Auch wenn nur Indizien aufhorchen
lassen, tobt aktuell eine Schlacht um das politische Berlin. Was wir davon
wahrnehmen ist nur ein Aufleuchten hier und Eines da...scheinbar ohne einen Zusammenhang.
Wie gesagt scheinbar! Aber Eines nach den Anderen...
Noch während des Jahreswechsels
lag Pulverdampf in der berliener Luft. Angela Merkel sah sich einer drohenden Verfassungsklage
von Horst Seehofer gegenüber der Sie nichts entgegenzusetzen hatte. Merkel
musste etwas tun, denn der zentrale Vorwurf der Klage war begründet, es ging
darum, das die Regierung Merkel nichts unternahm um den Flüchtlingsstrom zu
verringern - im Gegenteil. Da die Grenzsicherung aber eine zentrale Aufgabe der
Bundesregierung ist und das "durchwinken" von Millionen weder von europäischen
noch von deutschem Recht gedeckt ist, hätte sie im Klagefall eher schlechte
Karten gehabt, aber es ging um mehr....viel mehr! Es ging um eine Entmachtung
Merkels. Wenn schwarz auf weiß klar geworden wäre das Merkel gegen das
Grundgesetz verstößt, wäre ihrer Entmachtung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle
Tür und Tor geöffnet worden.
Betrieben wurde diese erste Stufe
des Entmachtungsversuches von Horst Seehofer (der inzwischen als "Königsmörder"
gilt) und viel mehr noch aus dem Hintergrund von Edmund Stoiber, welcher sich
um seine Kanzlerkandidatur betrogen sieht. Zwar hatte Merkel Edmund Stoiber im
Jahr 2002 den Vortritt um die Kanzlerkandidatur gelassen, gut drei Jahre später
allerdings - damals kam es zu vorgezogenen Neuwahlen - erklärte Edmund Stoiber
bei einer gemeinsamen Sitzung der Partei-Präsidien "Ich bin der
Überzeugung, dass Angela Merkel CDU und CSU in den Wahlkampf führen soll."
Nicht ganz freiwillig wie ich meine! Danach wurde Angela Merkel
Bundeskanzlerin...
Sei es drum..."Gefahr
erkannt, Gefahr gebannt", so schien Merkels Motto und so wurde der Plan A gegen
dieses Merkel-Bedrohungsszenario am 20 März diesen Jahres zum Abschluss gebracht
- Der "Flüchtlings-Deal" mit der Türkei! Plan B sieht den schrittweisen Ausbau der Grenzkontrollen im süden Deutschlands vor, welche bis mindestens Ende des Jahres aufrecht erhalten werden sollen. Die somit erreichte
Verringerung der Einwandererzahlen entzog Seehofers Klage die
Hauptargumentation, deshalb ruderte er zurück und reichte keine Klage vor dem
Verfassungsgericht ein. Die Bundesregierung hatte ja jetzt "geeignete
Schritte" zur Verringerung der illegalen Einwanderung unternommen...so nun
die Gegenargumentation.
Mit dem Vorpreschen Seehofers in
der Flüchtlingsfrage stiegen zwar seine Sympathiewerte in der Bevölkerung,
politisch gesehen allerdings schoss er sich in der Union ins
Abseits...Kanzlerkandidat Seehofer als "Königsmörder" - Niemals! Um etwas
mehr Licht ins Dunkel der Schlacht um Berlin zu bringen bietet sich die
einfache juristische Frage "Wem zum Nutzen?" an. Wer hätte Merkel im
Fall ihres Sturzes "beerbt"? Sigmar Gabriel wäre als Vize mit Merkel
untergegangen, da er für eine noch liberalere Flüchtlingspolitik steht, ebenso Ursula
Von der Leyen oder Altmaierchen - Edmund Stoiber hatte schon lange seinen
Rückzug aus der aktiven Politik vollzogen und gefällt sich selbst wohl besser
als der Stammtisch-Strippenzieher im Hintergrund. Also wer hätte den entscheidenden
Vorteil? Wer steht "rechts" der Kanzlerin und wird als Macher
wahrgenommen?! Richtig - Wolfgang Schäuble!
Schäuble könnte aber nur
profitieren, wenn die Flüchtlingskriese eskalieren und somit Merkel stürzen würde.
Ein solches Szenario verhindert allerdings momentan der "türkische
Damm" vor dem sich die Flüchtlingsflut staut. Dabei kommt mir ein
verwegener Gedanke...Euch vielleicht auch?! Könnte es nicht sein das "Stinkefinger
Manipulator" Jan Böhmermann ein Versuch war, den ohnehin schon leicht
reizbaren "Sultan", Erdogan dazu zu bewegen das Flüchtlingsabkommen
aufzukündigen?! Ahaaaaa...jetzt wird ein Schuh draus! Zu alledem passt auch die
aktuelle Ablöse von BND Chef Schindler durch den Schäuble-Vertrauten Bruno
Kahl, welcher lange Zeit unter (damals) Innenminister Schäuble arbeitete. Nichts
ist nämlich wichtiger als die Dienste hinter sich zu wissen wenn man an die
Macht will.
Auch die Tatsache das sich Schäuble, bei einer Nachfrage "ob
er mit 72 nicht zu alt für eine eventuelle Kanzlerschaft wäre?" nicht
bedingungslos hinter seine Kanzlerin stellt, sondern antwortet "das Adenauer
auch erst mit 72 Bundeskanzler wurde", erhärtet meinen Verdacht bezüglich
Schäubles Ambitionen.
Merkel hatte bereits zuvor mit der
klaren Ansage auch 2017 für das Kanzleramt zu kandidieren, sämtlichen CDU/CSU Kronprinzen signalisiert das sie Niemandem freiwillig platzmachen würde.
Es scheint also knapp zu werden für Schäuble "Mutti" Angela auf dem Dienstweg zu beerben, deshalb rückt Rolli-Wolle seine
Schachfiguren schonmal zurecht, in der Hoffnung dabei nicht wie Seehofer in die Königsmörderfalle zu treten. Ob Schäuble
allerdings die "Freigabe" durch bestimmte Kreise zum Merkelsturz
erhalten hat oder ob er sich selbst die Krone selbst auf`s Haupt setzen will
habe ich noch nicht herausgefunden. So oder so....die Schlacht um Berlin bleibt
spannend!!!
Liebe Grüße
Euer Micha
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