Mittwoch, 13. Februar 2019

Wo ist die Partei die meine Eltern ihr Leben lang gewählt haben? Die SPD der Niedergang einer Institution!


Meine Eltern haben ihr Leben lang SPD gewählt, eine Partei welche für den kleinen Mann einstand, zumindest bis zur unseligen Agenda 2010. Auch für mich war die SPD immer eine enorm wichtige politische Größe in Deutschland. Sie war für mich nicht zuletzt durch ihre Gewerkschaftsnähe ein Gegengewicht zum Großkapital und ein Friedensstifter (siehe deutsche Ostpolitik unter Willy Brandt) bis sie 1998 mit den Grünen koalierte – damit schienen alle Dämme zu brechen. Zuerst bombten ab dem 24 März 1999 deutsche Tornados in Zusammenarbeit mit ihren westlichen Verbündeten die Bundesrepublik Jugoslawien zurück in die Steinzeit. Dann kam 2003 – 2005 die Agenda 2010 mit dem Abbau des Sozialstaates und andern bekannten Spätfolgen dazu. Der Nato-Krieg gegen Jugoslawien begann im übrigen wegen eines Vorfalls am 28 Februar nahe dem kosovarischen Dorf Likoshan. Dort wurde von der damaligen Terrorgruppe UCK eine serbische Polizei-Patrouille angegriffen, als Vergeltungsaktion töteten serbische Polizisten 10 willkürlich ausgesuchte Männer aus der Umgebung von Likoshan.

Diese Aktionen nahm der Westen zum Anlass einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Serbien zu beginnen. In dem Nato Bombenhagel der 31.520 Luftangriffe starben fast 14.000 Menschen, ca. 10.000 von ihnen serbische Soldaten. Etwa 850.000 Menschen wurden obdachlos und flüchteten vor den Nato-Bomben. Bei diesen Angriffen wurde auch tonnenweise Uranmunition von der Nato verschossen, diese löste eine beispiellose Leukämiewelle unter der Zivilbevölkerung Serbiens und des Kosovos aus, hunderttausende waren und sind betroffen. Auch deutsche Soldaten welche als KFOR-Befriedungseinheiten in den Kosovo einmarschierten, erkrankten reihenweise an Leukämie, Soldaten britischer und US amerikanischer Einheiten ebenso. Jeder vierte der eingesetzten Soldaten wurde krank - Das Balkansyndrom war geboren. Uran hat eine Halbwertzeit von 4,5 Milliarden Jahren und der Nanostaub dieser sogenannten DU Munition wird auf Jahrtausende manche Landstriche auf dem Balkan unbewohnbar machen. Gestern, heute und in Zukunft werden jeden Tag Menschen dort an den Spätfolgen unseres „humanitären“ Einsatzes sterben!

Warum erzähle ich Euch das? Weil die SPD fast einstimmig zusammen mit den Grünen diesen Krieg ohne UNO Mandat befürwortete und damit eine deutsche Beteiligung auslöste. Einzig relevanter Widerspruch im Bundestag kam von der damaligen PDS und vom Rechtsausschuss, welcher keine rechtliche Grundlage für den geplanten Einsatz sah. Ab diesem Moment war die SPD nicht mehr die gleiche.

Später sollte sich dieser Eindruck auch im Bereich Arbeit und Soziales bestätigen. Die SPD Frontmänner und -Frauen gefielen sich seither immer mehr in der Rolle der Sozialbasher, hier ein paar Beispiele aus der „Zeit“:

Der damalige SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck laut Wiesbadener Tagblatt zu einem Arbeitslosen bei einem Wahlkampftermin im Dezember 2006:
"Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job."
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im April 2001 in der Bild -Zeitung:
"Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!"
Der damalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) im Februar 2008 in der N24-Sendung Links-Rechts über soziale Probleme, die sich aus der Arbeitslosigkeit ergeben:
"Ehe jetzt einer im 20. Stock sitzt und den ganzen Tag nur fernsieht, bin ich schon fast erleichtert, wenn er ein bisschen schwarz arbeitet."
 
Dumme Sprüche und Harz 4 für die Abgehängten. Versteuerung der Renten für die Altgedienten. Liberalisierung der Finanzmärkte und Reduzierung des Spitzensteuersatz für die Anführer der Nahrungskette. Die SPD umschiffte großräumig eine eigene soziale Wirtschaftspolitik und predigte lediglich einen Neoliberalismus leichterer Gangart um nicht aufzufallen. Irgendwie werde ich auch das Gefühl nicht los das sich die SPD nicht mehr auf die echten politischen Kämpfe mit dem Kapital einlassen will. Anstatt sich in die Wirtschaftspolitik einzuarbeiten um durch Kompetenz zu überzeugen, moralisiert sie und belehrt ihre Stammklientel mit den „Weisheiten“ der EZB sowie des Kapitalmarktes und in moralischen Fragen folgt sie blind der Grünen Agenda. Das sehen einige junge SPD Politiker wie Nils Heisterhagen (im Interview mit dem „Standard“) zum Glück ähnlich….:

„Ich sage aber ganz klar: Seit den 1990er-Jahren hat man die handfeste, materialistische Politik schleifen lassen und sich wirtschaftspolitisch mit den Neoliberalen verbündet. Die Wirtschaftsprogramme der Linken waren bestenfalls ein "Neoliberalismus light". Dass man sich dermaßen auf den unregulierten Markt verlassen hat und sich nicht mehr getraut hat, den Kapitalismus einzudämmen, war eine Katastrophe. Und ich behaupte eben, dass der Grund dafür ein einseitiger Fokus auf identitätspolitische Themen war. Ohne geisteswissenschaftliches Studium kann man gar nicht verstehen, worüber da oft diskutiert wurde. Kein Wunder, dass sich viele Menschen von der Linken entfremdet fühlen.“

Treffer und versenkt!!!

Heisterhagen weiter zur Migrationspolitik….

„Viele Leute aus den unteren Mittelschichten wählen jetzt rechts, obwohl sie in Wirtschaftsfragen eigentlich links sind. Jedenfalls aber keine Neoliberalen. Nur können sie mit der linksliberalen Feier der kulturellen Diversität nichts anfangen und wählen darum die Rechtspopulisten. Für diese Menschen braucht es eine Alternative. Kurz gefasst: Bei ökonomischen Themen einen Ruck nach links, in Migrationsfragen sollte man sich eher nach rechts bewegen.“ -

Ebenfalls den Nagel auf den Kopf getroffen!

Solche Leute wie Herrn Heisterhagen braucht die SPD, eine Sahra Wagenknecht wäre ebenfalls in solch einer neuen SPD gut aufgehoben, aber um wirklich glaubwürdig zu sein müssten noch Köpfe wie Nahles, Maas, Gabriel, Scholz und Co in hohem Bogen aus der SPD fliegen, nur so könnte ein Neuanfang der SPD aussehen der nachhaltig wäre. Die neuerlichen SPD Geschenke an die „Unterschicht“ und die Rentner sind ein guter Anfang, aber sie werden den Fall der SPD lediglich verlangsamen und nicht stoppen, geschweige denn die Partei zu alter Stärke führen. Ohne die alten Zöpfe allerdings und mit frischen Gesichtern wie Heisterhagen, sowie dem oben genannten Richtungswechsel, welcher auch eine Entspannungspolitik zu Russland mit einbezöge, könnte es gelingen die SPD zu retten. Mit solch einem bürgernahen Programm könnten auch meine mittlerweile verstorbenen Eltern wieder ihren Frieden mit der SPD machen – damit wäre eine Institution der deutschen Demokratie gerettet….sie würde es verdienen!

Liebe Grüße Genossinnen und Genossen

Euer Micha


Quellen:


Die Zeit - Harz 4 Zitate


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