Samstag, 2. Juni 2018

Undemokratische EU tritt italienische Demokratie mit Füßen



Mittlerweile dürfte es selbst dem Letzten aufgefallen sein das die EU durch und durch undemokratisch ist. Das europäische Parlament ist eine Quasselbude ohne Befugnisse.
Die Präsidenten der europäischen Kommission und des europäischen Rates haben die wirklichen Machtbefugnisse und diese Typen werden von den EU-europäischen Staats- und Regierungschefs ernannt. Beide Kammern, EU Kommission und EU Rat samt ihrer ungewählten ermächtigten Präsidenten, sind in ihren Handlungen dem Europaparlament nicht mal zur Auskunft verpflichtet! Solch ein Demokratieverständnis bricht sich natürlich auch nach außen hin immer wieder Bahn.

Neulich erst im Falle des italienischen Wählervotums, konnte sich EU Kommissar und Verbalakrobat Günther Oettinger mal wieder nicht beherrschen und tat sein profundes Demokratieverständnis in aller Öffentlichkeit kund…. Er sagte: "Die Märkte werden den Italienern eine Lektion erteilen, dafür das sie Populisten gewählt haben." Wenn also „die Märkte“ Wahlergebnisse von Bevölkerungen abstrafen, sollte man sich dann nicht die Frage stellen ob derartig demokratiefeindliche Zusammenschlüsse ernsthaft gezügelt werden müssten?! Aber schlauen Fragen stellen sich die EU-Turbos sowieso nicht. Da wird lieber unter dem Deckmäntelchen des „Verbraucherschutzes“ mit so einem Schwachsinn wie der DSGVO die freie Meinungsäußerung im Netz unterdrückt, was auch mir eine Menge Arbeit eingebrockt hat. Aber ich schweife schon wieder ab – zurück zum Thema...

Leider bleibt es meist nicht bei Wutreden von EU Mächtigen, sondern es geschehen auch umgehend Taten. So wurde der italienische Präsident Sergio Martarella schon im Hintergrund EU Konform gebrieft, sodass er eine Regierungsbildung zwischen der nationalistischen Lega und der Fünfsterne Bewegung aus personellen Gründen ablehnte. Kurzerhand entzog er dem gewählten Giuseppe Conte die Regierungsbildung um ihm den Banker und das IWF Mitglied Carlo Cottarelli vor die Nase zu setzten. Der Streit entzündete sich an der Personalie des angeblichen Euro-Kritikers Paolo Savona welcher von der EU als Gefahr für die Eurozone gesehen wurde. Habe jetzt nur ich ein Déjà-vu oder was?! Bereits 2011 wurde wider dem Wahlergebnis der Ex-Goldman Sachs Banker Mario Monti (welcher nie vom Volk gewählt wurde) zum Premierminister Italiens bestimmt. Damit stürzte die EU den sicherlich korrupten Berlusconi, was aber ebenso wie der aktuelle Fall ein ABSOLUT undemokratischer putschähnlicher Vorgang war! Sie haben es also wieder getan! Allerdings konnte der designierte Regierungschef Conte den Sturz seines erwählten Wirtschafts- und Finanzministers mit der Nominierung von Giovanni Tria ausgleichen und so den Streit beilegen. Jedes mal wenn der EU eine Nase in einer gewählten Regierung nicht gefällt wird ein Umsturzversuch eingeleitet um die Regierung wieder auf Kurs zu bringen, oder die entsprechende Volksvertretung wird so lange unter Druck gesetzt und durch die Scheiße gezogen bis sie sich komplett unterwirft. (siehe Griechenland)

Einige werden jetzt argumentieren „Aber irgendjemand muß doch regulierend eingreifen!“ oder „Wer soll denn die Rechnungen alle bezahlen?“ oder „Die Italiener sollten gefälligst mehr Arbeiten!“ usw. Denjenigen kann ich nur folgendes entgegenhalten:

1. Entweder wir spielen nach demokratischen Regeln oder nicht. Wenn wir nach demokratischen Regeln spielen, dann müssen wir auch unliebsame Wahlergebnisse oder Abstimmungen akzeptieren. Keinesfalls sollten wir versuchen gewählte Regierungen welche uns nicht passen weg zu putschen, oder so oft abstimmen zu lassen bis uns ein Wahlergebnis oder eine Volksabstimmung passt, oder gar gewählte Volksvertreter durch ganz Europa zu jagen – wie im Fall Puigdemont.

2. Die Kosten welche die neue Regierung in Italien produzieren möchte sind zwar in der Tat sehr hoch, allerdings sollte der Haushalt einer Nation souverän durch das Parlament kontrolliert werden und nicht durch ein fernes Brüssel oder Frankfurt. Außerdem ist Italien durch die Sparpolitik der EU in eine nunmehr 6 Jahre andauernde Krise gerutscht. Krisen können aber nur überwunden werden wenn jemand Geld in die Hand nimmt. Wenn aber alle sparen und niemand in Italien investiert muss der Staat halt investieren um die Rezession zu stoppen, was ja auch seine Aufgabe ist!

3. Durch den Euro sind sämtliche Ausgleichsmechanismen der Währungen abhanden gekommen. Um eine Abstimmung zwischen den einzelnen Industrien der Eurozone zu erreichen müssen aber Leistungsausgleiche her welche es bei unserer Einheitswährung bekanntermaßen nicht gibt. Als Konsequenz daraus kann es nur zu Transferzahlungen kommen. Ein Gemeinschafts-Euro unterschiedlicher Wirtschaftsräume ist ohne Transferzahlungen wissenschaftlich nicht über lange Zeit ohne Verwerfungen umsetzbar!!! Zusätzlich ist Deutschland durch sein Lohndumping und durch seine neoliberalen Strategien/Reformen wirtschaftlich dermaßen übermächtig in der EU geworden, das wir regelrecht ein Dauerabbo auf den Exportüberschuss-Weltmeistertitel haben, was andere noch mehr dazu bringt bei uns zu kaufen und nicht beispielsweise in Italien. Vielleicht sollten wir mal einen Gang raus nehmen, damit die anderen EU Partner schritthalten können, dann würden auch bei uns die Leute nicht reihenweise mit Burnout oder Herzinfarkt bei einem ihrer 3 Jobs an der Maschine umfallen.

Ich sag es immer und immer wieder: Wir brauchen einen demokratiekonformen Markt und KEINE marktkonforme Demokratie!!! Aber solange die EU und DE die Märkte als übergöttliches Wesen verehren so lange tanzen wir um das goldene Kalb. Deshalb wird die EU an ihrem undemokratischen und unsolidarischem Wesen zerbrechen – Egal wie wild sie umsichschlagen wird!

Liebe Grüße

Euer Micha



Samstag, 14. April 2018

Was würde ein Spieler beim Spiel Risiko tun? Richtig! Truppen zusammenziehen!



Wenn ein Land beim Risikospiel bedroht würde, würde der bedrohte Spieler Truppen dort zusammenziehen, erst recht wenn es um den Verlust eines "Kontinentes" gehen würde. Gewissermaßen käme ein Verdrängen des einzigen russischen Standbeines am Mittelmeer (Tatrus in Syrien) einem solchen Szenario aus russischer Sicht nahe. Schon deshalb müsste Russland wegen dem heutigen Angriff der "Westmächte" auf Syrien angemessen reagieren. Es geht hier keinesfalls darum blindwütig zurückzuschlagen und eventuell Flugzeuge oder Schiffe des "Westens" als Vergeltung abzuschießen oder zu versenken, sondern um die Steigerung der russischen Präsenzen in Syrien.

Allein schon zum Schutz der Zivilbevölkerung sollte die russische Militärpräsenz in Syrien deutlich erhöht werden, auch wenn eigentlich keiner der Akteure dort etwas zu suchen hat. Da aber der "Westen" souveräne Länder angreift und sämtliche Infrastruktur mit Uranmunition und anderem giftigen Hightech Raketenkram zerstört, erschafft er nicht nur ein Machtvakuum in dem sich Terrormilizen wie ein Krebsgeschwür ausbreiten, sondern schädigt auch über Generationen hinweg die dort lebende zivile Bevölkerung - wie die unsere "Humanitär-Interventionen" auf dem Balkan, im Irak und Libyen eindrucksvoll belegt haben. Außerdem ist die westliche Haltung absoluter Humbug, zu behaupten Syrien hätte in Damaskus Chemiewaffenlabore die man zerbombt habe um die Zivilbevölkerung dort zu schützen - merkt ihr Dummschwätzer eigentlich was Ihr da faselt?! Sollten Eure Aussagen bezüglich des Chemieforschungszentrums in Damaskus wirklich stimmen, war Euch die syrische Zivilbevölkerung dort doch scheißegal!!!!

Solche Interventionen destabilisieren ein Land und potenzieren den Elendsfaktor sowie die schlechten Lebensbedingungen Vorort in drastischem Ausmaß, was wiederum ein Massensterben und entsprechendes Flüchtlingselend sowie ein Bevölkerungsexodus auslöst. Genau davor sollte Russland die syrische Bevölkerung schützen. Als Reaktion auf den heutigen völkerrechtswidrigen Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien, sollte der Uno die Entscheidung Putins vorgetragen werden nunmehr das syrische Volk unter russischen Schutz zu stellen.

Wie gesagt, es wäre kein blindwütiges nach Rache schreiendes Vergeltungsszenario, sondern die Absicherung des Luftraumes und der Hoheitsgewässer des souveränen Staates Syrien gegen angreifende Fremdmächte! Dieser Schachzug würde alle kriegsgeilen zum kochen bringen, sie ins Unrecht setzen und sich gleichzeitig die Hose vollnässen lassen. Mit aller Macht sollte Russland nun seine modernsten S400 Luftabwehr Raketen, und wenn funktionsfähig, auch Zirkon Systeme an der syrischen Mittelmeerküste in großem Stil stationieren um das Land, seine Bevölkerung sowie russische Einrichtungen vor weiteren ausländischen Übergriffen zu Sichern. Eine extra Verstärkung durch ein paar zusätzliche russische Luftkampfverbände sowie elektronischer Störeinrichtungen und Syrien wäre die Amis und ihre Schoßhunde los. Leider verstehen "unsere" Kriegstreiber und ihre Schreiberlinge nur eine Sprache....nämlich wer hier den "Größeren" hat! Und den hat sicherlich Graf Vlad, wenn er denn richtig wütend wird. Oder würdet Ihr einen Gegner angreifen der in der Lage wäre Euch zu vernichten?! Genau - weder im richtigen Leben noch beim Risiko spielen!

Ich habe fertig!

Euer Micha

P.S.: Wer es nicht glaubt das Russland weit überlegene Waffen hat, der lese zum Beispiel den britischen "Independent" welcher die Fähigkeiten der Zirkon bestimmt nicht zu hoch lobt. Oder das Technikportal Heise welches die technische Überlegenheit der S400 dokumentiert. Siehe hier:

Royal Navy's new aircraft carriers cannot stop Russia's new hypersonic Zircon missiles

Russisches Raketenabwehrsystem S-400: "Unser System ist besser"

Sonntag, 25. März 2018

Puigdemont von willfähriger deutscher Polizei verhaftet!



Bildquelle: Wikipedia

Ähnlich wie beim Fall Paul Watson handelt die deutsche Polizei erneut unterwürfig und übereifrig, in dem sie den gewählten Ex-Präsidenten Kataloniens verhaftet hat. Carles Puigdemont wurde nämlich durch Polizei Beamte der Autobahnpolizei Schleswig-Holstein heute Vormittag festgenommen, so verlautete es aus dem Landeskriminalamt in Kiel.

Der ehemalige Präsident Kataloniens wurde wegen seiner Unabhängigkeitsbestrebungen vom Volk Kataloniens gewählt, als er sich dann aber durch eine Volksabstimmung an die Umsetzung der Unabhängigkeit machen wollte, intervenierte die Zentralregierung in Madrid mit Gewalt. Polizeieinheiten der Guardia Civil knüppelten Wähler nieder und schlossen Wahllokale, dennoch konnte etwa die Hälfte der wahlberechtigten Katalanen nicht an der Stimmabgabe gehindert werden. Gut 90 Prozent der abgegebenen Stimmen waren für die Unabhängigkeit. Nach heftigen politischen Auseinandersetzungen wurde kurz vor der Verkündung der Unabhängigkeit, die Regionalregierung kurzerhand abgesetzt und das Parlament aufgelöst. Da Puigdemont keine faire Behandlung von der Regierung in Madrid erwarten konnte, (ihm drohten immerhin 30 Jahre Haft) setzte er sich ab und wurde deshalb zur Fahndung ausgeschrieben.

Es ist eine Schande das die deutsche Polizei sich für derartige Verhaftungen missbrauchen lässt. Die doch sonst gegen Fremde ach so liberal auftretenden einheimischen Sicherheitsbehörden, welche bereits 2012 den Umweltaktivisten Paul Watson auf Grund des bananenrepublikanischen Haftbefehls Costa Ricas festnahmen, werden auch diesmal wieder beschämt zurückrudern. Damals vollstreckten deutsche Beamte den Haftbefehl einer korrtupten Regierung, welche an dem so genannten Finning (Haifischabschlachten durch abschneiden der Flossen) jede Menge Geld verdiente. Paul Watson machte durch spektakuläre Aktionen auf diese und andere maritime Missstände aufmerksam und wurde deshalb hier in DE (Frankfurt) verhaftet, allerdings auf Kaution trotz Fluchtgefahr wieder freigelassen.

Als Puigdemont zu Beginn der Übergriffe nach Brüssel flüchtete, nahm Spaniens oberstes Gericht den Haftbefehl plötzlich und überraschend zurück, wahrscheinlich aus Angst vor der EU und aus Sorge wegen eventuell schlechter Publicity. Nun - da der, für die Unabhängigkeit Kataloniens eintretende Ex-Präsident (von Dänemark kommend) in Doofland (in dem zigtausende unbekannter Straftäter unbehelligt ihr Unwesen treiben können) unterwegs war, setzte die spanische „Justiz“ am Freitag den Haftbefehl wieder in Kraft. Andere Quellen berichten parallel von einem "Europäischen Haftbefehl", wobei sich hierbei die Frage stellen würde warum dieser nicht bereits im Exilort  Puigdemonts in Belgien vollstreckt wurde. Diese Jagd ist in meinen Augen  politisch motiviert und hat nichts mit Straftaten oder ähnlichem zu tun. Mit seinem ersten politischen Gefangenen setzt sich DE voll in den Fettnapf! „Und jeden Morgen steht ein Dummer auf“ - Anscheinend leidet unsere Polizei derartig an einer Profilneurose, das ihr vollkommen egal ist wenn sie politisch missbraucht wird...Hauptsache eine spektakuläre Festnahme! Leute….Ihr seid nun die Bösen – Guten Morgen auch ihr Deppen!


Ich habe fertig!


Samstag, 17. März 2018

Putin hat eine Rote Linie überschritten – GroKo fordert direkt nach ihrer Ermächtigung Selbstanzeige der Verantwortlichen! EILMELDUNG!




(Satire)

Berlin in den frühen Morgenstunden des 17. März 2018….
Wie die unabhängige Stelle für meteorologische Kriegsführung der Nato aus zuverlässiger Quelle übermittelt bekam, ist der erneute Kälteeinbruch über Deutschland kein Zufall. „Es sei schon das zweite mal diesen Winter dass, das „Beast of the East“ über Deutschland hergefallen sei, dieses Vorgehen müsse Konsequenzen haben!“ forderte der neue Regierungssprecher Christian Wiemer. Auch Merkel bestätigte die neutrale Übermittlung der NATO, das Wetterwaffen gegen Europa im Einsatz seien und der Schuldige bestraft werden müsse - Man wolle allerdings erst die Ermittlungen abwarten.

Um 10:50 standen dann die äußerst ausführlichen und neutralen Ermittlungsergebnisse fest. Eine Al Gore nahe Klimastiftung habe diesen nie gekannten Schlag gegen die Erderwärmung bestätigt. Ganze 3 Grad unter Normal sei dieser März in Europa gewesen und das bei anhaltender Erwärmung, es müsse also ein Fremdeingriff im Spiel sein! Nach Abstimmung mit Nato-Kreisen und Experten der Firma Rheinmetall stand das Ergebnis fest. Wetterwaffen solcher Qualität müssten aus der Andromeda Galaxie oder aus Russland stammen, ersteres scheidet als leicht unwahrscheinlich aus, aber man müsste sich auch gegen solche Bedrohungen wappnen, so der Firmensprecher von Rheinmetall. Innenminister Horst Seehofer fügte hinzu, das noch eventuell Ausweise gefunden werden könnten, und deshalb sei es wichtig für die Schuldigen sich zu bekennen, um die Sache nicht noch zu verschlimmern.

Sich auf diese erdrückende Beweislage stützend forderte die Groko die umgehende Auslieferung, der russischen Verantwortlichen. Es sei nun eine Rote Linie überschritten, sagte Frau Von der Leyen. Sollte sich Putin nicht innerhalb von 24 Stunden bei den Großdeutschen Behörden selbst anzeigen, käme Merkel nicht zur WM nach Russland! Angesichts dieser massiven Drohkulisse dürfte Putin nichts anderes übrig bleiben als zu gestehen, kommentierte Claus Kleber mit ernstem Gesichtsausdruck, in belehrendem Ton, während der letzten Heute Sonder-Sendung (11:20 Uhr) den Stand dieser Krise. Eine verfahrene Situation für Putin. Die ohnehin von Russland gekaufte WM droht nun zur Bedeutungslosigkeit zu werden – Denn mit Merkel könnte nun schon, neben Theresa May, die zweite ranghohe Staatsführerin aus Europa Putins WM boykottieren.

Und nun ein Programmhinweis in eigener Sache...Sondertalk am Samstag um 20:15

Verbot von Autokorsos bei der WM wegen der Putin- und der Diesel-Affäre unnötig?

Moderator: Markus Lanz
Gäste: Innenminister Seehofer, CEO Rheinmetall Papperger, Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Minister für Verkehr und Digitales Andreas Scheuer.
Blitzableiter: Sahra Wagenknecht (Linke) und Herr Meuthen (AfD)