Wohin die Reise geht - ein paar Ereignisse im Kontext!

                              Bildquelle: SZ

So langsam wird deutlich wohin die Reise geht. Schon zum Anfang des Jahres berichtete ich  (hier) über die Gesetzes-Novelle zur Neuordnung des Luftverkehrs :

Das Gesetz legt den Grundstein dafür, dass künftig "bemannte und unbemannte Luftfahrtgeräte gleichberechtigt am Luftverkehr teilnehmen", wie es im Entwurf heißt. Im Klartext: Das bisher gültige Verbot für (im Fachjargon) "Unmanned Aerial Systems" (UAS)  soll aufgehoben werden.

In meinem damaligen Bericht äußerte ich meine Bedenken gegen diese neue Gesetzesvorlage, weil sie sogenannten Drohnen die Erlaubnis gibt, sich gleichberechtigt und ohne Auflagen, wie Flugzeuge in deutschem Luftraum zu bewegen...natürlich ungeachtet ihrer Fähigkeiten. Es geht hier nämlich nicht nur um die Tatsache das Drohen über Deutschland fliegen, sondern was sie dabei so alles anstellen könnten. Schon zu diesem Zeitpunkt war absehbar das es sich um vorbereitende Maßnahmen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern handelt. Nur wenig später, Anfang diesen Monats, preschte Verteidigungsminister De Maizière vor (Ein Name bürgt schließlich für Qualität) und forderte Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Der Verteidigungsminister befürwortet den Einsatz bewaffneter unbemannter Flugzeuge ab 2014 oder 2015. Die Bundeswehr brauche laut Thomas de Maizière eigene Kampfdrohnen für die Bewältigung kommender Aufgaben. Für ihn ist es dabei völlig unerheblich ob ein Pilot den Abzug betätigt oder ein Technokrat in einem Kontrollzentrum. Vielleicht sollte De Maizière mal jemand erklären das es leichter ist einen Abzug zu betätigen, wenn dabei keinerlei menschliche Verluste auf der Angreiferseite zu erwarten sind . SOWAS NENNT MAN HEMMSCHWELLE SENKEN!!! 

Bildquelle: Israel Aerospace Industries Ltd., Heron TP Drohne

Auch wenn die Bundeswehr bis jetzt noch beteuert, das ihr Interesse lediglich bei Aufklärungsdrohnen des Typs Heron TP, Predator und Euro-Hawk liegt, enthüllen jedoch die Worte unsers Kriegsministers seine wahren Absichten, zumal sämtliche dieser Systeme vollkommen Waffentauglich sind!!!

Dazu gesellt sich natürlich in reiner Zufälligkeit das Urteil des Verfassungsgerichtes vom 17. dieses Monats bezüglich des Bundeswehreinsatzes im Innern.  Zwar haben die Karlsruher Richter diesbezüglich enge Schranken in das Urteil eingebaut, aber der Dammbruch dieser Entscheidung ist unverkennbar. Vorher noch wurden solche bewaffneten Einsätze hierzulande strikt ausgeschlossen. Jetzt sind diese, bereits bei  "sich abzeichnenden katastrophalen Ereignissen" zulässig. Dabei geht vollkommen ab, wer solche Ereignisse eigentlich wie definiert. Bei unbewaffneten Demonstrationen ist ein solcher Inlandseinsatz mit militärischen Mitteln allerdings explizit ausgeschlossen. Wobei es bestimmten Gruppen definitiv gelingen könnte z.B. Nazi Provokateure in Demos einzuschleusen und diese zu bewaffnen...umgehen lässt sich schließlich jede Schranke, das hat uns die jüngste Vergangenheit gelehrt. 

All diese Dinge stehen für mich übrigens in einem Zusammenhang miteinander und sind nicht als separierte Einzelgeschehnisse zu bewerten. Das Ziel könnte die Vorbereitung des Staates auf eventuelle Unruhen sein. Wahrscheinlich weil uns die EU soviel Frieden und Wohlstand bringt...oder was?!

Das schockierende daran ist, das die Nato inklusiv Deutschland den moralischen Stab über Assad und Syrien bricht, während Deutschland die rechtlichen Grundlagen für genau solche Unterdrückungseinsätze im eigenen Lande schafft. 

Unsere Verfassungsväter und -Mütter haben das Grundgesetz nach den schrecklichen Ereignissen des 2. Weltkrieges in Zusammenarbeit mit den siegreichen Alleierten geschrieben. Der Zweck war es, das es niemals wieder soweit kommen darf, mit Erfolg, denn die Wahrheit ist: Dieses Schriftstück allein bewahrte uns bis heute Frieden und Wohlstand und nicht die EU, wie es seit kurzem in lächerlichen Werbefilmen und holen Politikerphrasen vorgetragen wird!!! Vergesst das nie, auch, oder gerade dann nicht, wenn man Euch zu einer Abstimmung gegen unser Grundgesetz und für eine neue Verfassung drängen will!!! Denkt bitte einmal darüber nach wie sehr man dagegen war, bei der Widervereinigung gleichzeitig eine neue Verfassung für Gesamtdeutschland einzurichten und jetzt plötzlich ist man Feuer und Flamme dafür....?!  Stört unser Grundgesetz etwa jetzt europäische Großmachtfantasien? Stört unser Grundgesetz nun etwa bei der Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung und der des Mittelstandes oder bei der Entmachtung der Parlamente? Die Antwort lautet JA!

Bildquelle: eurowahnsinn.wordpress.com

Unser Grundgesetz ist nämlich erwachsen geworden und schützt mittlerweile sämtliche Errungenschaften der zivilen demokratischen Gesellschaften der EU!!! Vergesst das nicht!!! Politiker haben uns (übrigens genau wie Bänker) reihenweise belogen und uns in einen Kapitalsozialismus geführt....das Grundgesetz hingegen hat stets die Menschen, dessen Würde und die SOZIALE Marktwirtschaft verteidigt....vergesst das nicht wenn man Euch unter Vorspiegelung falscher Tatsachen an die EU Wahlurnen drängen will!!! Vergesst das nicht, bitte!!!

Liebe Grüße 

Euer Micha 

Quellen: 
Sueddeutsche Zeitung - Karlsruhe fällt Katastrophenentscheidung

Spiegel - De Maizière will bewaffnete Drohnen für Deutschland  
Spiegel - Karlsruher Unschärfe 

sebastianlucke - Der Krieg wird unsichtbar gemacht

Kriegsberichterstattung -  Bundeswehr will Kampfdrohnen von Israel kaufen

Der Rest der Welt gegen Assange - fair geht anders!

                                         Fotoquelle: Tagesschau

Ich habe lange zu dem Thema nichts geschrieben, aber jetzt muss es einfach raus. Was hat Julian Assange eigentlich böses getan....Vergewaltigung? "Hängt Ihn!" würden jetzt einige Feministinnen schreien, die sich aus der" tagesschau" oder ähnlichen Medien unterrichten. Aber wird  in den Hauptmedien überhaupt darauf eingegangen wie diese "Vergewaltigung" abgegangen ist. Nicht? Komisch oder? Ja, man kann dem guten Julian vorwerfen seinen Schwa.. nicht hinter dem Reisverschluss gelassen zu haben, aber vergewaltigt hat Herr Assange niemanden. DAS IST EIN UNBESTRITTENER FAKT! 

Schweden hat die Auslieferung Assanges nämlich  ungeachtet der Tatsache beantragt, dass er wegen keinerlei Verbrechen angeklagt ist. Zwei Frauen in Schweden werfen ihm allerdings Vergewaltigung, Belästigung und Nötigung vor. Beide Frauen geben zu, dass sie aus freien Stücken Sex mit Assange hatten. Eine von ihnen behauptet jedoch, Assange habe während des Geschlechtsverkehrs kein Kondom benutzt. Die andere beschuldigt ihn, er habe Sex mit ihr gehabt, während sie nicht vollständig wach gewesen sei. Assange gibt zu, mit beiden Frauen einvernehmlichen Sex gehabt zu haben. Um mal zu verdeutlichen was hier wirklich abgelaufen ist stelle ich ein paar Fragen. Wenn Ihr die mit gutem Gewissen alle mit "Ja" beantworten könnt, könnt Ihr Assange meinetwegen anklagen:

Kauft man dem "Täter" nach der Vergewaltigung eine Fahrkarte: Ja oder Nein?

Brüstet man sich nach einer Vergewaltigung damit, mit Assange geschlafen zu haben: Ja oder Nein?

Geht man nach einer Vergewaltigung auf die gleiche Party wie der "Täter": Ja oder Nein?

Hat man nach einer Vergewaltigung dann noch eine Woche weiterhin freiwillig Sex mit dem "Täter": Ja oder Nein?

Ist es total abwegig, daß die Mädels sauer sind, wenn sie erfuhren daß sie nicht die einzigen Groupies waren: Ja oder Nein?

Ich denke es wird klar worauf ich und der Verfasser der Fragen hinaus wollen. Es ist in Schweden nichts anderes passiert, als bei fast jeder anderen ausufernden Party junger Menschen! Das muss man nicht gutheißen, aber ein Verbrechen ist das sicherlich nicht.

Im ersten Verfahren wurde deshalb auch richtiger Weise keinerlei kriminelle Handlung von Assange festgestellt. Die schwedische Chefanklägerin Eva Finne stellte das Verfahren ein und Assange durfte Schweden verlassen. Er ist also nicht "geflüchtet" wie manche Schmierblätter damals berichteten.  Nachdem die rechtmäßige Ermittlung wegen Vergewaltigung eingestellt worden war, fand ein geheimes "Verfahren" statt, von dem Assange und seine Rechtsanwälte ausgeschlossen waren; aufgrund dieses konspirativen Treffens wurde die Anschuldigung wegen Vergewaltigung erneut auf Veranlassung eines Rechtsanwalts im Namen der Klägerinnen  „wiederaufgenommen“. Dieses erneute Verfahren ist eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention und war absolut unzulässig!

Aufgrund dieser Tatvorwürfe wird Julian Assange um die ganze Welt gejagt? Ist doch lächerlich!

Ist es nicht weitaus wahrscheinlicher das hinter den Kulissen der Weltpolitik ein gnadenloser diplomatischer Kampf um Assanges Kopf tobt. Wird nicht zuletzt deshalb so sehr um Assange gerungen weil er, wie wir alle wissen,  der US-Amerikanischen Militär- und Diplomatiewelt die schäbige Maske vom Gesicht gerissen hat?! 

Als Kopf der Enthüllungsplattform Wikileaks war Assange den Mächtigen schon immer ein Dorn im Auge. Und? Hat Assange das alles auf sich genommen um sich zu bereichern? Nein, er hat es vollkommen uneigennützig getan...okay ein bisschen Eitelkeit unterstelle ich ihm schon...aber mal ganz ehrlich, tut dieser Mann das nicht auch für uns alle?! Hat die Presse, dessen ureigenste Domäne es eigentlich ist, solche Dinge zu enthüllen und damit den Mächtigen die Schames- oder Wutesröte ins Gesicht treiben, nicht vollends versagt?! Ist Wikileaks nicht schon allein deshalb wichtig für uns alle, weil diese Plattform im Gegensatz zur Presse, eben nicht profitorientiert und deshalb auch nicht bestechlich ist?! Unbestechliche Enthüllungsmechanismen, das ist es was unsere "Führer" fürchten, deshalb jagen sie Assange um die ganze Welt und drehen einer Nonprofit-Organisation wie Wikileaks, mit Hilfe der Privatindustrie, das Geld ab. 

Der ganze Zirkus geht so weit, das die einst so gesetzestreue britische Regierung sich nicht schämte anzukündigen, dass sie gegen die Wiener Konvention verstoßen und die ecuadorianische Botschaft stürmen würde, in die sich Assange geflüchtet hat! Das muß man sich mal vorstellen: Letzte Woche kündigt die britische Regierung tatsächlich die Absicht an, den Bruch sämtlicher internationaler Verhaltensregeln der Diplomatie zu begehen. Gleich eines Schurkenstaates will sie mit Gewalt auf die Botschaft eines fremden Landes vordringen um einen Menschen aus einer offiziellen Asylsituation zu reißen....die müssen komplett verrückt geworden sein!

Einige Südamerikanische Länder reagierten heute prompt:

"Wir warnen die Regierung Großbritanniens, dass sie ernsthafte Konsequenzen befürchten muss, wenn sie die territoriale Integrität der Botschaft von Ecuador in London durchbricht", erklärte das Bündnis aus linksgerichteten lateinamerikanischen Staaten ALBA bei seinem Treffen im ecuadorianischen Guayaquil in diesem Zusammenhang.

Einige Menschen die seine Kaution gestellt haben mögen jetzt auch sauer auf Assange reagieren, aber angesichts massiver Todesforderungen US- Amerikanischer Politiker gegen Assange und angesichts des Aufwandes der betrieben wird einen, für mich unschuldigen zu verhaften, kann Assange bestimmt nicht mit einer fairen Verhandlung rechnen. Gegen solch einen Prozess, sollte er denn so zustande kommen, sähe der russische Prozess und das dazugehörige Urteil gegen "Pussy Riot" aus wie ein salomonisches Urteil! Warum - so unfair? Weil sie nämlich Angst haben unsere "Führer", Angst vor Assange, Angst vor Wikileaks, Angst vor Enthüllung, Angst vor Recht und Gesetz, Angst vor Verurteilung und damit Angst vor uns!!!

Liebe Gruße

Euer Micha

Quellen:

Tagesschau - Asylstreit um Assange
antikrieg - wir sind keine Kolonie
wsws - Der Gründer von WikiLeaks ist „tatsächlich gefährdet“, an die USA ausgeliefert, gefoltert und getötet zu werden

Erdbeben im Iran und keiner berichtet über den Testreaktor?

                                          Fotoquelle: dpa

Gestern bebte um 16.53 Uhr (Ortszeit), mit einer Stärke von 6,4, nordöstlich der Millionenstadt Tabriz (Täbris) im Iran die Erde. Keine 11 Minuten später erfolgten, ein fast gleichstarkes Beben mit einer Stärke von 6,3 auf der Richterskala, sowie etliche Nachbeben. Das Epizentrum des ersten Bebens lag ca. 500 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Teheran in der Provinz Ost-Aserbaidschan. Das Epizentrum des zweiten Bebens lag lediglich 48 Kilometer nordöstlich von Tabriz. Beide Beben ereigneten sich in einer Tiefe von etwa 10 Kilometern.

Unter den 1,5 Millionen Einwohnern von Tabriz brach Panik aus. Zahlreiche Menschen verließen aus Angst ihre Häuser, hieß es aus offiziellen Kreisen. Die Einwohner der Metropole kamen im Gegensatz zu den umliegenden Dörfern mit Sachschäden davon. Im Umland des Bebens sind hingegen fast 60 Dörfer dem Erdboden gleich gemacht worden, dort werden stündlich die Zahlen der Toten und Verwundeten nach oben korrigiert.

Bis jetzt hat sich die Zahl der Todesopfer  auf mindestens 250 erhöht, bei den Verletzten schwanken die Angaben zwischen 1800 und 2000. 16.000 Menschen sind zur Zeit geflohen und befinden sich größtenteils in Notunterkünften, sagte der stellvertretende Innenminister Hassan Kaddami heute Morgen laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars.

Der Iran ist zwar Erdbebengebiet trotzdem fällt mir auf, das die Presseberichte mit keinem Wort den Forschungsreaktor von Tabriz erwähnten. Auch nach 3 Stunden intensiver Internet-Recherche war ich heute Morgen nicht in der Lage Informationen über den Tabriz-Reaktor zu erlangen.  Laut Wikipedia existiert in der Nähe von Tabriz nämlich ein Forschungsreaktor des iranischen Atomprogramms, wobei ich ebenfalls nichts über dessen Größe oder dessen Bedeutung  in Erfahrung bringen konnte.

Oben könnt ihr eine Wikipedia Grafik sehen auf der der Testreakor "Täbris" (links oben) verzeichnet ist. Ich will hier keinerlei Theorien über eventuelle Motive eines "Waffeneinsatzes" suchen,  aber ich würde schon gern über einen solch gravierenden Umstand (Reaktor im Erdbebengebiet) informiert sein, wenn ich als Bundesbürger Nachrichten schaue und Gebühren zahle!  Wenn Ihr über Infos diesbezüglich verfügt, würde ich mich freuen, wenn Ihr mich daran teilhaben lassen könntet. Bin nämlich neugierig...mein Mitgefühl und Interesse gilt aber in diesen Stunden erstmal den Opfern!

Liebe Grüße 

Euer Micha

Kleines Update in Sachen Testreaktor:   Der Reaktor soll nach Angaben  eines Lesers ein Schwerwasser-Forschungsreaktor sein, welcher für die Entwicklung von Argon-Ionenlasern, sowie speziellen Keramikteilen für Temperatursensoren und Geigerzählern benutzt wird. Auch werden dort Hochspannungsschalter entwickelt sowie Forschung an hochreinem Graphit betrieben. Der Forschungsreaktor liegt etwa 20 km südlich von Tabriz und damit ca. 70 km südlwestlich des Epizentrums. Über eventuelle Beschädigungen des Reaktors wurde bis jetzt nicht berichtet. Die Stadt der die Forschungsanlage zugeordnet ist heißt übrigens Bonab, deshalb habe ich die Infos dazu nicht selbst sofort gefunden.

Danke für die Info!

Quellen:

Wickipedia - Irans Atomprogramm
Spiegel - Erdbeben im Iran
Der Standard - Erdbeben im Iran

London 2012 ein Spektakel - oder zielsicher am eigentlichen Sinn vorbei!

                                          Bildquelle: TAZ

Wenn man dieser Tage durch London schreitet,  kommt man nicht um die Farben Grau und Olivgrün herum. Mit der Angst vor einem eventuellen Terroranschlag kam auch die Royal Army in die Stadt. Mit insgesamt 17.000 Soldaten zur Sicherung der Spiele handelt es sich um die größte Militäroperation auf britischem Boden nach dem 2. Weltkrieg. Raketen- und Flagstellungen auf Wohnhäusern findet man genauso, wie Kriegsschiffe auf der Themse oder schwerbewaffnete Zugangskontrollen und Checkpoints. Neben den, bis jetzt 17.000 Soldaten sollte die weltgrößte Sicherheitsfirma "G4S" 10.000 private Sicherheitskräfte zur Verfügung stellen, diese konnte aber lediglich ca. 8.000 stellen, deshalb mussten noch mindestens 2.000 Soldaten mehr zur Sicherung der Spiele abgestellt werden. Die genaue Gesamtzahl der Schutzrtuppen ist aber nicht bekannt. Neben dem sichtbaren Millitär- und Polizeiaufgebot befindet sich auch noch ein Heer von Spezialagenten und Bodyguards aus aller Herren Länder in zivil in London, um die jeweiligen VIP´s und Staatsgäste zu beschützen. Das alles wird noch mit einem monströsen Technikaufgebot mit Millionen von Kameras, Zugangskontroll- und Identifikationssystemen getoppt. Eine sichere Koordination aller Sicherheitskräfte darf also durch den Wust an beteligten getrost ausgeschlossen werden, was den Sicherheitsvorsatz ehr untergräbt als wirklich zu schützen.

Zwischen Sidney 2000 und den heutigen Spielen, lief eine massive Veränderung der Sicherheitsstrukturen ab. Jedes mal wurden Steigerungen zum Vorevent durchgeführt, mit Ausnahme der Megaspiele von Peking...dort wurden über 400.000 Sicherheitskräfte eingesetzt, was wohl so schnell nicht zu toppen sein wird! 

Stephen Graham, Professor am Institut für Architektur und Planung der Universität Newcastle schrieb vor allem in seinem Buch „Cities under Siege: The new military urbanism“ über einen neuen Städteausbau der zu beobachten sei. In einem TAZ Interview sagte er:

"Zu beobachten ist, wie städtische Zonen in Großbritannien und den USA in eine Art Green Zone verwandelt werden, mit Checkpoints und Verteidigungszäunen. Der Aufschwung der Biometrie ist mit der Verwendung biometrischer Technologien zur Kontrolle aufständischer Städte verbunden. Grundidee ist, dass der Feind ein ziviler, nichtstaatlicher Akteur ist, der sich nicht vom Rest der Bevölkerung unterscheidet, dem der urbane Raum als Tarnung und Versteck dient. Deshalb brauche man all diese Identifizierungssysteme, um die Bedrohung vorwegzunehmen. 

Die klassische Rüstungsindustrie erfährt einen Niedergang. Aber nun verschmilzt sie mit IT-Unternehmen, Kommunikationsfirmen, privaten Sicherheitsdienstleistern, universitärer Forschung und Biotechnologie zum großen Komplex des Heimatschutzes (Homeland Security), basierend auf einer äußerst vagen Idee von Sicherheit, die insbesondere von den USA und Israel durchgesetzt wurde, deren Unternehmen die Märkte zum Beispiel für Drohnen beherrschen. Ich befürchte, dass wir am Ende unsere eigenen Städte in Festungen verwandeln, nur um Produkte und Dienste an autoritäre Regime im Rest der Welt verkaufen zu können. Ein sehr problematisches Modell."

(Erinnert mich irgendwie an eine allergische Reaktion, denn auch da richtet sich die Körperabwehr in krankhafter Weise gegen den Körper selbst...) 

Zur Ansicht Grahams gesellt sich noch die Tatsache das die Sicherheitstechnologie, welche in den westlichen Ländern produziert und an Diktaturen in alle Welt geliefert wurde, für Events wie Olympia gewissermaßen reimportiert wird. Das heißt das Erfahrungen welche Diktatoren bei der Unterdrückung ihrer Bevölkerung (mit unserer Technik) gemacht haben, diese als "Verbesserung" in die modifizierten Sicherheitsgeräte für die Spiele mit einfließen. Menschenverachtender geht es wohl kaum, oder?! 

Aber die Spiele haben für mich schon lange  ihren Reiz verloren. Nicht zuletzt deshalb weil sie zu einer Kommerz-Veranstaltung für Konzerne geworden sind. Ehrlicher wäre es,  wenn die Athleten mit den Fahnen der Sportartikelhersteller einmarschiert wären, mit einer TV- Einblendung "protected by  XY Security and XY-Army" . 

Viel besser wäre es eigentlich vorhandene Sportstätten zu nutzen und die Spiele gesund zu schrumpfen, damit die Olympischen Spiele wieder bezahlbarer und volksnäher werden. Der heutige Maximalismus "je pompöser desto besser" tötet letzten Endes die Spiele, weil keiner mehr hingehen kann. Ein normaler Londoner kann sich die Spiele mit Kartenpreisen von bis zu 2.000 Euro doch gar nicht mehr leisten und selbst die überdimensionierten VIP Kartenkontingente (welche auch noch verschenkt werden) werden von diesen überhaupt nicht benutzt. Nicht zuletzt deshalb sind auch viele Plätze in den Stadien leer und müssen ebenfalls mit Soldaten aufgefüllt werden. Das trifft sich anscheinend gut, hatten sich doch die Soldaten kürzlich über schlechte Arbeitsbedingungen und Langeweile beklagt.....Olympia, zielsicher am eigentlichen Sinn vorbei!!!

Liebe Grüße 

Euer Micha

Quellen:

Kicker.online Video  - Hochsicherheitsspiele - Londons Terrorangst
TAZ - Olympische Marketingstrategie  
Focus - Soldaten beklagen sich über schlechte Bedingungen bei Olympia 
Alles Schall und Rauch - Leere Ränge bei Olympia