Europawahlen - Schwachsinnige Show, oder wichtiger Teil der Mitbestimmung?

Eines vorweg - Wahlen sind ein RECHT, deshalb habe ich mich auch ziemlich aufgeregt als man mich offensichtlich von unseren Betriebsrats-Wahlen ausgeschlossen hat. Meine Wahlunterlagen sind wohl irgendwie auf dem Postweg verloren gegangen - was für ein Zufall - vor allem dann wenn sowas bei mehreren kritischen Geistern geschieht, die unbequeme Kandidaten wählen könnten. Sowas nennt man wohl Wahlmanipulation!  Das Thema Wahlen geriet somit pünktlich zur EU-Wahl in meinen Fokus, aus diesem Grunde sind die Europawahlen heute mein Thema...

Ich muss ehrlich zugeben bis heute bei keiner Europawahl gewesen zu sein, (ganz im Gegenteil zu Bundestagswahlen) die Gründe hierfür waren vielschichtig. Der Hauptgrund meiner bisherigen EU-Wahlverweigerung war, das die nicht wählbare EU-Kommission die Machtfäden fest in der Hand hält, Sie ist dem EU-Parlament (welches ich wählen darf) nicht mal auskunftspflichtig. Wichtige Verhandlungen werden also ohne Einfluss des Parlamentes (welches wir wählen können) von den undemokratischen  "Institutionen" EU-Kommission oder EU-Rat geführt. Diese Demokratiefarce wollte ich nie unterstützen.

Allerdings weckte wohl der konsequente Ausschluss des EU-Parlamentes durch Kommission und Rat heftigen Widerstand im EU-Parlament. Es begann sich zu etablieren und ein Stachel im Fleisch der wirklich mächtigen EU-Protagonisten zu werden. Ob dies nun aus Geltungssucht der Abgeordneten geschah/geschieht oder ein wirklich demokratischer Grundgedanke dahinter steht wage ich noch nicht zu beurteilen. Jedenfalls erhebt sich das Parlament immer öfter und hat es geschafft wichtige Falschentscheidungen der EU-Politik rückgängig zu machen beziehungsweise zu bremsen. Beispiele hierfür sind z.B. die erste Ablehnung des SWIFT-Abkommens 2010 (Finanzdaten-Austausch zw. EU und USA) oder der Sturz von ACTA (Urheberrechts-Vereinbarung). 

Nicht zuletzt durch die starre Haltung der Kommission wird das EU-Parlament anscheinend immer mehr zur Stimme der Bürger. Lehnte noch die undemokratische Kommission die erste erfolgreiche EU-Petition von "right2water" aus Angst vor Konsequenzen bei den TTIP-Verhandlungen ab (ich berichtete hier - unterer Teil), wenden sich nun immer mehr Bürgerinitiativen an das rebellische EU-Parlament - mit wesentlich größeren Chancen auf Gehör. Beispiele hierfür sind nicht nur die vorgenannten Initiativen, sondern aktuell Die gegen das TTIP, gegen das sogenannte Freihandelsabkommen, welches den Weg in eine Konzern-Diktatur ebnen würde (ich berichtete hier). Allein um dieses geplante Abkommen zu verhindern werde ich dieses Jahr zur EU-Wahl gehen. Deshalb lautet die Antwort auf meine  Frage in der Überschrift: WEDER NOCH!!! Ziel muss es sein das EU-Parlament so zu besetzen das Es sich gegen dieses Abkommen stellt!!! Auch wenn die Fratzen auf den phrasenklopfenden absolut sinnentleerten Plakaten nerven, werde ich mich diesmal zur Wahl durchringen. Hier mal eine gute ARD Doku zur Kurzinfo warum TTIP verhindert werden muss:

Aber wen wählt man um TTIP zu verhindern - Dazu hier ein sehr guter Leitfaden von der Seite Campact: (einfach dem Link folgen - dazu auf´s Bild klicken)

Auch wenn diese EU-Wahl-Show in der EU-Hirachie kurzfristig nicht viel ändert, geht bitte wenigstens nach diesen Kriterien wählen, das ist die einzige Möglichkeit das Parlament aufzuwerten und TTIP auszubremsen - Selbst wenn Sie uns nochmal enttäuschen - wir haben dann wenigstens alles konventionelle versucht!

Ein Schönes Wochenende Euch allen!

Euer Micha

Quellen:

campact - Damit Sie nicht die Katze im Sack wählen
Zeit - EU Parlament wird unterschätzt

Ein Beispiel für Betriebsblindheit - Nukleartransporte in Deutschland

Bildquelle: Anti-Atom-Bündnis-Niederrhein

Nun, man kann mir nicht grade vorwerfen ein gleichgültiger Mensch zu sein, aber ich muss schon sagen man übersieht so einiges um sich herum, oder will es übersehen! Ich bin als Kundendiensttechniker täglich auf den Straßen in NRW unterwegs und hetze von Termin zu Termin - hochkonzentriert auf den Straßenverkehr und gleichzeitig mit den Gedanken beim nächsten Auftrag. Da kann es schon mal passieren das man dass Eine oder Andere nicht so richtig wahrnimmt.

Letztes Jahr hatte ich einen Auftrag in Bramsche (bei Osnabrück), wütend über eine solch weite Fahrstrecke (122 Kilometer für einen TV-Reparatur-Auftrag) flog ich, nach dessen Erledigung am späten Nachmittag, geradezu über die A1 - Richtung Köln - meiner Heimat entgegen. Bei dieser Fahrt überholte ich etwa bei Wallenhorst einen LKW - ein kurzer Blick nach rechts lies mich ein "Radioaktiv" Symbol erkennen, ungeachtet dessen rauschte ich an diesem Lastwagen vorbei. Zwar dachte ich später noch mal über diesen LKW nach, verdrängte aber dieses Erlebnis mit dem Gedanken: "War bestimmt nur was medizintechnisches - Röntgen oder so!"

Fast genau ein Jahr später, Anfang diesen Monats, sah ich erneut einen verdächtigen LKW. Diesmal sogar mit einer fetten "Uranium" Aufschrift, gesehen hab ich Ihn auf der A2 in Richtung Hannover (Gegenfahrbahn) - Höhe Dreieck Bottrop.  Leider war dieser LKW zu schnell vorbei - Fotografieren war also nicht möglich. Mit diesen beiden Erlebnissen im Hinterkopf begann ich mal ein wenig nachzuforschen und ich muss sagen ich war verdammt blöd! 

Irgendwie hatte ich aus den Nachrichten immer den original Castor vor meinem inneren Auge wenn`s um Atomtransporte ging. Nukleartransporte können aber viele verschiedene "Transportgesichter" haben - von langen, zigarrenförmigen Tanks, bis hin zu stink normalen Containerformen ist alles dabei. Meine Nachforschungen haben ergeben, das in Deutschland mehr als 500.000 Nukleartransporte pro Jahr durchgeführt werden. (10.000 jährlich davon im direkten Zusammenhang mit AKW/Wideraufbereitung/Lagerung etc.)  Diese Atom-Transporte gehen kreuz- und quer durch Deutschland - die meisten davon per LKW.  Als ich meine beiden LKW- Erlebnisse (bzw. dessen Sichtungsorte) genauer beleuchtete fiel mir auf, das meine Sichtungen genau auf zwei beliebten "Atomrouten" stattgefunden haben.

1. Route: Von der Urananreicherung in Gronau zu den Hamburger oder Bremer Hafenanlagen. 

(Natürlich sind hier beide Richtungen möglich) Den Ort der Sichtung markiert das Kreuz.

Bildquelle: Google Maps

Route 2: Vom Atomzwischenlager Jülich zum Zwischenlager Ahaus oder zur Urananreicherungsanlage Gronau. Auch hier markiert das Kreuz den Sichtungsort.

 Bildquelle: Google Maps 

Hier mal eine kleine Übersicht der "Atomtransitrouten" in NRW/Deutschland. 

Bildquelle: Greenpeace

Bildquelle: Die Welt

Das so viel strahlende Fracht auf den Straßen, Schienen und Flüssen/Kanälen in DE unterwegs ist hat mich fast umgehauen, nicht zuletzt deshalb weil Deutschland sehr dicht besiedelt ist und von diesen Transporten eine echte Gefahr ausgeht. Ein paar mal sind solche Transporte schon haarscharf an Katastrophen vorbeigeschrammt. Turborostige LKW wurden bereits aus dem Verkehr gezogen! Oder zum Beispiel kam es am 1. Mai 2013 auf der Atlantic-Cartier zu einem Brand. Das Schiff lag nur wenige hundert Meter von der Eröffnungsfeier des evangelischen Kirchentages entfernt im Hamburger Hafen. Beim Ausbruch des Feuers lagerte hochgefährliches Uranhexaflourid (UF6) an Bord, direkt neben hochentzündlichen Alkoholen. Nur durch das absolut professionelle Verhalten der Hamburger Feuerwehr entging die Millionenstadt knapp einer Katastrophe!  

Auch die ARD war im Mittags-Magazin schon den Atomtransporten auf der Spur. In diesem Video wurde ein Atom-Schienentransport in eine Passagierfähre verfolgt. Der Zug stand vollkommen ungesichert in einem Passagierschiff und keiner wusste was davon. (noch nicht mal die örtlichen Behörden) Zudem machte der Schiffsbetreiber noch falsche Angaben - unglaublich!!!

Anstatt solchen Transporten einen Riegel vorzuschieben will die EU auch noch aktuell Atomtransporte vereinfachen. Ich werde von nun an mit erhöhter Wachsamkeit auf den Autobahnen unterwegs sein und Atomtransporte mit Tag, Uhrzeit und Route festhalten. Wenn es möglich ist werde ich auch Fotos machen. Sowas muss in Deutschland einfach aufhören und dabei möchte ich helfen. Sensibilisiert für ein neues Thema musste ich feststellen, dass man manchmal Dinge verdrängt, obwohl Diese direkt und täglich vor unserer Nase passieren!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

Yahoo Nachrichten - 500.000 Nukleartransporte jährlich in Deutschland
Anti-Atom-Bündnis-Niederrhein - Atomland NRW
Urantransporte.de - Atlantic Cartier wieder in Hamburg
Mittendrin - Atomtransporte: Ungeahnte Gefahren
Taz - Zoff um Atomfrachter
ContrAtom - Urantransporte nach Gronau genehmigt

Gefangen genommene Militärbeobachter in der Ukraine freigelassen

 Foto: Älteres Foto bei einer Pressekonferenz - dpa

Wie ich in meinem letzten Artikel bereits vermutete sind die ostukrainischen Separatisten keine Unmenschen. Die 13 festgesetzten angeblichen "OSZE Beobachter",  welche sich im nachhinein als schlichte Militärbeobachter entpuppten,  wurden gut behandelt und auch gut versorgt. Ein schwedischer Beobachter wurde bereits im Vorfeld unter Nichtbeachtung der internationalen Presse aus gesundheitlichen Gründen freigelassen. Eine prägende negative Erfahrung (neben dem Freiheitsentzug natürlich) war für die Festgesetzten das Anrücken der west-krainischen Armee unter heftigen Schusswechseln. Laut Bildzeitung seien Äußerungen wie folgende gefallen:

 "Wir haben Feuergefechte mitbekommen, so etwas möchte ich keinem zumuten.“

So ist nun mal Krieg und der ist bekanntermaßen nichts für Warmduscher und Sesselstrategen. Erschießen lassen müssen sich dabei größtenteils die Söhne und Töchter der kleinen Menschen und die Zivilbevölkerung leidet, leider nicht die Politprominenz und ihre Auftraggeber aus der Finanzwelt mit ihren fragwürdigen Agenden. Genau deshalb lehne ich jede Form von Krieg ab und bin geradezu Pazifist geworden der nahezu jede Form von Gewalt ablehnt - außer Einer - der SELBSTVERTEIDIGUNG!!!

Die Freilassung der Gefangenen ist anscheinend auch den Bemühungen des russischen Sondergesandten Wladimir Lukin mit zu verdanken. Gerade weil die Situation um die Rebellen in Slawjansk immer schlechter wird, ist die Freilassung (unter dem anhaltenden Beschuss der west- ukrainischen Armee) kein Zeichen für Terror. Vielmehr legt das Separatistenverhalten nahe, das die festgesetzten Militärbeobachter um Axel Schneider eben nicht als "Geiseln" genommen wurden. Geiseln fungieren eigentlich für Terrorristen und Verbrecher als "Schutzschild" und für diese menschenverachtende "Funktion" wurden die Gefangenen offensichtlich nicht  von den ostukrainischen Separatisten missbraucht. Das zeigt aus meiner Sicht die Zugänglichkeit für Argumente sowie die Sorge um das Wohlergehen der Gefangenen. Das einzig terroristische in der Ukrainekrise ist das militärische Vorrücken der Westukraine (finanziert durch den IWF) auf ihre eigenen Landsleute und das wüten der rechten Swoboda unter der gesamtukrainischen Bevölkerung.

Foto: Ria Novosti

Erst gestern starben in Odessa mindestens 28 Menschen (laut Tagesschau sogar 31 und laut Ria Novosti bis jetzt sogar 46 Menschen).

Nach Auseinandersetzungen mit rechten Kräften wurden pro russische Aktivisten in ein Gewerkschaftshochhaus gejagt indem Sie sich verschanzten. Die rechten Aktivisten zündeten dann das Gebäude kurzerhand an. Grauenhafte Szenen spielten sich daraufhin ab, Menschen die aus den Fenstern sprangen um sich vor den Flammen und dem Rauch zu retten starben auf offener Straße, verletzte "Springer" wurden sogar vom rechten Pöbel zusammengetreten. Die offizielle Bereitschaftspolizei (westukrainetreu) sah dem Treiben tatenlos zu. Pogrome, Fackelzüge und Menschenverachtung unterstützt auch durch Deutschland! Mein Gott wo sind wir hingekommen! Lasst Euch nicht kriegsreif hetzen!!! Sicherlich habe ich auch nicht immer recht, aber es gibt ein entscheidenden Unterschied zwischen der Systempresse und mir - Das Gewissen: ICH "HETZE" FÜR DEN FRIEDEN - DIE HETZEN FÜR DEN KRIEG!!!

Die Tatsache, das die reguläre Presse immer angepasster und hetzerischer im Propaganderstile schreibt wird nun auch von den ganz, ganz großen Journalisten einer fast vergessenen Zeit bestätigt - siehe Foto:

Dem ist wahrlich NICHTS hinzuzufügen!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

Handelsblatt - "OSZE-Mitarbeiter" freigelassen

Stern - Deutsche "Geiseln" außerhalb der Kampfzone

Spiegel -  "OSZE Geisel" frei 
Ria Novosti - Zahl der Toten in Odessa gestiegen

OSZE Mitarbeiter oder Nato-Spione in der Ukraine entführt?

Westukrainische Truppenteile beim Kampf gegen ostukrainische Aufständische.

Bildquelle: NZZ

Die Nachricht schlug bei mir ein wie eine Bombe: "13 OSZE-Mitarbeiter von pro-russischen Kräften entführt!" Zuerst dachte ich, wegen des Eskalationspotenzials dieser Meldung, an eine Unterwanderung der ostukrainischen Separatistenbewegung durch westliche Agenten - Denn selbst der hartgesottenste Separatist dort kann nicht so dämlich sein zivile OSZE Mitglieder zu entführen. So ein Verhalten würde alles pro-russische diskreditieren und brächte dem Westen einen Vorwand für weitere Eingriffe/Angriffe in die Ost-Ukraine. Also wollte ich wissen was da wirklich vor sich ging und begann ich ein wenig zu recherchieren.

Als erstes irritierte mich das die deutsche Bundesregierung die Verhandlungen über die Freilassung der angeblichen OSZE-Mitarbeiter führte und nicht die OSZE selbst. Klarheit zu diesem Thema verschaffte mir dann ein ORF-Interview mit dem stellvertretenden Chef des OSZE-Krisenpräventionszentrums Claus Neukirch auf das ich stieß - siehe hier. Neukirch stellte in dem Interview klar das die entführten Männer keine OSZE-Mitarbeiter sind. "Die eigentliche OSZE-Mission läuft ungehindert!" sagte Neukirch und bezeichnete die festgenommenen Männer als Militärbeobachter die in einer bilateralen Mission parallel unterwegs waren. Diese Mission wurde auf Anforderung und Wunsch der ukrainischen Regierung durch die deutsche Bundeswehr, genauer gesagt durch das Zentrum für Verifikationsaufgaben der deutschen Bundeswehr, durchgeführt, so Neukirch weiter. Neben ukrainischen-, deutschen-, polnischen-, schwedischen- und anderen Soldaten, sollen auch ukrainische Geheimdienstler an Bord des aufgehaltenen Busses gewesen sein. Neutralität sähe wahrscheinlich anders aus.

Weil nun bei genau dieser Mission von ostukrainischer Seite der Spionageverdacht ausgesprochen wurde, schauen wir uns mal an, was das Zentrum für Verifikationsaufgaben der deutschen Bundeswehr, so treibt. Das Hauptziel des VZBw scheint die Abrüstungskontrolle zu sein. In diesem Zusammenhang werden Informationen über Truppengeräte, Truppenstärke, Bewaffnung, Schlagkraft, Motivation und Organisation von Streitkräften gesammelt. (Aussage Oberst Axel Schneider - Radio Interview hier) Aufgrund dieser Informationen wird wohl die Einhaltung oder Nichteinhaltung von Abrüstungsverträgen o.ä.  überprüft. Das VZBw (nicht zu verwechseln mit dem ZNBw - Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr) ist also kein Bundeswehrnachrichtendienst im klassischen Sinne, also offiziell auch kein Geheimdienst - ergo sind die gefangengenommenen Bundeswehrsoldaten auch offiziell keine Spione.

Festzuhalten ist aber, dass diese Mission im Auftrag der west-ukrainischen Regierung durchgeführt und von deren Soldaten (angeblich auch von deren Geheimdienst-Leuten) begleitet wurde. Eine Weitergabe der  (durch diese Mission) gewonnenen strategischen Informationen an die west-ukrainische Armee wäre somit natürlich NICHT zu verhindern und wurde aufgrund der Anwesenheit der west-ukrainischen Kräfte anscheinend sogar gewünscht. Das deutsche Soldaten sich dafür hergeben, empfindliche Informationen (Informationen um einen Volksaufstand mit Waffengewalt niederzuschlagen zu können) an eine Putschregierung zu geben, welche mit Waffengewalt gegen das eigene Volk vorgeht, ist der eigentliche Skandal an dieser "Mission"!!!

Auch wenn die westukrainischen Streitkräfte sich zum Sturm auf die Aufständischen rüsten und bereits Kontrollpunkte um Slowjansk angreifen (siehe hier), sollten die Ostukrainer die gefangenen Soldaten freilassen um ihren guten Willen zu zeigen. Sie sollten trotz dieser schwachsinnigen pro-westlichen "Spionage-Aktion" zeigen das sie keine "Geiselnehmer" sind und sich nicht durch sowas dämonisieren lassen. Die Rebellen haben jetzt bewiesen das sie durchaus in der Lage sind zu handeln und Festnahmen durchzuführen - das sollte reichen. Durch eine selbstlose Übergabe der Gefangenen würden die Aufständischen beweisen das Sie besser sind als der Ruf der im Westen über Sie verbreitet wird und die Nato-Staaten samt Systempresse sähen dann noch blöder aus als ohnehin schon - das wäre auch gut so!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

NZZ - Sturm auf  Slowjansk
ORF TV-Thek - Interview mit Claus Neukirch
Bayern 2 - Sehr überraschende Befunde - Interview mit Axel Schneider