weiser Voraussicht auf robuste
Bedrohungslagen...aha - Und ich dachte "uns" scheint hier in DE die
Sonne aus dem Arsch?! Was stimmt denn jetzt nun? Ist Deutschland ein sicherer
Hafen für bedrohte, verfolgte und arme aus aller Welt, die friedlich
zusammenleben? Oder werden Verteilungskämpfe im unteren Viertel unserer
Gesellschaft mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen erwartet? Erwartet man
eventuell dazu eingeschleuste IS Terroristen, die zeitgleich in mehreren
Bundesländern zuschlagen könnten? Nur bei solchen Szenarien würde so eine neue Specialforce Sinn machen!!! Ich traue unserer Regierung nicht, die wissen
mehr als sie nach außen hin heucheln. Ich kann Euch nur eines
empfehlen....achtet nicht darauf was sie Euch erzählen - Beobachtet was sie
tun!!! Dazu gehört auch die parallel laufende Öffnung des deutschen Luftraumes
für Drohnen (ich berichtete hier). Dafür das alles Zufall sein soll, laufen zu
viele Stränge zeitlich zu sehr passend zusammen...
Während in Europa fast alles
versucht wird um den Flüchtlingen aus den Krisenregionen eine sichere Zuflucht
zu bieten - inkl. Enteignungen, schottet Saudi Arabien sich ab. Und das obwohl Europa und die USA nicht
die Allein-Schuldigen an den Kriegen in Nahost und Nordafrika sind. Auf der arabischen
Halbinsel sponsert nämlich jeder Scheich der was auf sich hält seine Lieblings-Terrorgang
in den Flüchtlings-Ländern. (ich berichtete hier und hier) Nicht nur deshalb hat Saudi
Arabien auch eine spezielle Verpflichtung, besonders den muslimischen
Flüchtlingen gegenüber. Es geht hier nicht darum die Saudis "arm" zu
machen, sondern lediglich darum Hilfesuchenden eine menschenwürdige Zuflucht
zur Verfügung zu stellen - so wie es jeder, egal ob Christ oder Moslem, tun
sollte.
Natürlich könnte es sein das ein
Land nicht die Mittel hat so immense Menschenmengen zu versorgen, aber das
trifft bestimmt nicht auf Saudi Arabien zu! Eines der, durch sein
Rohstoffreichtum, reichsten Länder der Erde, welches das Zentrum der islamischen
Welt ist, leistet es sich z.B. 100.000 High Tech Zelte für etwa 3 Millionen
Gläubige, fast das ganze Jahr über lehrstehen zu lassen. Aufgebaut wurden diese (je
64 Quadratmeter großen) klimatisierten Fieberglas-Teflon-Zelte, mit Wasser- und
Stromanschluss, für die jährliche heilige Haddsch (Pilgerfahrt nach Mekka). Hier
ein Foto:
Zeltstadt Mina - Bild-Quelle: Epoch Times
Trotz des Überangebotes an
Hightech-Unterkünften, scheint in den Augen des saudischen Königshauses und in
den Augen der Emire, sowie der Scheichs kein Platz für syrische oder irakische
Flüchtlinge auf der deren Hoheitsgebiet zu sein. Laut Amnesty International
hat nämlich die gesamte arabische Halbinsel nicht einen einzigen
Flüchtlingsplatz-Platz zur Verfügung gestellt! Und das während sich die armen
Nachbarländer (wie beispielsweise der Libanon oder Jordanien) alle Beine ausreißen um den Flüchtenden
irgendwie zu helfen. Solch eine Ungerechtigkeit schreit zum Himmel - deshalb
möchte ich mir erlauben, bevor ich meinen nun letzten Flüchtlings-Artikel
abschließe, mit allem Respekt einen großen Mann zu zitieren...
Der Prophet Mohammed sagt:
"Niemand
von Euch hat den Glauben erlangt, solange er nicht für seine Brüder liebt, was
er für sich selbst liebt.“
Ebenso sagt er:
"Keiner von Euch hat den
Glauben erlangt, solange ihr für euren Nachbarn nicht liebt, was ihr für euch
selbst liebt."
Sure 9:60
In diesem Sinne,
an Christen und Moslems
einen schönen Sonntag noch!
Euer Micha
Update:
Da verstehe noch jemand die Bundesregierung. Erst vor drei Tagen posaunt Merkel, unter heftigem Beifall der Systempresse, in die Welt hinaus das es keine Obergrenze für Asylsuchende gebe - und gestern macht Bundesinnenminister Thomas de Maiziere die deutschen Grenzen dicht. Ich glaube sowas nennt man eine Rolle rückwärts. Es sieht so aus als sei Merkel die Wirkung ihrer eigenen Worte unheimlich geworden.
Ich bin jetzt mal gespannt wie die Presse den de facto Bruch des Schengener Abkommens schönschreiben will, zumal man Ungarn und andere osteuropäische Länder für diesen Schritt gerügt hat. Aber ich bin mir sicher das ein Weg gefunden wird dem deutschen Michel erneut ein X für ein U zu verkaufen. Bei den nun im Ausland festsitzenden Asylanten wird das wohl etwas schwieriger. Wenn wir jetzt nicht begreifen das "unsere" Regierung erneut auf ganzer Linie Verrat ausgeübt versagt hat, dann haben wir diesen Ostimport verdient.
Wie ich bereits in meinen
Vorartikeln berichtete flüchten die meisten Menschen nicht aus ihren
Heimatländern weil es ihnen dort gut geht - im Gegenteil. Durch menschenverachtende
Nato "Missionen" wurde Krieg und Vernichtung nach Nordafrika und in
den Nahen- sowie Mittleren Ostern gebracht. Diese vermeintlich kurzsichtigen
Kriege wurden laut schreiend von der Presse geschürt....: Gaddafi muss weg!
Assad muss weg! Saddam bedroht mit Massenvernichtungswaffen die Menschheit! All das und ähnliches Revolver- und Lügengeschrei geht zum Teil heute noch durch
die Boulevardpresse. Der Preis war hoch - Millionen Tote und eine völlig
zerstörte Infrastruktur in den angegriffenen Ländern waren das Ergebnis...und
kein Plan für die Zeit danach! Nun gut, das sich dann Hunderttausende, gar Millionen
auf der Flucht befinden sollte kein Wunder sein, zumal das jeweilige
Machtvakuum sich flux mit irgendwelchen Mörderbanden füllte. Jenen Mörderbanden
die vorher von den Politbüros des Westens benutzt worden sind um die unliebsam
gewordenen "Diktatoren" in den Ländern der Flüchtlinge zu stürzen.
Aber warum kommen sie alle nach Europa und vor allem nach Deutschland...dieser
Frage bin ich mal nachgegangen.
Nun gut, den Flüchtlingen die
bereits hier sind muss geholfen werden, auch wenn einige sich nicht benehmen
können - ich gehe nachher noch näher darauf ein. Allerdings kann es für kein
Land gesund sein pro Jahr 800.000 Flüchtlinge zu integrieren (wenn vollständige
Integration überhaupt möglich ist) ...auch nicht für Deutschland - Und genau
das scheint der Punkt zu sein! Mehrere (darunter auch glaubwürdige) Internetseiten
(hier - hier - und hier) berichten in Bezugnahme auf österreichische
Geheimdienstquellen von einem Finanzierungmodell mit dessen Hilfe jedem die
Flucht nach Europa ermöglicht werden soll - Schlepper verlangen nämlich
zwischen 5.000 und 14.000 Euro pro Flüchtlingspassage. Und mal ehrlich wer von
uns könnte so viel Kohle locker machen, auch wenn er seine Habseligkeiten auf
Ebay vertickt?! Vielleicht 10 Prozent?! Okay, sagen wir mal auch 10 Prozent der
Flüchtlinge könnten so viel durch den Verkauf des Häuschens oder von sonst was erlösen
(wobei die "Grundstückspreise" im Keller sein dürften und die Einschusslöcher
nicht gerade preissteigernd wirken) woher haben dann die Anderen das Geld? Und
hier kommen laut Österreichs Geheimdiensten einige US- NGO´s ins Spiel, welche den
Flüchtlingen bzw. den Schleppern die "Reisekosten" bezahlen würden.
Ein besonders bekannter internationaler Zahlmeister ist anscheinend das Flüchtlingshilfswerk
UNHCR welches jedem Flüchtling, der es nach Libyen oder Tunesien schafft, 1.000
Dollar bezahlt - anstatt die Menschen
mit Unterkunft und Lebensmitteln zu versorgen. Schon komisch das Ganze!
Die wirklich Bedürftigen (und das
dürften ziemlich viele sein) lassen sich
helfen und sind auch dankbar für Lebensmittel, Wasser und Hilfe, andere
hingegen wollen nur Geld. Ich habe schon beides erlebt. Zum Beispiel musste ich
beruflich bei einem sehr netten Afrikaner ein Elektroherd reparieren, der Mann
hat die ganze Zeit mit angefasst und nachher sogar meine Tasche getragen -
sowas von zuvorkommend und höflich! Aber es scheint auch andere zu geben. So
ein Fall aus unserem Lidl ein paar Tage später, als eine Gruppe, anscheinend "Asylanten"
(übrigens bestens gekleidet) Gutscheine gegen Bargeld tauschen wollten. Als die
Verkäuferin dieses mit Hinweis auf die geltenden Regelungen verweigerte,
argumentierte einer von ihnen das Dieses wohl bei Mc Donalds ginge...gegen Abschläge
natürlich. Entweder war das eine Schutzbehauptung dieses Kunden oder einige
Angestellte bei Mäckes machen krumme Dinger. Als die Verkäuferin jedenfalls
standhaft blieb artete die Diskussion in Beschimpfungen aus, wobei einer aus der Gruppe den schimpfenden aus dem Lidl schob. Arschlöcher gibt es halt
überall, auch bei Asylanten sollte das mal gesagt werden dürfen...hier nochmal andere
solcher Ärsche in einem Video zu sehen - echt arm sowas!
Jetzt mal eine ziemlich provokante
These...: Wenn ich also davon ausgehen muss das nicht alle Asylanten Heilige
sind, ja manche sogar eventuell IS-Leute sein könnten, ergibt sich eine völlig
neue Sichtweise. "Wenn ich nur genug Ansturm auslöse, könnte ich eventuell
ein paar gefährliche mit durchschmuggeln." Vielleicht denken einige Kreise
ja auf diese Weise über die Destabilisierung europäischer Demokratien nach und bedienen sich
massenhaft armer Menschen um auf diesem Wege auch "Staatsgefährder"
einzuschleusen. Nach den ersten Anschlägen dann, könnte der Überwachungsstaat
erneut forciert werden, diesmal allerdings mit Unterstützung des deutschen
Michels...welcher sonst so "empfindlich" auf Überwachung reagiert. All
das schreit nach gesamt europäischen Lösungen und könnte erneute Einschnitte in
das Grundgesetz bedeuten.
Gut, alles nur eine Theorie. Aber
wenn wirklich armen Menschen Geld gezahlt wird damit sie nach Deutschland kommen können und
unsere Bundeskanzlerin in der Neujahrsansprache erzählt das "hier JEDEM
Schutz gewährt wird" - wundert mich fast nichts mehr! Und schon gar nicht wenn
ich sehe welche Schilder manche Flüchtlinge hoch halten...sieht für mich aus wie
ein Wahlkampfplakat, oder?!
Bildquelle: Deutschlandfunk
Was ich allerdings nicht verstehe
ist die geheuchelte EU-Wut auf den ungarischen Präsidenten Orban. Der Mann hat
doch nur gemacht was Ungarn schon bei den damaligen Ostdeutschen gemacht hat...die
Grenzen in Richtung Deutschland zu öffnen. Um danach die eigenen Grenzen zu sichern. Was soll er auch tun? Internierungslager bauen und die
Menschen gegen ihren Willen einsperren....wenn nötig mit Gewalt? Das könnten "wir"
sowieso besser! Ich finde die ungarische Politik äußerst verständlich berechenbar und rechtsstaatlich. Die EU hingegen heuchelt Nächtenliebe, scheibt anderen vor was sie humanitär tun sollen und lässt selber reihenweise Flüchtlinge absaufen - Stichwort: Abschaffung Mare Nostrum! Langsam aber sicher beschleicht
mich der Gedanke an eine gelenkte Flüchtlingswelle....auch wenn es nur Indizien
sind die dafür sprechen! Ich jedenfalls wende mich hier NICHT gegen die
Flüchtlinge, sondern gegen jene die wirklich verantwortlich sind für das bevorstehende
Chaos!
Liebe Grüße
vom
Micha
Update:
Kaum zu Glauben was der Dachverband des UNHCR (die UN) nun 200.000 Flüchtlingen in Jordanien per SMS mitgeteilt hat. Aus "Geldnot" stellt die UN die Lebensmittelunterstützung mancher Flüchtlingslager in Jordanien komplett ein. Insgesamt beherbergt Jordanien im übrigen ca. 600.000 Hilfesuchende.
Die kanadische Sprecherin des WFP, (Welternährungs- Programm) Julie Marshall, sagte gegenüber der
Presse, es gebe keine Hilfe mehr. Sie können entweder zurück nach Syrien
gehen, oder in ein anderes Flüchtlingslager, oder die Reise nach Europa
antreten.
Unglaublich oder?!
Da haben wir wieder ein klares Indiz für die Richtung in die es gehen soll. Hilfe Vorort einstellen und den Flüchtlingen vor den "Toren" Europas Bargeld in die Hand geben. Wenn ich Flüchtling wäre würde ich mich sofort auf die Socken nach Europa machen - Während das reiche und muslimische Saudi Arabien als Mitveranwortlicher seine Tore verschließt...
