Undemokratische EU tritt italienische Demokratie mit Füßen

Mittlerweile dürfte es selbst dem Letzten aufgefallen sein das die EU durch und durch undemokratisch ist. Das europäische Parlament ist eine Quasselbude ohne Befugnisse.

Die Präsidenten der europäischen Kommission und des europäischen Rates haben die wirklichen Machtbefugnisse und diese Typen werden von den EU-europäischen Staats- und Regierungschefs ernannt. Beide Kammern, EU Kommission und EU Rat samt ihrer ungewählten ermächtigten Präsidenten, sind in ihren Handlungen dem Europaparlament nicht mal zur Auskunft verpflichtet! Solch ein Demokratieverständnis bricht sich natürlich auch nach außen hin immer wieder Bahn.

Neulich erst im Falle des italienischen Wählervotums, konnte sich EU Kommissar und Verbalakrobat Günther Oettinger mal wieder nicht beherrschen und tat sein profundes Demokratieverständnis in aller Öffentlichkeit kund…. Er sagte: "Die Märkte werden den Italienern eine Lektion erteilen, dafür das sie Populisten gewählt haben." Wenn also „die Märkte“ Wahlergebnisse von Bevölkerungen abstrafen, sollte man sich dann nicht die Frage stellen ob derartig demokratiefeindliche Zusammenschlüsse ernsthaft gezügelt werden müssten?! Aber schlauen Fragen stellen sich die EU-Turbos sowieso nicht. Da wird lieber unter dem Deckmäntelchen des „Verbraucherschutzes“ mit so einem Schwachsinn wie der DSGVO die freie Meinungsäußerung im Netz unterdrückt, was auch mir eine Menge Arbeit eingebrockt hat. Aber ich schweife schon wieder ab – zurück zum Thema...

Leider bleibt es meist nicht bei Wutreden von EU Mächtigen, sondern es geschehen auch umgehend Taten. So wurde der italienische Präsident Sergio Martarella schon im Hintergrund EU Konform gebrieft, sodass er eine Regierungsbildung zwischen der nationalistischen Lega und der Fünfsterne Bewegung aus personellen Gründen ablehnte. Kurzerhand entzog er dem gewählten Giuseppe Conte die Regierungsbildung um ihm den Banker und das IWF Mitglied Carlo Cottarelli vor die Nase zu setzten. Der Streit entzündete sich an der Personalie des angeblichen Euro-Kritikers Paolo Savona welcher von der EU als Gefahr für die Eurozone gesehen wurde. Habe jetzt nur ich ein Déjà-vu oder was?! Bereits 2011 wurde wider dem Wahlergebnis der Ex-Goldman Sachs Banker Mario Monti (welcher nie vom Volk gewählt wurde) zum Premierminister Italiens bestimmt. Damit stürzte die EU den sicherlich korrupten Berlusconi, was aber ebenso wie der aktuelle Fall ein ABSOLUT undemokratischer putschähnlicher Vorgang war! Sie haben es also wieder getan! Allerdings konnte der designierte Regierungschef Conte den Sturz seines erwählten Wirtschafts- und Finanzministers mit der Nominierung von Giovanni Tria ausgleichen und so den Streit beilegen. Jedes mal wenn der EU eine Nase in einer gewählten Regierung nicht gefällt wird ein Umsturzversuch eingeleitet um die Regierung wieder auf Kurs zu bringen, oder die entsprechende Volksvertretung wird so lange unter Druck gesetzt und durch die Scheiße gezogen bis sie sich komplett unterwirft. (siehe Griechenland)

Einige werden jetzt argumentieren „Aber irgendjemand muß doch regulierend eingreifen!“ oder „Wer soll denn die Rechnungen alle bezahlen?“ oder „Die Italiener sollten gefälligst mehr Arbeiten!“ usw. Denjenigen kann ich nur folgendes entgegenhalten:

1. Entweder wir spielen nach demokratischen Regeln oder nicht. Wenn wir nach demokratischen Regeln spielen, dann müssen wir auch unliebsame Wahlergebnisse oder Abstimmungen akzeptieren. Keinesfalls sollten wir versuchen gewählte Regierungen welche uns nicht passen weg zu putschen, oder so oft abstimmen zu lassen bis uns ein Wahlergebnis oder eine Volksabstimmung passt, oder gar gewählte Volksvertreter durch ganz Europa zu jagen – wie im Fall Puigdemont.

2. Die Kosten welche die neue Regierung in Italien produzieren möchte sind zwar in der Tat sehr hoch, allerdings sollte der Haushalt einer Nation souverän durch das Parlament kontrolliert werden und nicht durch ein fernes Brüssel oder Frankfurt. Außerdem ist Italien durch die Sparpolitik der EU in eine nunmehr 6 Jahre andauernde Krise gerutscht. Krisen können aber nur überwunden werden wenn jemand Geld in die Hand nimmt. Wenn aber alle sparen und niemand in Italien investiert muss der Staat halt investieren um die Rezession zu stoppen, was ja auch seine Aufgabe ist!

3. Durch den Euro sind sämtliche Ausgleichsmechanismen der Währungen abhanden gekommen. Um eine Abstimmung zwischen den einzelnen Industrien der Eurozone zu erreichen müssen aber Leistungsausgleiche her welche es bei unserer Einheitswährung bekanntermaßen nicht gibt. Als Konsequenz daraus kann es nur zu Transferzahlungen kommen. Ein Gemeinschafts-Euro unterschiedlicher Wirtschaftsräume ist ohne Transferzahlungen wissenschaftlich nicht über lange Zeit ohne Verwerfungen umsetzbar!!! Zusätzlich ist Deutschland durch sein Lohndumping und durch seine neoliberalen Strategien/Reformen wirtschaftlich dermaßen übermächtig in der EU geworden, das wir regelrecht ein Dauerabbo auf den Exportüberschuss-Weltmeistertitel haben, was andere noch mehr dazu bringt bei uns zu kaufen und nicht beispielsweise in Italien. Vielleicht sollten wir mal einen Gang raus nehmen, damit die anderen EU Partner schritthalten können, dann würden auch bei uns die Leute nicht reihenweise mit Burnout oder Herzinfarkt bei einem ihrer 3 Jobs an der Maschine umfallen.

Ich sag es immer und immer wieder: Wir brauchen einen demokratiekonformen Markt und KEINE marktkonforme Demokratie!!! Aber solange die EU und DE die Märkte als übergöttliches Wesen verehren so lange tanzen wir um das goldene Kalb. Deshalb wird die EU an ihrem undemokratischen und unsolidarischem Wesen zerbrechen – Egal wie wild sie umsichschlagen wird!

Liebe Grüße

Euer Micha

Franziskus im Fadenkreuz...?

Eine Zeichnung des Künstlers Mauro Palotta - Bildquelle: Arte


Eines vorweg, ich glaube als Protestant an Gott, allerdings nicht in Verbindung mit regelmäßigen Kirchengängen. Ich bedanke mich bei Ihm wenn etwas geklappt hat, oder diskutiere mit Gott wenn ich was zu meckern habe, alles in allem würde ich sagen....wir kommen klar. Als Protestant habe ich natürlich so meine Probleme mit dem Amt des Papstes, zumal sich die katholische Kirche in der Historie nicht wirklich mit Ruhm bekleckert hat -  Stichworte sind da: Kreuzzüge, Hexenverbrennungen und in der Gegenwart Kindesmissbrauch. Auch meine ich das Jesus keinen Stellvertreter und obersten Brückenbauer auf Erden ernannt hat, somit hat dieses Amt für mich natürlich keinerlei Legitimation! Allerdings gibt es von Zeit zu Zeit Menschen auf dem Papststuhl die mir Respekt abnötigen - Franziskus ist so ein Papst!

Franziskus hat er sich genannt, ein Papst der Armen und verlassenen will er sein, Einer der Dinge klar beim Namen nennt - und das tut er auch! Ich erinnere mich mit einem Grinsen im Gesicht an die Brandrede des Papstes im Dezember letzten Jahres, in der er mit der Kurie hart ins Gericht ging. 15 Krankheiten "diagnostizierte" Franziskus am Kirchenkörper, von geistlichen Alzheimer (Verfall der Grundwerte und Vergessen der eigenen Erlebnisse) bis zur "schizophrenen Existenz" (Unzüchtiges Doppelleben und Heuchelei) war eigentlich alles dabei was in der Kirche so schief läuft. (Die übersetzte Originalrede hier) Einigen Mächtigen im Vatikan dürfte diese Abrechnung bitter aufgestoßen sein...und nicht nur denen!

Auch auf internationalem Terrain nimmt Franziskus kein Blatt vor dem Mund. Nachdem Franziskus die feigen Attentate auf das Satire Magazin Charlie Hebdo auf seiner Manilareise scharf und differenziert verurteilt hatte, (Er verurteile nämlich auf das Schärfste jede Art von Terrorismus auch Staatsterrorismus) sagte er weiter...:

"Jede Religion hat eine Würde und man kann sich darüber nicht lustig machen." Als Beispiel  für seine persönliche Toleranzgrenze fügte er hinzu...: "Wenn Dr. Gasbarri (der Reiseorganisator und Freund des Papstes), mein lieber Freund, meine Mama beleidigen würde, erwartet ihn mein Faustschlag"
 

Herrlich, oder?! Der Mann sagt einfach das Richtige!!! Diese schonungslose Offenheit des Papstes ist anscheinend auch der Presse ein Dorn im Auge. So ist in den üblichen Gazetten auch von "flapsigen Kommentaren des Papstes" und von "Den schockierenden Äußerungen des Franziskus" die Rede, nur weil er einen Klaps zur Bestrafung eines Kindes nicht sofort geißelt. Er sagte sinngemäß das ein Kind manchmal zur Anleitung einen Klaps benötige, allerdings seien feste Schläge und entwürdigende Schläge ins Gesicht zu verurteilen. 

Was ist daran falsch?! Wohin unsere Jugend kommt, wenn sie komplett Antiautoritär erzogen wird kann man jeden Tag aufs neue in den Medien "bewundern"...Apropos Medien, wer sich über solche Papstaussagen ereifert und unserm Bundespfaffen Gauck die Aufforderung zu Bundeswehreinsetzen für Wirtschaftsinteressen durchgehen lässt, düfte sich eigentlich nicht mehr Journalist nennen!

Auf der politischen Bühne brachte Papst Franziskus in zähem Ringen die Obama-Administration dazu sich Kuba wieder anzunähern um die Jahrzehnte andauernden US-Sanktionen gegen das Land zu lockern. Auch zu Wladimir Putin hat Franziskus ein sehr menschliches Verhältnis. Öfters spricht er mit Putin vorurteilsfrei über die internationalen Krisenherde und schrieb Putin einen Brief zur Syrienkrise. In dem Brief hatte der Papst auf eine friedliche Lösung im syrischen Konflikt gedrängt und von der Notwendigkeit eines gerechteren weltweiten Finanzsystems gesprochen. Im Bezug auf Syrien beklagte er, dass in diesem Konflikt von Anfang an Einzelinteressen dominierten, die die Suche nach einer Lösung erschwerten. Dabei meinte Franziskus sicherlich nicht nur eine Konfliktpartei!

Auf jeden Fall scheint Franziskus ein "Hansdampf-Papst" zu sein, der auf Grund seines Überblicks und seiner Offenheit langsam aber sicher unbequem für Einige geworden ist. Die logische Konsequenz wird sein, das Franziskus in das Fadenkreuz gewisser Mächte gerät...und tatsächlich...

Aus Berichten der vatikanischen Sicherheitsdienste geht hervor das der sogenannte IS Franziskus als Anschlagsziel betrachtet, obwohl sich der Papst immer gegen Diskriminierung und Beleidigung anderer Religionen und insbesondere des Islams ausgesprochen hat! Jedenfalls hat der Sicherheitschef des Papstes Domenico Giani gegenüber der Presse verlauten lassen...:

"Die Gefahr besteht. Allerdings wissen wir im Moment noch nichts konkretes von einem Angriff auf den Vatikan oder den Heiligen Vater." Weiterhin sagte er, das ISIS nicht die einzigen Kräfte wären, welche im negativen Sinne ihre Aufmerksamkeit auf Franziskus richteten. "ISIS ist nicht die einzige Bedrohung für Franziskus" betonte Giani später nochmal.

Leider scheint auch Franziskus selbst ein schlechtes Gefühl zu beschleichen:

"Ich habe das Gefühl, dass mein Pontifikat kurz sein wird", sagte Franziskus dem mexikanischen Fernsehsender Televisa. "Vier oder fünf Jahre. Ich weiß nicht. Oder zwei oder drei. Zwei Jahre sind schon vorüber. Ich habe das etwas vage Gefühl, dass mich der Herr für eine kurze Mission ausgewählt hat."

Immerhin wurde, seit den Bedrohungen von vorletzter Woche, die höchste Alarmstufe zum Schutz des Papstes ausgerufen. Ich hoffe einfach nur das die Sicherheitsleute des Papstes einen guten Job machen. Franziskus ist ein guter Mann und ich fände es zutiefst verabscheuungswürdig wenn Dieser durch eine angebliche ISIS/IS Tat zu Schaden kommen würde. Auch wenn ich das Amt des Papstes nicht mag, Franziskus kann ich wirklich gut leiden und ich hoffe einfach, das dieser Papst nicht für eine False-Flag-Operation herhalten muss, weil er einige Kreise stört. Wenn etwas geschehen sollte....wüsste ich als Ermittler jedenfalls wo ich die Hintermänner zu suchen hätte!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

QUELLEN:

Radio Vatikan - Papstrede
Spiegel - Papst rechnet mit kurzem Pontifikat
Radio Vatikan - Putin beim Papst
RTL - Papst schockt
Die Zeit - Franziskus zu Faustschlag bereit
Huffigton Post - ISIS droht Papst
Epoch Times - ISIS droht Franziskus

Irrenanstalt Systempresse - Ein Nachrichtenüberblick (Teil 1)

Nun ja, eigentlich wollte ich letzte Woche über das überwältigende Ergebnis der "Fünf Sterne Bewegung" bei den italienischen Wahlen berichten. Als ich aber merkwürdige Aktivitäten auf meinen Rechnern bemerkte, habe ich es vorgezogen, diese zu desinfizieren und eine komplette Datensicherung meiner Systeme inklusiv dieses Blogs durchzuführen. Nun ist zwischenzeitlich so viel passiert, dass ich fast nicht weiß wo ich anfangen soll. Da unsere tolle Presse wieder mal ziemlich tendenziös berichtete, habe ich mich dazu entschieden einen kleinen zweiteiligen Nachrichtenüberblick aus meiner Sicht zu verfassen. Fangen wir mal mit Bella Italia und Venezuela an...

Die Systemklatsche der italienischen Wähler

Als Ende Februar diesen Jahres das italienische Wahlergebnis feststand, hallte der Ausdruck "Chaos-Wahlen" unisono durch die Pressehäuser Europas, dabei liefen die Wahlen doch gar nicht chaotisch ab, im Gegenteil, die Organisation war sogar ziemlich gut. Oder meinte die Euro-Systempresse gar das Wahlergebnis?!  Mein erster Gedanke war...Seit wann steht es der Euro-Presse eigentlich zu den Willen eines über 60 Millionen starken Wahlvolkes zu kritisieren?!  Sie sollte lieber neutral darüber berichten anstatt ständig mit Aussagen wie... "Unregierbarkeit", "Chaoswahlen" oder "Blockadewahlen" Meinung zu machen!  Angeregt von der Einheitsmeinung der Euro-Presse fühlte sich dann wohl auch der Fettnäpfchen-Treter "Peer der Schwätzer"  Steinbrück bemüßigt von Clowns zu Sprechen, die in Italien vom Volk gewählt wurden. Dabei ist doch ganz einfach und vollkommen logisch was passiert ist, dazu schauen wir uns mal das Wahlergebnis an:

1) Mit 29,5 Prozent der Stimmen setzte sich Bersanis Links-Allianz knapp an die Spitze.

2) Zweiter wurde das  Mitte-Rechts Bündnis um Berlusconi mit 29,18 Prozent.

3) Beppe Grillos 5 Sterne Bewegung kam aus dem Stand mit 25,55 Prozent auf Platz 3.

4) Die goldene Himbeere der italienischen Politik errang dann auch Mario Montis Zentrumsblock,   der  mit nur 10,56 Prozent eine regelrechte Abfuhr kassierte.

Wer jetzt mit wem in Italien kann oder nicht, lasse ich eben so weg wie das etwas fragwürdige Wahlsystem Italiens. Mich interessiert nur was geschehen ist und warum und dabei fangen wir hinten an. 

Ex Regierungschef Mario Monti kassiert zurecht eine verheerende Niederlage, weil er durch seine Nähe zu den Finanzmärkten am italienischen Volk vorbei, in die Arme der Kapitalmärkte regiert hat. Seine Wähler kommen zum großen Teil aus der italienischen Geldwirtschaft. 10,56%

Beppe Grillos 5 Sterne Bewegung ist der eigentliche Gewinner der Wahlen, obwohl seine Partei leider "nur" drittstärkste Kraft wurde. Grillos Bewegung ist das glatte Gegenteil von Montis Zentrumsblock. Die 5 Sterne Bewegung stellt den Bürger in den Mittelpunkt ihrer Politik und nicht den Finanzmarkt. Grillo mobilisiert die Menschen ohne große Medienmacht über das Internet und über persönliche Veranstaltungen zu denen allerdings Hunderttausende pilgern. Seine Wähler sind die die aufgewacht sind und Gerechtigkeit verlangen sowie selbstständiges Denken. 25,55%

Berlusconis Mitte-Rechts Bündnis sammelt mit seiner geballten Medienpropagandamacht  alle ein die sich leicht beeinflussen lassen, zusätzlich kann er in sämtlichen Wählerbereichen wildern die sich staatlicher  Kontrolle entziehen wollen, sprich alles was mit schwarzen Kassen zu tun hat. Sender und Zeitungen welche ihm gehören bauten ihn trotz aller kriminellen Machenschaften wieder zu einem ernst zu nehmenden Kandidaten auf. 29,18%

Bersani vereint mit seinem Mitte-Links Bündnis die Normalbürger die Berlusconi hassen und sich nicht trauen auf ihre innere Stimme zu hören. Normalbürger die noch Angst vor dem Finanzmarkt und seinen Drohungen haben, aber nicht bereit sind den Kapitalmärkten alles ohne Nachfragen in den Schlund zu werfen. Dabei übersehen sie das Bersani auch nur ein Teil des Systems ist welches sie bei der nächst besten Gelegenheit verkauft. 29,5%

Wenn Bersani seine Wähler verrät (und das wird er) wird ein Großteil seiner Wähler zu Grillo überwechseln und das wird dann der finale Untergang der italienischen (vom Finanzmarkt gesteuerten) Systemparteienlandschaft sein. Eine 5 Sterne Bewegung nahe oder über 50% ist das Waterloo für alle Ausbeuter der Welt, deshalb wird es Kräfte geben, welche versuchen werden Grillo und seine Bewegung zu unterlaufen. Das was bei den italienischen Wahlen geschehen ist, ist kein Chaos, liebe Presse, sondern die logische Konsequenz einer Wähler-Vertrauenserosion. Das Vertrauen bei einer korrupten und wählerfernen Allparteien-Einheitspolitik schwindet bedarf wohl keiner besonderen Erklärung, das dürftet Ihr Presse-Fuzzis doch am eigenen Leib spüren - nicht wahr?!

Der Comandante ist tot

Am 5. März erlag die Führungspersönlichkeit Südamerikas schlechthin, Venezuelas Präsident Hugo Chaves, einem langen Krebsleiden. Die Zeitung "Die Welt" hatte, wie viele andere Blätter, daraufhin nichts wichtigeres zu tun als ständig vom Tod eines "umstrittenen" Präsidenten  zu faseln. "Der größte Fehler sei die Wahl seiner Freunde" hagelte es weiter Kritik. Immer wieder Kritik, der Focus brachte sogar Geldwäschevorwürfe und angebliche Terrorfinanzierung gegen ihn vor. Auch im Netz hagelte es üble Nachrede "Er war nicht gerade das Paradebeispiel eines seriösen Politikers" meinte zum Beispiel GMX. Es kommt wohl darauf an von welchem Standpunkt aus  man etwas sieht....

Halten wir mal ein paar Fakten über Hugo Chavez fest:

Hugo Chavez kommt 1954 in der venezolanischen Provinz in einfachen Verhältnissen zur Welt.

Aufgrund von Verarmung kam es 1989 zu Unruhen und Plünderungen, welche die Regierung Pérez gewaltsam niederschlagen ließ. 276 Menschen kamen dabei ums Leben, das nahm Chavez, welcher sich schon vorher in der Armee politisch engagierte, zum Anlass für einen Putschversuch, welcher 1992 allerdings scheiterte.

Nach 2 Jahren Haft wurde Chavez entlassen und damit wieder politisch aktiv, diesmal als Parteienkandidat bei regulären Wahlen. Chavez gewann die Präsidentschaftswahlen am 6. Dezember 1998 mit einem Stimmenanteil von 56 Prozent.

Chavez löste seine Wahlversprechen ein und verstaatlichte nach seinem Wahlsieg  Ölkonzerne und Banken, so finanzierte er eine Politik der Umverteilung, dessen Ergebnis eine gleichmäßigere Verteilung des Landeseinkommens auf seine Einwohner war. 

Krankenbehandlung und Schulbesuche waren kostenlos, Benzin war billig und die Lebenshaltungskosten sanken auf ein erschwingliches Maß. Zusätzlich legte Chavez zahlreiche Sozialprogramme auf um die bittere Armut in seinem Land zu lindern. Was folgte war ein von außen gesteuerter Putschversuch der "Opposition" welcher aber durch die Bevölkerung verhindert wurde. Das machte ihn für viele endgültig zum Helden.

Auch wenn sich einige in seinem Windschatten bereicherten blieb Chavez gegen Geld, Luxus und andere Verlockungen resistent. Seine ganze Energie ging in sein Volk und nicht in das Kapital, was ihm viel Missgunst im westlichen Ausland einbrachte. Auch in der Krise strich Chavez seine umfangreichen  Sozialprogramme nicht zusammen was die Staatsverschuldung und Inflation allerdings ansteigen lies.

Zuletzt holte Chavez 2011 die Goldreserven Venezuelas heim. Das geschah aus Gründen der nationalen Souveränität, um das Gold Venezuelas vor dem Zugriff von internationalen Spekulanten zu retten. Chavez blieb bis zu seinem Tod letzte Woche ein DIENER seines Volkes.

Was machte also Hugo Chavez in den Augen unserer Presse soooo fürchterlich umstritten?! Er war ein Mann der wirklichen Überzeugungen folgte, einer der unbestechlich und treu seinem Volk diente und seine Wahlversprechen einlöste. Auch wenn er einige Fehler machte, handelte er immer im Sinne der Bevölkerung...Ja, liebe Systempresse - wenn einen das nicht seriös erscheinen lässt, dann frage ich mich auf welcher Seite Ihr steht und von welcher Seite aus Ihr Chavez betrachtet. Die Antwort ist für mich ziemlich eindeutig - durch die Augen des Großkapitals gesehen war Hugo Chavez natürlich ein Brunnenvergifter mit "gefährlichen" Ideen! Für mich habt Ihr Euch mit Euren Aussagen jetzt selbst entlarvt, liebe Presse! Ein einfaches und ehrlich gemeintes "herzliches Beileid für Euren Verlust" hätte dem Volk Venezuelas und Eurer eigenen Glaubwürdigkeit eher gut getan!!!

Der zweite Teil meines Nachrichtenblickwinkels folgt in ein paar Tagen.

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

Der Standard - Italiens Wahlkrimi endet in Blockade
Die Welt - Gallionsfigur des Sozialismus tot
GMX - Hugo Chavez ist tot
Wikipedia - Hugo Chavez