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Oh Mann, es ist soweit....Der Schuldentsunami ist über die Alpen und die Pyrenäen geschwappt. Nun ist es offiziell, Frankreich verliert seine Bestnote AAA und wird auf AA+ abgestuft. Mit Frankreich verlor auch Österreich sein Toprating. Und wo man bei „Standard & Poor’s“ schon mal dabei war wurden Italien, Spanien, Portugal und Zypern gleich um zwei Stufen und Malta, die Slowakei und Slowenien um eine weitere Position herabgestuft, Deutschland bleibt vorerst unangetastet. Insgesamt wurden 9 Länder herabgestuft. Tja, bei Frankreich handelt es sich ja nur um eine Atommacht und um die zweitstärkste Volkswirtschaft in Europa welche einen maßgeblichen Teil der Eurogarantien trägt. Allein diese eine Herabstufung könnte Frankreich fast 3 Milliarden mehr Zinszahlungen im Jahr kosten. Zugegeben, das ist nicht das Ende der Welt, aber wenn Frankreichs Garantien bezüglich des Euros weniger Wert sind steigt fast automatisch der deutsche Haftungsanteil am EFSF, um dessen Tripple A Bewertung aufrecht zu erhalten. Da werden die popeligen 211 Milliarden an deutscher Haftungssumme bald nicht mehr ausreichen und Frau Merkel wird wieder vor den Bundestag kriechen müssen, weil sie noch mehr Kohle für das Eurovorhaben und damit für ihre Banksterkumpel braucht. Tja Frau Merkel, dumm gelaufen die Sache mit dem gescheiterten Staatsstreich letztes Jahr, wäre doch zu schön gewesen nicht mehr beim Bundestag betteln zu müssen und sich als König sozusagen, einfach selbst bedienen zu können, am Geld des deutschen Steuerzahlers... oder?!
Die Hoheit über das Staatsbudget gilt nämlich traditionell als „Königsrecht“ der Parlamente: Im 19. Jahrhundert trotzten in Deutschland die Bürger den Königen und Landesfürsten diese Entscheidungsbefugnis für die gewählten Volksvertreter ab und diese Budgethoheit des Bundestages gilt noch heute. Das Bundesverfassungsgericht hatte erst letztes Jahr den Vorstoß des Merkel/Schäuble Regimes und ihrer Euro-Apparatschiks aus Brüssel gestoppt, welche genau diese Haushaltshoheit unterlaufen wollten.
In Deutschland gibt das Grundgesetz vor, dass der Bundeshaushalt vom Bundestag beschlossen wird (Artikel 110). Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Budgetrecht als „eines der wesentlichen Instrumente der parlamentarischen Regierungskontrolle“ bezeichnet. Denn die Abgeordneten sollen auf diese Weise nicht nur über die Verwendung des Etats wachen, sondern generell die Politik von Kanzler, Ministern und Verwaltungsbehörden beaufsichtigen. Der Haushalt wird deshalb auch förmlich als Gesetz verabschiedet. Die Regierung soll dabei Farbe bekennen, welches politische Programm sie vorhat. Und so zogen die geschlagenen Berliner und Brüsseler Putschisten mit eingezogenem Schwanz von dannen.... "ÄÄÄÄÄÄÄÄÄTSCH!!!!!!!"
Trotzdem werden unsere weichgespülten Volksvertreter auch dieser zukünftigen Haftungserhöhung zustimmen und somit wäre auch Deutschlands Bonitätsbestnote in Gefahr. Auch unsere Wirtschaft könnte bei der aktuellen Herabstufung Frankreichs in Mitleidenschaft gezogen werden, denn unser Nachbar kauft für fast 84 Milliarden Euro im Jahr bei uns ein. Frankreich wäre also gut beraten das nicht mehr zu tun und etwas zu sparen, was wir dann ebenfalls spüren werden.
In den USA sieht es auch nicht besser aus. Die Vereinigten Staaten sind schon wieder am Schuldenlimit angelangt und deshalb musste Obama um eine weitere Erhöhung bitten. Am Donnerstag schickte er einen kurzen Brief an den Kongress, worin er die Abgeordneten informierte, das dass Schuldenlimit um 1,2 Billionen Dollar angehoben werden muss. In dem Schreiben an den Sprecher des Repräsentantenhauses John Boerner sagte er, "weitere Schulden sind nötig, damit die Verpflichtungen erfüllt werden können." Die Staatsschulden werden dann auf 16,4 Billionen Dollar steigen, das sind über 110% des BIP!!!
Die Verschuldung geht also immer lustig weiter und wer glaubt Deutschland säße auf einem Elfenbeinturm und blieb ständig unangetastet der irrt! Auch wenn jetzt wieder viele rumplärren und sagen, "das es den USA jetzt wieder besser ginge, nach ihrem Downgrade und Frankreich könne das ebenso gut überstehen", so bleiben doch die Schulden und vor allem ist Frankreich nicht die USA und kann demnach auch nicht die Welthandelswährung Dollar nach belieben drucken! Alles entwickelt sich weiter in Richtung Crash, so wie ich es seit langem vorhersage. Ich wünschte ich hätte unrecht!
Liebe Grüße
Euer Micha
Quellen:
FAZ - Karlsruhe pocht auf Finazhoheit des Bundestages
Alles Schall und Rauch - Obama benötigt weitere 1,2 Billionen
FAZ - Neun Länder abgestuft!
MM News - Downgradehammer
tagesschau - S&P stufen neun Länder ab
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