Net News Express

Sonntag, 27. September 2015

Niemand hat die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten...



Bildquelle: Neopresse.com

 Es tut sich wieder einiges rund um "Deutschlands" Geheimdienste. Laut Netzpolitik org. will der BND seine digitalen Fähigkeiten drastisch verstärken. Dafür sind in den nächsten 5 Jahren 215 Millionen Euro an "Zuschuss" vorgesehen. Seit 2014 bis heute sind bereits 86 Millionen geflossen - Das "digitale Verstärkungspaket" des BND hat also ein Gesamtvolumen von gut 300 Millionen Euro (43x7=301). - Gemessen am letzten BND Gesamt-Jahresbudget von ca. 615 Millionen Euro sind 43 Millionen Jährlich eine beachtliche Aufstockung. Der Löwenanteil des "neuen Geldes" (rund 90 Prozent) geht in folgende zwei Bereiche - 1. SIGNIT (Überwachung der weltweiten Datenströme) und 2. AIDA (Analyse der durch SIGNIT gewonnenen Daten). Noch mal zum mitschreiben: Der Bund gewährt dem BND 270 Millionen Zuschuss nur zur "Erfassung und Detektion nachrichtendienstlich relevanter Entwicklungen im Internet“. All dies geht aus dem von Netzpolitik veröffentlichten Strategiepapier "Strategische Initiative Technik"  hervor.

Auch so manche gesetzliche Neuregelung im Bereich der Nachrichtendienste gibt einem zu denken. So wurde bereits im Frühjahr, als angebliche Lehre aus dem NSU und NSA Skandal, das "Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes" auf den Weg gebracht. Die Antwort auf die grandiosen "Misserfolge" unserer Dienste soll also eine massive Aufrüstung Dieser sein. Als "Schnittstelle" sollen 261 neue Mitarbeiter zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Diensten eingestellt werden (zusätzliche Personalkosten 17 Millionen jährlich). Ebenso ist eine Straffreiheit für V-Leute festgeschrieben - so erlaubt der Gesetzesentwurf V-Leuten und verdeckten Ermittlern eine ganze Reihe von Straftaten zu begehen, wie z.B. Nötigung, Körperverletzung, Erpressung, Drogenhandel und unerlaubten Waffenbesitz. Darüber hinausgehende Straftaten, inkl. deren Finanzierung soll der jeweilige Behördenleiter autorisieren können. Wie weit das wohl geht?! Diese und noch andere unerhörte und verfassungsfeindliche Dinge sind im neuen Gesetzestext verankert.

Zusammenfassend kann man wohl sagen das unsere Dienste für ihre Misserfolge auch noch mit mehr Personal, Technik, Geld sowie neuen Befugnissen belohnt ausgestattet werden - bestimmt nicht zuletzt auch um öffentliche Infrastruktur übernehmen zu können. (Beispiel hier: Straßenkameras mal näher betrachtet) Gesetzliche Rahmenbedingungen die eindeutig gegen das Grundgesetz verstoßen und Politiker die der NSA nacheifern wollen runden das Gesamtbild ab. Das Ziel unserer Regierung scheint es wohl nicht zu sein den Bürger zu schützen, sondern eher uns zu kontrollieren oder uns im Bedarfsfall mit V-Leuten sowie Agent-Provocateuren gegeneinander aufzuwiegeln. Schlicht geht es darum ein Umfeld zu schaffen von der die Stasi nur träumen konnte...Aber niemand hat hier die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten...

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen: 

Freitag, 18. September 2015

Verdächtige Verstärkungen der Bundespolizei...



GSG 9 Scharfschütze - Bildquelle: Die Presse.com

Geht es nur mir so? Irgendwo habe ich das schon mal gehört. Ach ja, zuletzt noch beim vereitelten Thalys-Attentat! Das politische Geschrei nach einer militarisierten Polizei wird täglich immer lauter. Es begann, angeblich im Eindruck der pariser Anschläge auf das "Satiremagazin" Charlie Hebdo, (Bericht hier) der Aufbau einer neuen Spezialeinheit der deutschen Bundespolizei - inkl. gepanzerter Fahrzeuge selbstverständlich. Nun ja, wenn das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr im Inneren so sehr behindert, muss doch der Bundes-Innen-Thomas etwas tun...oder?! Und das hat er! Bereits Ende diesen Jahres sollen die ersten Bundes "Antiterror-Cops" für "robuste" Bedrohungslagen einsatzbereit sein. Angeblich sei die GSG 9 zu klein um auf "Terror Großlagen" reagieren zu können, diese Lücke soll nun mit den neuen Elite-Einheiten geschlossen werden - Erklärt das Bundesinnenministerium.

Insgesamt sollen 250 Antiterror-Beamte dieser neuen Einheit angehören. Bis Ende des Jahres soll die erste Einheit mit 50 Mann einsatzbereit sein. Diese soll offenbar in Brandenburg stationiert werden, das berichtete der Sender rbb. Die Entscheidungen über weitere Standorte der neuen Truppe ständen allerdings noch nicht fest, so Lisa Häger. (Pressesprecherin des Bundesinnenministeriums) Als weitere Standorte werden aktuell Sankt Augustin bei Bonn, Hünfeld in Hessen und Uelzen in Niedersachsen gehandelt. Schwer bewaffnet und gepanzert soll die neue Truppe sein - Der Unterschied zur GSG 9 wird sein, das die neuen "Terrorbekämpfer" schwerer ausgestattet sind und für Bereitschaftspolizeiaufgaben  zur Verfügung stehen. Also freuen wir uns schon mal auf ein Zusammentreffen mit diesen neuen Police-Cracks bei der nächsten Demo, oder?!

De Maiziere rüstet das Bundesinnenministerium real massiv auf, in weiser Voraussicht auf robuste Bedrohungslagen...aha - Und ich dachte "uns" scheint hier in DE die Sonne aus dem Arsch?! Was stimmt denn jetzt nun? Ist Deutschland ein sicherer Hafen für bedrohte, verfolgte und arme aus aller Welt, die friedlich zusammenleben? Oder werden Verteilungskämpfe im unteren Viertel unserer Gesellschaft mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen erwartet? Erwartet man eventuell dazu eingeschleuste IS Terroristen, die zeitgleich in mehreren Bundesländern zuschlagen könnten? Nur bei solchen Szenarien würde so eine neue Specialforce Sinn machen!!! Ich traue unserer Regierung nicht, die wissen mehr als sie nach außen hin heucheln. Ich kann Euch nur eines empfehlen....achtet nicht darauf was sie Euch erzählen - Beobachtet was sie tun!!! Dazu gehört auch die parallel laufende Öffnung des deutschen Luftraumes für Drohnen (ich berichtete hier). Dafür das alles Zufall sein soll, laufen zu viele Stränge zeitlich zu sehr passend zusammen...

Liebe Grüße


Sonntag, 13. September 2015

Die Saudis haben es nicht so mit ihren "Brüdern" - Update!



Bild Quelle: Alles Schall und Rauch

Während in Europa fast alles versucht wird um den Flüchtlingen aus den Krisenregionen eine sichere Zuflucht zu bieten - inkl. Enteignungen, schottet Saudi Arabien sich ab. Und das obwohl Europa und die USA nicht die Allein-Schuldigen an den Kriegen in Nahost und Nordafrika sind. Auf der arabischen Halbinsel sponsert nämlich jeder Scheich der was auf sich hält seine Lieblings-Terrorgang in den Flüchtlings-Ländern. (ich berichtete hier und hier) Nicht nur deshalb hat Saudi Arabien auch eine spezielle Verpflichtung, besonders den muslimischen Flüchtlingen gegenüber. Es geht hier nicht darum die Saudis "arm" zu machen, sondern lediglich darum Hilfesuchenden eine menschenwürdige Zuflucht zur Verfügung zu stellen - so wie es jeder, egal ob Christ oder Moslem, tun sollte.

Natürlich könnte es sein das ein Land nicht die Mittel hat so immense Menschenmengen zu versorgen, aber das trifft bestimmt nicht auf Saudi Arabien zu! Eines der, durch sein Rohstoffreichtum, reichsten Länder der Erde, welches das Zentrum der islamischen Welt ist, leistet es sich z.B. 100.000 High Tech Zelte für etwa 3 Millionen Gläubige, fast das ganze Jahr über lehrstehen zu lassen. Aufgebaut wurden diese (je 64 Quadratmeter großen) klimatisierten Fieberglas-Teflon-Zelte, mit Wasser- und Stromanschluss, für die jährliche heilige Haddsch (Pilgerfahrt nach Mekka). Hier ein Foto:
Zeltstadt Mina - Bild-Quelle: Epoch Times

Trotz des Überangebotes an Hightech-Unterkünften, scheint in den Augen des saudischen Königshauses und in den Augen der Emire, sowie der Scheichs kein Platz für syrische oder irakische Flüchtlinge auf der deren Hoheitsgebiet zu sein. Laut Amnesty International hat nämlich die gesamte arabische Halbinsel nicht einen einzigen Flüchtlingsplatz-Platz zur Verfügung gestellt! Und das während sich die armen Nachbarländer (wie beispielsweise der Libanon oder Jordanien) alle Beine ausreißen um den Flüchtenden irgendwie zu helfen. Solch eine Ungerechtigkeit schreit zum Himmel - deshalb möchte ich mir erlauben, bevor ich meinen nun letzten Flüchtlings-Artikel abschließe, mit allem Respekt einen großen Mann zu zitieren...

Der Prophet Mohammed sagt:

"Niemand von Euch hat den Glauben erlangt, solange er nicht für seine Brüder liebt, was er für sich selbst liebt.“

Ebenso sagt er:

"Keiner von Euch hat den Glauben erlangt, solange ihr für euren Nachbarn nicht liebt, was ihr für euch selbst liebt."

Sure 9:60

In diesem Sinne,

an Christen und Moslems

einen schönen Sonntag noch!

Euer Micha

Update:

Da verstehe noch jemand die Bundesregierung. Erst vor drei Tagen posaunt Merkel, unter heftigem Beifall der Systempresse, in die Welt hinaus das es keine Obergrenze für Asylsuchende gebe - und gestern macht Bundesinnenminister Thomas de Maiziere die deutschen Grenzen dicht. Ich glaube sowas nennt man eine Rolle rückwärts. Es sieht so aus als sei Merkel die Wirkung ihrer eigenen Worte unheimlich geworden.

Ich bin jetzt mal gespannt wie die Presse den de facto Bruch des Schengener Abkommens schönschreiben will, zumal man Ungarn und andere osteuropäische Länder für diesen Schritt gerügt hat. Aber ich bin mir sicher das ein Weg gefunden wird dem deutschen Michel erneut ein X für ein U zu verkaufen. Bei den nun im Ausland festsitzenden Asylanten wird das wohl etwas schwieriger. Wenn wir jetzt nicht begreifen das "unsere" Regierung erneut auf ganzer Linie Verrat ausgeübt versagt hat, dann haben wir diesen Ostimport verdient.

Quellen: 

Sonntag, 6. September 2015

Ist der Flüchtlingsstrom gewollt? Update...



Wie ich bereits in meinen Vorartikeln berichtete flüchten die meisten Menschen nicht aus ihren Heimatländern weil es ihnen dort gut geht - im Gegenteil. Durch menschenverachtende Nato "Missionen" wurde Krieg und Vernichtung nach Nordafrika und in den Nahen- sowie Mittleren Ostern gebracht. Diese vermeintlich kurzsichtigen Kriege wurden laut schreiend von der Presse geschürt....: Gaddafi muss weg! Assad muss weg! Saddam bedroht mit Massenvernichtungswaffen die Menschheit! All das und ähnliches Revolver- und Lügengeschrei geht zum Teil heute noch durch die Boulevardpresse. Der Preis war hoch - Millionen Tote und eine völlig zerstörte Infrastruktur in den angegriffenen Ländern waren das Ergebnis...und kein Plan für die Zeit danach! Nun gut, das sich dann Hunderttausende, gar Millionen auf der Flucht befinden sollte kein Wunder sein, zumal das jeweilige Machtvakuum sich flux mit irgendwelchen Mörderbanden füllte. Jenen Mörderbanden die vorher von den Politbüros des Westens benutzt worden sind um die unliebsam gewordenen "Diktatoren" in den Ländern der Flüchtlinge zu stürzen. Aber warum kommen sie alle nach Europa und vor allem nach Deutschland...dieser Frage bin ich mal nachgegangen.

Nun gut, den Flüchtlingen die bereits hier sind muss geholfen werden, auch wenn einige sich nicht benehmen können - ich gehe nachher noch näher darauf ein. Allerdings kann es für kein Land gesund sein pro Jahr 800.000 Flüchtlinge zu integrieren (wenn vollständige Integration überhaupt möglich ist) ...auch nicht für Deutschland - Und genau das scheint der Punkt zu sein! Mehrere (darunter auch glaubwürdige) Internetseiten (hier - hier - und hier) berichten in Bezugnahme auf österreichische Geheimdienstquellen von einem Finanzierungmodell mit dessen Hilfe jedem die Flucht nach Europa ermöglicht werden soll - Schlepper verlangen nämlich zwischen 5.000 und 14.000 Euro pro Flüchtlingspassage. Und mal ehrlich wer von uns könnte so viel Kohle locker machen, auch wenn er seine Habseligkeiten auf Ebay vertickt?! Vielleicht 10 Prozent?! Okay, sagen wir mal auch 10 Prozent der Flüchtlinge könnten so viel durch den Verkauf des Häuschens oder von sonst was erlösen (wobei die "Grundstückspreise" im Keller sein dürften und die Einschusslöcher nicht gerade preissteigernd wirken) woher haben dann die Anderen das Geld? Und hier kommen laut Österreichs Geheimdiensten einige US- NGO´s ins Spiel, welche den Flüchtlingen bzw. den Schleppern die "Reisekosten" bezahlen würden. Ein besonders bekannter internationaler Zahlmeister ist anscheinend das Flüchtlingshilfswerk UNHCR welches jedem Flüchtling, der es nach Libyen oder Tunesien schafft, 1.000 Dollar bezahlt -  anstatt die Menschen mit Unterkunft und Lebensmitteln zu versorgen. Schon komisch das Ganze!

Die wirklich Bedürftigen (und das dürften ziemlich viele sein)  lassen sich helfen und sind auch dankbar für Lebensmittel, Wasser und Hilfe, andere hingegen wollen nur Geld. Ich habe schon beides erlebt. Zum Beispiel musste ich beruflich bei einem sehr netten Afrikaner ein Elektroherd reparieren, der Mann hat die ganze Zeit mit angefasst und nachher sogar meine Tasche getragen - sowas von zuvorkommend und höflich! Aber es scheint auch andere zu geben. So ein Fall aus unserem Lidl ein paar Tage später, als eine Gruppe, anscheinend "Asylanten" (übrigens bestens gekleidet) Gutscheine gegen Bargeld tauschen wollten. Als die Verkäuferin dieses mit Hinweis auf die geltenden Regelungen verweigerte, argumentierte einer von ihnen das Dieses wohl bei Mc Donalds ginge...gegen Abschläge natürlich. Entweder war das eine Schutzbehauptung dieses Kunden oder einige Angestellte bei Mäckes machen krumme Dinger. Als die Verkäuferin jedenfalls standhaft blieb artete die Diskussion in Beschimpfungen aus, wobei einer aus der Gruppe den schimpfenden aus dem Lidl schob. Arschlöcher gibt es halt überall, auch bei Asylanten sollte das mal gesagt werden dürfen...hier nochmal andere solcher Ärsche in einem Video zu sehen - echt arm sowas!


Jetzt mal eine ziemlich provokante These...: Wenn ich also davon ausgehen muss das nicht alle Asylanten Heilige sind, ja manche sogar eventuell IS-Leute sein könnten, ergibt sich eine völlig neue Sichtweise. "Wenn ich nur genug Ansturm auslöse, könnte ich eventuell ein paar gefährliche mit durchschmuggeln." Vielleicht denken einige Kreise ja auf diese Weise über die Destabilisierung europäischer Demokratien nach und bedienen sich massenhaft armer Menschen um auf diesem Wege auch "Staatsgefährder" einzuschleusen. Nach den ersten Anschlägen dann, könnte der Überwachungsstaat erneut forciert werden, diesmal allerdings mit Unterstützung des deutschen Michels...welcher sonst so "empfindlich" auf Überwachung reagiert. All das schreit nach gesamt europäischen Lösungen und könnte erneute Einschnitte in das Grundgesetz bedeuten.



Gut, alles nur eine Theorie. Aber wenn wirklich armen Menschen Geld gezahlt wird damit sie nach Deutschland kommen können und unsere Bundeskanzlerin in der Neujahrsansprache erzählt das "hier JEDEM Schutz gewährt wird" - wundert mich fast nichts mehr! Und schon gar nicht wenn ich sehe welche Schilder manche Flüchtlinge hoch halten...sieht für mich aus wie ein Wahlkampfplakat, oder?!
Bildquelle: Deutschlandfunk

Was ich allerdings nicht verstehe ist die geheuchelte EU-Wut auf den ungarischen Präsidenten Orban. Der Mann hat doch nur gemacht was Ungarn schon bei den damaligen Ostdeutschen gemacht hat...die Grenzen in Richtung Deutschland zu öffnen. Um danach die eigenen Grenzen zu sichern. Was soll er auch tun? Internierungslager bauen und die Menschen gegen ihren Willen einsperren....wenn nötig mit Gewalt? Das könnten "wir" sowieso besser! Ich finde die ungarische Politik äußerst verständlich berechenbar und rechtsstaatlich. Die EU hingegen heuchelt Nächtenliebe, scheibt anderen vor was sie humanitär tun sollen und lässt selber reihenweise Flüchtlinge absaufen - Stichwort: Abschaffung Mare Nostrum! Langsam aber sicher beschleicht mich der Gedanke an eine gelenkte Flüchtlingswelle....auch wenn es nur Indizien sind die dafür sprechen! Ich jedenfalls wende mich hier NICHT gegen die Flüchtlinge, sondern gegen jene die wirklich verantwortlich sind für das bevorstehende Chaos!

Liebe Grüße

vom 

Micha

Update:

Kaum zu Glauben was der Dachverband des UNHCR (die UN) nun 200.000 Flüchtlingen in Jordanien per SMS mitgeteilt hat. Aus "Geldnot" stellt die UN die Lebensmittelunterstützung mancher Flüchtlingslager in Jordanien komplett ein. Insgesamt beherbergt Jordanien im übrigen ca. 600.000 Hilfesuchende.

Die kanadische Sprecherin des WFP, (Welternährungs- Programm) Julie Marshall, sagte gegenüber der Presse, es gebe keine Hilfe mehr. Sie können entweder zurück nach Syrien gehen, oder in ein anderes Flüchtlingslager, oder die Reise nach Europa antreten.

Unglaublich oder?!

Da haben wir wieder ein klares Indiz für die Richtung in die es gehen soll. Hilfe Vorort einstellen und den Flüchtlingen vor den "Toren" Europas Bargeld in die Hand geben. Wenn ich Flüchtling wäre würde ich mich sofort auf die Socken nach Europa machen - Während das reiche und muslimische Saudi Arabien als Mitveranwortlicher seine Tore verschließt...

Quelle: Alles Schall und Rauch

Quellen: 

Epochtimes - USA bezahlt Schlepper 
Parzival - UNHCR finanziert Schlepperkosten
Info Direkt.at - USA zahlen Schlepper nach Europa