Sind unsere Kommunalpolitiker einfach nur am Ende? Oder haben die denen was ins Trinkwasser getan?!

Ich hasse normalerweise die ideologisch gefärbten Nachrichten aus dem Maintream,

aber in einem recht objektiven Bericht von RTL (ist sonst allerdings eher nicht so) wird deutlich wie sehr Kommunalentscheider in Deutschland von der politischen Korrektheit beseelt sind. Da ich es für einen Einzelfall hielt, das in Ludwigshafen nach 33 Jahren Deutsche wegen eines Neubaus für Asylanten in abbruchreife Einzimmerwohnungen zwangsumgesiedelt wurden, habe ich mich weiter umgehört. Leider ist es wohl kein Einzelfall, denn laut "Stern" kündigte die Stadt Nieheim bereits 2015 langjährige deutsche Mieter wegen "Eigenbedarfs", mit dem Ziel Asylanten in diese Wohnungen zu setzen. Was unter uns gesagt rechtlich nicht haltbar ist, da nur natürliche Personen Eigenbedarf anmelden können! Auch in Berlin wurden Obdachlose aus Unterkünften entfernt, indem die Stadt z.B. dem Betreiber des "Gästehauses Moabit" kündigte um dort Schutzsuchende unterzubringen - der neue Betreiber bezahlt übrigens das doppelte an Miete...lässt sich halt gut Kasse machen an der Not Anderer! Trotz allem haben Deutsche sowie Asylanten in Ludwigshafen Verständnis für einander, ja können sich sogar vorstellen zusammen zu wohnen. (In den schönen Neubauten versteht sich) Nur die Ludwigshafener Stadtverwaltung sagt das ein Zusammenleben zwischen den Kulturen....."schon allein wegen der Hundehaltung der Deutschen nicht möglich sei"!  Na dann....

Hier der Link zum RTL extra Video

Aber nicht nur zwischen den Kulturen bringen sich Kommunalpolitiker moralisch hyperaktiv in Stellung. Es ein Wahnsinn zu lesen mit welcher Hingabe Kommunalpolitiker versuchen politisch korrekt zu sein. Ein Fall in Limburg nötigte mir zuerst ein schmunzeln ab, da ich ihn anfangs für eine Ente hielt...bei genauerer Kontrolle des Datums (wohl doch nicht der 1. April) und nach dem Abfragen mehrerer Quellen jedoch musste ich feststellen das es sich nicht um einen Scherz handelte. Eine Veganerin echauffierte sich über das uralte Glockenspiel am Limburger Rathaus....genauer gesagt ging es um das Volkslied "Fuchs Du hast die Ganz gestohlen". Die Dame fühlte sich wohl durch die Textstelle mit den Jäger in ihren fleischlosen Gefühlen beeinträchtigt - und das bei einem Glockenspiel...hääää?! Worauf der Bürgermeister dieses Lied sofort aus dem Glockenspiel strich.

Weiter geht es wieder einmal in Berlin. (anscheinend ist Berlin besonders "korrekt") Dort planen die Grünen Unisex Toiletten in allen Behörden. In der ersten Vorlage sendete Justizsenator Dirk Behrends diese Eingabe an das Landesparlament um, wie er weiter ausführte: "die Hürden für einige Menschen im täglichen Alltag zu beseitigen". Für mich ist es eine Hürde keine Toilette oder eine einzige völlig verdreckte Gemeinschaftsdusche für eine Unmenge an Mietern zu haben, wie es zur Zeit in Ludwigshafen (s.o.) der Fall ist. Außerdem ist Berlin völlig Pleite und hat neben dem Flughafen noch mindestens tausend andere schwere Probleme zu bewältigen. Allein die Machbarkeitsstudie für diesen Schwachsinn verschlang über 5000 Euro.

Ich könnte ewig so weiter machen....aber dann würde ich wahrscheinlich noch den Rest meines (mehr oder weniger) gesunden Menschenverstandes verlieren. Ich habe das Gefühl das bereits in den unteren öffentlichen Machtetagen keiner von diesen Damen, Herren und All-Genders einen blassen Schimmer hat was die meisten Menschen wirklich bewegt. Nämlich ein menschenwürdiges Auskommen und ein friedliches und sicheres Zusammenleben ALLER und nicht ein Bevorzugen von Randgruppen welche grade "en vouge" zu sein scheinen. Liebe Kommunalverräter....ähm -vertreter, Eure Politik scheint in weiten Teilen darauf aus zu sein die Gesellschaft zu spalten, dabei sollte das Gegenteil Euer Ziel sein. Entweder sind bereits viele kleine intellektuell angehauchte Bürgervertreter vollkommen am Ende, oder haben zu viel vom fluoridhaltigem Trinkwasser genascht....ich habe fertig!

Euer Micha

Quellen: 

Tagesspiegel - Wohnungslose raus, Flüchtlinge rein 

Tagesspiegel - Berliner Grüne fordern Uni Sex WC´s 

Stern - Stadt in NRW kündigt Mieter wegen Flüchtlingen 

News uncensored - Deutsche für  Flüchtlings-Neubausiedlung umgesiedelt

Stern - Veganer-Protest ändert Limburger Glockenspiel

Wer kauft hier wen? - oder entsorgt sich Monsanto und Bayer gleich mit?!

Bildquelle: ARD

Irgendwie kräuseln sich mir die Fußnägel wenn ich dieses Gelaber der Konzernvorstände bei der Bayerübernahme von Monsanto höre. "Die Menschheit steht vor großen Herausforderungen durch den Klimawandel. In Zukunft müssten Milliarden mehr Menschen ernährt werden....und diesen Aufgaben müsste sich der neue Superkonzern weltweit stellen." Alles nur Blabla - Worthülsen sonst nichts! Ich kenne zwar die Vertragstexte nicht, allerdings wird Bayer mit ziemlicher Sicherheit Rechtsnachfolger von Monsanto und damit auch (berechtigter Weise) Zielscheibe aller Klagen und Schadensersatzforderungen gegen Monsanto auf der ganzen Welt werden.

Monsanto ist auf dem Rückzug - Überall auf der Welt laufen Klagen gegen den Konzern und es werden Verbote gegen dessen Produkte erwirkt. Erst kürzlich erhielt Monsanto eine Klatsche in Mexiko...Anbauverbot seines gentechnisch veränderten Soja- und Maissaatgutes, welches resistent gegen das Monsanto-Produkt Roundup sein soll. Aber nicht nur Monsantos eigenes Saatgut ist resistent gegen Roundup sondern die Natur anscheinend auch! Immer mehr Landflächen werden durch das Aufkommen von Superweed (multiresistentes 3 Meter hohes Superunkraut - Stichwort Palma-Fuchsschwanz) für immer für die Landwirtschaft unbrauchbar. Superweed wird auch "das Unkraut aus der Hölle" genannt weil es jede landwirtschaftliche Nutzung der befallenen Landstriche unmöglich macht. Es wächst 6-8 cm AM TAG und jede Pflanze verteilt rund 1.000.000 Samen in die Umwelt!!! Entstanden ist diese wuchernde "Pest" durch den Dauerbeschuss mit Monsantos "Top-Produkt" Glyphosat. Die gesamte Landwirtschaft in Nordamerika ist durch Superweed in Gefahr und Monsanto "flüchtet" sich nun in die Arme von Bayer, welches durch seine Labore und Forschungseinrichtungen die Karre aus dem Dreck ziehen soll. Die Neuentwicklung eines wirksamen Herbizides dauert immerhin gut 15 Jahre, da kommt Bayer mit seinen Ressourcen gerade recht.

Hier mal ein 3Sat Video zu Superweed:

Nicht nur mit Superweed hat Monsanto massive Probleme. Monsanto stellt auch den weltweit geächteten Kampfstoff "Weißen Phosphor" her. Den die "moralische Armee" Israels gerne mal auf Palästinenserwohngebiete nieder gehen lässt. Bayer holt sich also nicht nur Klagen von Ländern und Bauern, Verbote und Schadensersatzforderungen von Regierungen, massive Mehraufwendungen in der Forschung (Stichwort Superweed) ins Haus, sondern jetzt auch die Mitwirkung an Kriegsverbrechen!!! Was für ein Imagegau!!!

Auch nicht nur der maßlos überzogene Kaufpreis von 66 Milliarden Dollar (58 Milliarden Euro) ist ein Treppenwitz, (weil der Börsenwert Monsantos eigentlich nur etwa 40 Milliarden Dollar beträgt) sondern auch wer hier wen kauft. Hier zahlen sich die Investoren gegenseitig nach dem Prinzip "rechte Tasche, linke Tasche" aus. Die Aktionäre bei beiden Konzernen sind auffallend gleich...z.B. ist der Großinverstor Blackrock die Nummer eins der Aktienhalter bei Bayer und die Nummer zwei der Aktienhalter bei Monsanto - ähnlich verhält es sich hier bei andern Großaktionären der beiden Konzerne!

Also fassen wir mal zusammen: Bayer und seine Investoren minimieren die Steuerlast, da sie ja für den Kauf von Monsanto 58 Milliarden Euro hinblättern mussten und Monsanto nebst Aktionäre übergeben ihre ganzen Altlasten an Bayer und verdienen sich damit dumm und dämlich. Im Hintergrund verschieben sich nur ein paar Zahlen und wenn´s für Bayer in die Hose geht....zahlt alles der deutsche Michel, da Bayer ja nicht einfach untergehen darf. In die Röhre guckt der deutsche Staat alle male, da Bayer die Kosten dieses Deals seiner Steuerlast entgegenstellen kann. Die Übernahme von Monsanto durch Bayer war für mich kein Kampf, sondern eine Verschiebung von Problemen, Minimierung von Steuerlasten und Risikomanagement zu Lasten des Käufers nebst seines Herkunftslandes. Der Übernahmekampf war nur ein Spiegelgefecht für die Öffentlichkeit und der Preis entstand lediglich auf Grundlage der uns unbekannten Befindlichkeiten der Großaktionäre im Hintergrund und orientierte sich auf keinen Fall am "Marktwert". Was für ein Theaterstück!!!!

Schönes WE noch.

Euer

Micha

Quellen: 

Süddeutsche - Bayer und Monsanto Investoren sind gleich
Keine Gentechnik.de -  Monsanto verliert Anbaugenehmigung in Mexiko
Der Honigmann - Monsanto stellt Weißen Phosphor her
3 Sat - You Tube - Das Unkraut aus der Hölle

TTIP - oder warum man dieses Abkommen und jeden seiner Befürworter zum Teufel jagen sollte!

Bildquelle: Powershift

Eigentlich ist wohl alles zu diesem Thema gesagt oder geschrieben worden - nur was ist wichtig und was nicht? Was ist nur eine miese Begleiterscheinung....oder was ist grundsätzlich falsch am "Freihandelsabkommen"? Alle reden mal wieder in heller Aufregung durcheinander, und das obwohl doch die (durch Greenpeace geleakten) Dokumente nichts wirklich Neues auf den Tisch brachten. Aber anscheinend braucht die Masse der Menschen erst (vom Mainstream) schwarz auf weiß das Sie über den Tisch gezogen werden soll, bevor eine öffentliche Debatte entsteht. Trotzdem bin ich froh das es so gekommen ist. Auch wenn ich TTIP hauptsächlich aus anderen Gründen ablehne ist es gut zu zeigen wie erpresserisch die USA versuchen die Positionen ihrer Industrie 1:1 durchzusetzen. Frei nach dem Motto..."Entweder kaufst Du uns jeden genmanipulierten sowie hormon- und giftbelasteten Scheißdreck unser sterbenden Agrarwirtschaft ab, oder wir werden Eure Autoindustrie nie von Zöllen befreien!" Tolle Freunde sind das...aber das habe ich ja schon mehrfach festgestellt und beschrieben. Hier im übrigen mal der Link zu den geleakten Originaltexten!

Selbst wenn es bei den durch Greanpeace veröffentlichten Dokumenten "nur" um unverhandelte Standpunkte geht, wird klar das keinesfalls ergebnisoffen und partnerschaftlich "zum Wohle aller" verhandelt wird. Allein deshalb sollte TTIP aus jedem Verhandlungssaal fliegen. Aber lassen wir dabei die EU nicht als Opfer ungeschoren davonkommen...denn: Wer hat trotz der in Beton gegossenen Haltung der US Delegationen und der NSA Spionage gegen EU-Institutionen TTIP (unter Geheimhaltung) weiterverhandelt und öffentlich unterstützt?! Wohlwissend das den US-Verhandlungsführern durch die NSA Spionage jedes Detail der EU Verhandlungstaktik bekannt war?! Wer wusste von Anfang an das TTIP nur den US-Boys nutzt?! DIE EU Delegation selbst!!! Karel De Gucht der Chefunterhändler der EU wusste bereits vor Jahren eindeutig das TTIP fast nur Vorteile für die am bodenliegende US-Wirtschaft bringen würde, der "Vorteil" auf europäischer Seite lag seinen eigenen Zahlen nach bei sagenhaften 0,49 Prozent des BIP und das auch noch verteilt über 10 JAHRE (macht im Jahr also 0,049 Prozent) - darauf von ARD Experten festgenagelt brach De Gucht das Interview ab! Soviel zu den Verhandlungsführern auf "unserer" Seite.

Ich lehne TTIP also nicht nur wegen der vielbesungenen Chlorhühnchen oder wegen der harten US Standpunkte ab, sondern weil keinerlei demokratische Legitimation hinter einem Vorgang zu finden ist, welcher immerhin in das Leben von 500 Millionen EU-Europäern eingreift. Die EU Kommission verhandelt nämlich allein ohne vom Wähler autorisiert worden zu sein, gewählte Abgeordnete sucht man hier vergebens! Im Gegensatz dazu sitzen sämtliche Lobbyisten aller möglichen Industrien mit am Tisch, welche sich über die anvisierte Absenkung der Standards freuen dürften. Denn fallen die Standards, fallen auch z.B. die Kosten und Arbeitsplätze in der Qualitätssicherung sowie in der Risiko-, Umwelt-, und Verträglichkeitsforschung weg. Die durch solche Umstände gesteigerten Gewinne der Großkonzerne werden sowieso nicht hierzulande versteuert, deshalb kommt auch kein wirklich relevanter volkswirtschaftlicher Nutzen zum tragen - und mehr Arbeitsplätze gibt es schon gar nicht! Im Klartext heißt dass, das TTIP AUSSCHLIESSLICH zur Gewinnmaximierung von Großkonzernen verhandelt wird! Zwischen Lobbyisten und Handlangern der Wirtschaft und des Finanzmarktes wird dort im Club der Menschenverachter verhandelt - mehr NICHT! Was solche Abkommen übrigens bringen kann man wunderbar am Freihandelsabkommen (NAFTA) zwischen Mexiko und der USA sehen! (siehe hier)

Die Lichtscheue oder besser gesagt Verfassungsfeindlichkeit dieser Klientel (besonders der US-Delegation) sieht man schon allein an der ständigen Geheimhaltung.  Auch die Tatsache das sich mit eventuellen Streitigkeiten kein ordentliches Gericht befassen soll, sondern ein dubioses Schiedsgremium, belegt keinen großen Drang zum Rechtsstaat! Diese selbsternannten "Gerichte" bestehen nur aus gekauften Anwälten, deren Urteil nicht anfechtbar sein soll. Auch das heißt im Klartext: "Eure Gesetze interessieren uns nicht, wir haben unsere eigenen!" Die Politiker welche das hohe TTIP Lied singen sind also LANDESVERRÄTER, denn sie liefern den Rechtsstaat an private Schiedsstellen aus! Wenn beispielsweise durch Fracking Erdbeben ausgelöst werden oder das Grundwasser vergiftet wird zahlt der Staat und nicht der verursachende Konzern.  Alles steht auf dem Kopf! Ein Beispiel gefällig?

Auf Basis artgleicher Konzern-Klagerechte im Handelsabkommen NAFTA (zwischen den USA, Kanada und Mexiko) gibt es bereits viele Fälle in denen Staaten verklagt wurden. Hier nun ein Präzedenzfall für Klagen gegen Fracking-Regulierungen, welche auf Grund von Umweltgefährdungen erlassen wurden. Wegen eines Fracking-Moratoriums in der kanadischen Provinz Quebec nämlich verklagt der Konzern Lone Pine die Regierung Kanadas auf 250 Millionen US-Dollar Schadensersatz. “Die Lone Pine Klage zeigt, wie Umwelt- und Gesundheitsschutz ins Visier von Konzernklagen auf Basis so genannter Handelsabkommen geraten können,” sagt Pia Eberhardt, Expertin für Handelspolitik der lobbykritischen Organisation Corporate Europe Observatory.

Auf solchen Wegen können Regierungen dazu gebracht werden die Gesetze für die Industrie zu schreiben...tun sie das nicht, müssen sie das Geld der Steuerzahler in den Rachen der Konzerne werfen!!! Und hier ich sage nur....: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Gesprochen von Angela Merkel einer der größten Befürworter von TTIP...

Ich denke es wird klar was ich meine! Angela macht sich die Welt wie sie ihr gefällt! Gestern noch den armen Edward Snowden wegen dem deutschen Asylrecht vor der Tür stehen lassen, heute schon millionenfach deutsches Asylrecht ignorieren. Gestern noch die Meinungs- und Informationsfreiheit preisen und heute laut Tagesschau bereits den gläsernen Greenpeace Lesesaal für TTIP Akten aus  Berechnung ähm wegen Genehmigungsversäumnissen polizeilich schließen lassen. (siehe hier) Genau so heuchlerisch wie "Mutti" ist auch die EU Kommission. Hier von Recht, Gesetz und Demokratie schwafeln, dort in der Ukraine einen Putsch von Nazis gegen eine gewählte Regierung mittragen. Gestern den Medien auferlegen ausschließlich positiv über TTIP zu berichten um im gleichem Atemzug die Pressefreiheit vor sich herzutragen. Alles das in dem Bewusstsein das TTIP nichts für uns und alles für die USA bringt. Genau deshalb sollte man TTIP und alle seine Befürworter zum Teufel jagen, denn da gehören sie mit Sicherheit hin. Wir wollen nämlich einen demokratiekonformen Markt und keine marktkonforme Demokratie!!! Richtigen Freihandel kann man auch anders haben, wenn man Ihn wirklich will...dazu reicht nämlich ein einziger Satz:

"Jeder kann von diesem Tage an unter Beachtung der jeweiligen Verfassungen und Landesgesetze jedes Gut, überall auf der Welt ohne Zollauflagen handeln oder produzieren."

UND FERTIG IST!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

P.S.: Hier noch mal zwei Viedeos zu allen Einzelheiten von TTIP. Herangezogene Quellen beider Videos sind DAS ÖFFENTLICH RECHTLICHE TV und keine Alternativen Medien - Nur mal für einige "Besserwisser" deren Wahrheit sonst so aus dem TV tropft!

QUELLEN:

1. Video: Ausführlich und fremdmoderiert
2. Video: Zusammengefasst unkommentiert

Die TTIP Verschwörung - und viele andere kleine Buchstabenreihen...

TTIP, TISA, CETA und Co - für viele nur mehr oder weniger bekannte Kürzel für irgendetwas mit Handel. Aber weit gefehlt, es geht um viel mehr, nämlich um unsere hart erarbeiteten Standards für Verbraucherschutz, Umweltschutz und Daseinsvorsorge. Auch wenn "Top-Politiker" wie Herr Gabriel gebetsmühlenartig für die angeblichen Vorteile dieser Abkommen plädieren, sind diese Aussagen nicht einen Pfifferling wert. Das schlimme daran ist, das Herr Gabriel und die meisten anderen Politiker überhaupt nicht wissen wovon sie reden, weil sie den Inhalt der TTIP Dokumente und den Stand der Verhandlungen überhaupt nicht kennen. Warum nicht? Weil alle gewählten Volksvertreter vom Bundestag und EU-Parlament von den Verhandlungen ausgeschlossen sind! Die Verhandlungen finden zwischen der unwählbaren EU-Kommission (welche nicht auskunftsverpflichtet ist) und der US-Delegation statt, begleitet von hunderten von Lobbyisten....welche unverhohlen in die Kamera grinsen und sich über die Auflösung der im demokratischen Konsens erarbeiteten hohen Standards freuen. Das folgende Video ist ein Zusammenschnitt von "Mainstream" Dokumentationen (u.a. von ARD, 3Sat, ZDF) bestechend unterhaltsam kommentiert.

Professoren, Juristen und andere Wissenschaftler zerpflücken auf der Grundlage von geleakten TTIP Dokumenten die Aussagen von Herrn Gabriel und Co. Selbst Karel De Gucht (Chef-TTIP-Unterhändler für die EU) wird recht kleinlaut als er auf der Grundlage seiner eigenen Zahlen von den ARD Experten befragt wird. Also lange Rede kurzer Sinn....: Wenn Ihr wissen wollt was bei diesen ganzen Abkommen so abgeht, dann seht Euch das Video an. Ein absolutes - must see!!! 

P.S.: Ein Leser hat mich angeschrieben mit der Frage: "Was er als Einzelner denn tun könne?"

Spontan fallen mir drei Dinge dazu ein:

1. Hoch vom Sofa und AKTIV werden! An Demos teilnehmen und Menschen aufkären. Ob im Netz oder im Bekanntenkreis!

2. Euerm EU-Abgeordneten schreiben, da das EU-Parlament gerade eine wichtige Resoloution zu TTIP verabschiedet sehr effektiv. Hier ein Link zum Musterbrief

3. Unterzeichnet bei folgenden Initiativen: Campact und vor allem auch bei Stoppt TTIP (die sind schon mit über 2.000.000 Unterschriften am weitesten und richten sich auch gegen CETA) "Stoppt TTIP" will im Herbst die Unterschriften an EU-Verantwortliche übergeben.

Hier nochmal ein kurzes Video zur Info: