TTIP - oder warum man dieses Abkommen und jeden seiner Befürworter zum Teufel jagen sollte!

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Eigentlich ist wohl alles zu diesem Thema gesagt oder geschrieben worden - nur was ist wichtig und was nicht? Was ist nur eine miese Begleiterscheinung....oder was ist grundsätzlich falsch am "Freihandelsabkommen"? Alle reden mal wieder in heller Aufregung durcheinander, und das obwohl doch die (durch Greenpeace geleakten) Dokumente nichts wirklich Neues auf den Tisch brachten. Aber anscheinend braucht die Masse der Menschen erst (vom Mainstream) schwarz auf weiß das Sie über den Tisch gezogen werden soll, bevor eine öffentliche Debatte entsteht. Trotzdem bin ich froh das es so gekommen ist. Auch wenn ich TTIP hauptsächlich aus anderen Gründen ablehne ist es gut zu zeigen wie erpresserisch die USA versuchen die Positionen ihrer Industrie 1:1 durchzusetzen. Frei nach dem Motto..."Entweder kaufst Du uns jeden genmanipulierten sowie hormon- und giftbelasteten Scheißdreck unser sterbenden Agrarwirtschaft ab, oder wir werden Eure Autoindustrie nie von Zöllen befreien!" Tolle Freunde sind das...aber das habe ich ja schon mehrfach festgestellt und beschrieben. Hier im übrigen mal der Link zu den geleakten Originaltexten!

Selbst wenn es bei den durch Greanpeace veröffentlichten Dokumenten "nur" um unverhandelte Standpunkte geht, wird klar das keinesfalls ergebnisoffen und partnerschaftlich "zum Wohle aller" verhandelt wird. Allein deshalb sollte TTIP aus jedem Verhandlungssaal fliegen. Aber lassen wir dabei die EU nicht als Opfer ungeschoren davonkommen...denn: Wer hat trotz der in Beton gegossenen Haltung der US Delegationen und der NSA Spionage gegen EU-Institutionen TTIP (unter Geheimhaltung) weiterverhandelt und öffentlich unterstützt?! Wohlwissend das den US-Verhandlungsführern durch die NSA Spionage jedes Detail der EU Verhandlungstaktik bekannt war?! Wer wusste von Anfang an das TTIP nur den US-Boys nutzt?! DIE EU Delegation selbst!!! Karel De Gucht der Chefunterhändler der EU wusste bereits vor Jahren eindeutig das TTIP fast nur Vorteile für die am bodenliegende US-Wirtschaft bringen würde, der "Vorteil" auf europäischer Seite lag seinen eigenen Zahlen nach bei sagenhaften 0,49 Prozent des BIP und das auch noch verteilt über 10 JAHRE (macht im Jahr also 0,049 Prozent) - darauf von ARD Experten festgenagelt brach De Gucht das Interview ab! Soviel zu den Verhandlungsführern auf "unserer" Seite.

Ich lehne TTIP also nicht nur wegen der vielbesungenen Chlorhühnchen oder wegen der harten US Standpunkte ab, sondern weil keinerlei demokratische Legitimation hinter einem Vorgang zu finden ist, welcher immerhin in das Leben von 500 Millionen EU-Europäern eingreift. Die EU Kommission verhandelt nämlich allein ohne vom Wähler autorisiert worden zu sein, gewählte Abgeordnete sucht man hier vergebens! Im Gegensatz dazu sitzen sämtliche Lobbyisten aller möglichen Industrien mit am Tisch, welche sich über die anvisierte Absenkung der Standards freuen dürften. Denn fallen die Standards, fallen auch z.B. die Kosten und Arbeitsplätze in der Qualitätssicherung sowie in der Risiko-, Umwelt-, und Verträglichkeitsforschung weg. Die durch solche Umstände gesteigerten Gewinne der Großkonzerne werden sowieso nicht hierzulande versteuert, deshalb kommt auch kein wirklich relevanter volkswirtschaftlicher Nutzen zum tragen - und mehr Arbeitsplätze gibt es schon gar nicht! Im Klartext heißt dass, das TTIP AUSSCHLIESSLICH zur Gewinnmaximierung von Großkonzernen verhandelt wird! Zwischen Lobbyisten und Handlangern der Wirtschaft und des Finanzmarktes wird dort im Club der Menschenverachter verhandelt - mehr NICHT! Was solche Abkommen übrigens bringen kann man wunderbar am Freihandelsabkommen (NAFTA) zwischen Mexiko und der USA sehen! (siehe hier)

Die Lichtscheue oder besser gesagt Verfassungsfeindlichkeit dieser Klientel (besonders der US-Delegation) sieht man schon allein an der ständigen Geheimhaltung.  Auch die Tatsache das sich mit eventuellen Streitigkeiten kein ordentliches Gericht befassen soll, sondern ein dubioses Schiedsgremium, belegt keinen großen Drang zum Rechtsstaat! Diese selbsternannten "Gerichte" bestehen nur aus gekauften Anwälten, deren Urteil nicht anfechtbar sein soll. Auch das heißt im Klartext: "Eure Gesetze interessieren uns nicht, wir haben unsere eigenen!" Die Politiker welche das hohe TTIP Lied singen sind also LANDESVERRÄTER, denn sie liefern den Rechtsstaat an private Schiedsstellen aus! Wenn beispielsweise durch Fracking Erdbeben ausgelöst werden oder das Grundwasser vergiftet wird zahlt der Staat und nicht der verursachende Konzern.  Alles steht auf dem Kopf! Ein Beispiel gefällig?

Auf Basis artgleicher Konzern-Klagerechte im Handelsabkommen NAFTA (zwischen den USA, Kanada und Mexiko) gibt es bereits viele Fälle in denen Staaten verklagt wurden. Hier nun ein Präzedenzfall für Klagen gegen Fracking-Regulierungen, welche auf Grund von Umweltgefährdungen erlassen wurden. Wegen eines Fracking-Moratoriums in der kanadischen Provinz Quebec nämlich verklagt der Konzern Lone Pine die Regierung Kanadas auf 250 Millionen US-Dollar Schadensersatz. “Die Lone Pine Klage zeigt, wie Umwelt- und Gesundheitsschutz ins Visier von Konzernklagen auf Basis so genannter Handelsabkommen geraten können,” sagt Pia Eberhardt, Expertin für Handelspolitik der lobbykritischen Organisation Corporate Europe Observatory.

Auf solchen Wegen können Regierungen dazu gebracht werden die Gesetze für die Industrie zu schreiben...tun sie das nicht, müssen sie das Geld der Steuerzahler in den Rachen der Konzerne werfen!!! Und hier ich sage nur....: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Gesprochen von Angela Merkel einer der größten Befürworter von TTIP...

Ich denke es wird klar was ich meine! Angela macht sich die Welt wie sie ihr gefällt! Gestern noch den armen Edward Snowden wegen dem deutschen Asylrecht vor der Tür stehen lassen, heute schon millionenfach deutsches Asylrecht ignorieren. Gestern noch die Meinungs- und Informationsfreiheit preisen und heute laut Tagesschau bereits den gläsernen Greenpeace Lesesaal für TTIP Akten aus  Berechnung ähm wegen Genehmigungsversäumnissen polizeilich schließen lassen. (siehe hier) Genau so heuchlerisch wie "Mutti" ist auch die EU Kommission. Hier von Recht, Gesetz und Demokratie schwafeln, dort in der Ukraine einen Putsch von Nazis gegen eine gewählte Regierung mittragen. Gestern den Medien auferlegen ausschließlich positiv über TTIP zu berichten um im gleichem Atemzug die Pressefreiheit vor sich herzutragen. Alles das in dem Bewusstsein das TTIP nichts für uns und alles für die USA bringt. Genau deshalb sollte man TTIP und alle seine Befürworter zum Teufel jagen, denn da gehören sie mit Sicherheit hin. Wir wollen nämlich einen demokratiekonformen Markt und keine marktkonforme Demokratie!!! Richtigen Freihandel kann man auch anders haben, wenn man Ihn wirklich will...dazu reicht nämlich ein einziger Satz:

"Jeder kann von diesem Tage an unter Beachtung der jeweiligen Verfassungen und Landesgesetze jedes Gut, überall auf der Welt ohne Zollauflagen handeln oder produzieren."

UND FERTIG IST!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

P.S.: Hier noch mal zwei Viedeos zu allen Einzelheiten von TTIP. Herangezogene Quellen beider Videos sind DAS ÖFFENTLICH RECHTLICHE TV und keine Alternativen Medien - Nur mal für einige "Besserwisser" deren Wahrheit sonst so aus dem TV tropft!

QUELLEN:

1. Video: Ausführlich und fremdmoderiert
2. Video: Zusammengefasst unkommentiert

Schlacht um Berlin - eine Analyse

Auch wenn nur Indizien aufhorchen lassen, tobt aktuell eine Schlacht um das politische Berlin. Was wir davon wahrnehmen ist nur ein Aufleuchten hier und Eines da...scheinbar ohne einen Zusammenhang. Wie gesagt scheinbar! Aber Eines nach den Anderen...

Noch während des Jahreswechsels lag Pulverdampf in der berliener Luft. Angela Merkel sah sich einer drohenden Verfassungsklage von Horst Seehofer gegenüber der Sie nichts entgegenzusetzen hatte. Merkel musste etwas tun, denn der zentrale Vorwurf der Klage war begründet, es ging darum, das die Regierung Merkel nichts unternahm um den Flüchtlingsstrom zu verringern - im Gegenteil. Da die Grenzsicherung aber eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung ist und das "durchwinken" von Millionen weder von europäischen noch von deutschem Recht gedeckt ist, hätte sie im Klagefall eher schlechte Karten gehabt, aber es ging um mehr....viel mehr! Es ging um eine Entmachtung Merkels. Wenn schwarz auf weiß klar geworden wäre das Merkel gegen das Grundgesetz verstößt, wäre ihrer Entmachtung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle Tür und Tor geöffnet worden.

Betrieben wurde diese erste Stufe des Entmachtungsversuches von Horst Seehofer (der inzwischen als "Königsmörder" gilt) und viel mehr noch aus dem Hintergrund von Edmund Stoiber, welcher sich um seine Kanzlerkandidatur betrogen sieht. Zwar hatte Merkel Edmund Stoiber im Jahr 2002 den Vortritt um die Kanzlerkandidatur gelassen, gut drei Jahre später allerdings - damals kam es zu vorgezogenen Neuwahlen - erklärte Edmund Stoiber bei einer gemeinsamen Sitzung der Partei-Präsidien "Ich bin der Überzeugung, dass Angela Merkel CDU und CSU in den Wahlkampf führen soll." Nicht ganz freiwillig wie ich meine! Danach wurde Angela Merkel Bundeskanzlerin...

Sei es drum..."Gefahr erkannt, Gefahr gebannt", so schien Merkels Motto und so wurde der Plan A gegen dieses Merkel-Bedrohungsszenario am 20 März diesen Jahres zum Abschluss gebracht - Der "Flüchtlings-Deal" mit der Türkei! Plan B sieht den schrittweisen Ausbau der Grenzkontrollen im süden Deutschlands vor, welche bis mindestens Ende des Jahres aufrecht erhalten werden sollen. Die somit erreichte Verringerung der Einwandererzahlen entzog Seehofers Klage die Hauptargumentation, deshalb ruderte er zurück und reichte keine Klage vor dem Verfassungsgericht ein. Die Bundesregierung hatte ja jetzt "geeignete Schritte" zur Verringerung der illegalen Einwanderung unternommen...so nun die Gegenargumentation.

Mit dem Vorpreschen Seehofers in der Flüchtlingsfrage stiegen zwar seine Sympathiewerte in der Bevölkerung, politisch gesehen allerdings schoss er sich in der Union ins Abseits...Kanzlerkandidat Seehofer als "Königsmörder" - Niemals! Um etwas mehr Licht ins Dunkel der Schlacht um Berlin zu bringen bietet sich die einfache juristische Frage "Wem zum Nutzen?" an. Wer hätte Merkel im Fall ihres Sturzes "beerbt"? Sigmar Gabriel wäre als Vize mit Merkel untergegangen, da er für eine noch liberalere Flüchtlingspolitik steht, ebenso Ursula Von der Leyen oder Altmaierchen - Edmund Stoiber hatte schon lange seinen Rückzug aus der aktiven Politik vollzogen und gefällt sich selbst wohl besser als der Stammtisch-Strippenzieher im Hintergrund. Also wer hätte den entscheidenden Vorteil? Wer steht "rechts" der Kanzlerin und wird als Macher wahrgenommen?! Richtig - Wolfgang Schäuble!

Schäuble könnte aber nur profitieren, wenn die Flüchtlingskriese eskalieren und somit Merkel stürzen würde. Ein solches Szenario verhindert allerdings momentan der "türkische Damm" vor dem sich die Flüchtlingsflut staut. Dabei kommt mir ein verwegener Gedanke...Euch vielleicht auch?! Könnte es nicht sein das "Stinkefinger Manipulator" Jan Böhmermann ein Versuch war, den ohnehin schon leicht reizbaren "Sultan", Erdogan dazu zu bewegen das Flüchtlingsabkommen aufzukündigen?! Ahaaaaa...jetzt wird ein Schuh draus! Zu alledem passt auch die aktuelle Ablöse von BND Chef Schindler durch den Schäuble-Vertrauten Bruno Kahl, welcher lange Zeit unter (damals) Innenminister Schäuble arbeitete. Nichts ist nämlich wichtiger als die Dienste hinter sich zu wissen wenn man an die Macht will. 

Auch die Tatsache das sich Schäuble, bei einer Nachfrage "ob er mit 72 nicht zu alt für eine eventuelle Kanzlerschaft wäre?" nicht bedingungslos hinter seine Kanzlerin stellt, sondern antwortet "das Adenauer auch erst mit 72 Bundeskanzler wurde", erhärtet meinen Verdacht bezüglich Schäubles Ambitionen.

Merkel hatte bereits zuvor mit der klaren Ansage auch 2017 für das Kanzleramt zu kandidieren, sämtlichen CDU/CSU Kronprinzen signalisiert das sie Niemandem freiwillig platzmachen würde.

Es scheint also knapp zu werden für Schäuble "Mutti" Angela auf dem Dienstweg zu beerben, deshalb rückt Rolli-Wolle seine Schachfiguren schonmal zurecht, in der Hoffnung dabei nicht wie Seehofer in die  Königsmörderfalle zu treten. Ob Schäuble allerdings die "Freigabe" durch bestimmte Kreise zum Merkelsturz erhalten hat oder ob er sich selbst die Krone selbst auf`s Haupt setzen will habe ich noch nicht herausgefunden. So oder so....die Schlacht um Berlin bleibt spannend!!!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen: 

Tagesschau - Seehofer will Klagen

Die Zeit - Seehofer zieht Verfassungsklage zurück 

Die Zeit - Will Schäuble Kanzler werden?

Tagesschau - Merkel plant vierte Amtszeit

GMX - Schindler muss gehen

Merkur - Schmiedet Stoiber ein Komplott

Wikipedia - Jan Böhmermann

Erpressung von "Lizenzgebühren" für verändertes Saatgut

Bildquelle: Brot für die Welt

Schon in der Schule haben wir gelernt das der Bauer ein Teil der Aussaat oder Ernte zurück behält um im nächsten Jahr erneut aussähen zu können. Seit Anbeginn der zivilisierten Menschheitsgeschichte wurde durch dieses sogenannte "Bauernprivileg" die Sesshaftigkeit und Siedlungsbildung der Menschen ermöglicht. Seit dem UPOV (Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen) von 1991 allerdings soll dies nun nicht mehr so sein. Weltweit sollen die Bauern (obwohl sie ihr Saatgut rechtmäßig erworben haben) beim Nachbau (Neuaussaat) nun eine Gebühr "zum Schutz des geistigen Eigentums" auf jedes neue Korn bezahlen. Sogar die Ärmsten der armen Bauern in Afrika sollen nach den verschärften WTO-TRIPS von 2006 für eine Neuaussaat "Lizenzgebühren" bezahlen. Das Ergebnis solcher Vereinbarungen ist der Eintritt der Bauern in die Abhängigkeit von Agra-Zuchtkonzernen - und das weltweit. Solche Bausteine sind im Übrigen Mitschuld an den Verschlechterungen der Nahrungsmittelversorgung in vielen Teilen der Welt!

Dies war die Vorgeschichte zu einem bösen Brief den die "Saatgut-Treuhandgesellschaft" (übrigens ein Inkasso-Unternehmen) nun an tausende deutscher Bauern versendet hat. Demnach beklagt diese "Gesellschaft" das mangelnde Meldeverhalten der deutschen Bauern und droht mit Schadenersatzklagen oder gar Strafanzeigen im Auftrag der Saatgutindustrie. Denn nur durch die konsequente Meldung über das verwendete Saatgut kann diese "Abgabe" von den Bauern abgepresst werden. Je nach Größe eines Hofes geht es um Hunderte oder sogar Tausende Euro für den Einzelbauern. Und dieses bei ständig steigenden Kosten und dem Preisdumping der Lebensmittelindustrie mit dem die Bauern seit Jahren zu kämpfen haben.

Die Saatgutfirmen und besonders die Firma DSV (Deutsche Saatgutveredelung) argumentieren mit den hohen Forschungskosten welche durch diese Abgaben wieder amortisiert werden sollen, allerdings sind solche "Entwicklungskosten" bereits im Verkaufspreis enthalten. Kein Betriebswirt wird ein Produkt produzieren und veräußern lassen ohne die Herstellungs- und Entwicklungskosten in die Kalkulation einfließen zu lassen, es geht also nur um Abzocke. Überdies - würde man der Argumentation der Saatgutindustrie folgen, könnten die Bauern diese Abgabe verrechnen und würden sogar noch etwas herausbekommen.

Haben die Landwirte nicht seit hunderten von Jahren in mühevoller und generationsübergreifender Arbeit erst das Saatgut kultiviert und es so zur Massenernährungsreife gebracht?! Dann kommt da plötzlich ein hergelaufener Konzern des Weges und verlangt nach dem ordnungsgemäßen Kauf seines Saatgutes ein zweites mal Bezahlung?! Mit welchem Recht.....? Achsoo die Industrie hat ja ein einziges Gen verändert...!

Und was ist mit den übrigen 29.999 Genen eines Getreidekorns? Haben die Bauern diese Unzahl an Genen nicht ebenfalls über Jahrtausende hinweg durch mühevolle Kreuzung erst entsprechend verändert, damit so ein Ausbeuterverein sein beknacktes Einzelgen überhaupt künstlich verändern kann?! Na klar!!! Durch Züchtungen von Landwirten sind nämlich vielfältige Sorten entstanden, die an die lokalen Bedingungen, wie Klima und Boden, ideal angepasst sind. Sowohl das Saatgut als auch das Wissen um Methoden und Ergebnisse werden an die Gemeinschaft weitergegeben und somit überhaupt die Grundlagen geschaffen. Von dieser Tatsache hat wohl auch der Multi profitiert - oder etwa nicht?!

Und dann tut sich noch so ein "Verein" wie der DSV in dieser Sache hervor, welcher laut BUND bereits positiv auf künstlich genveränderten Raps getestet wurde - was er natürlich abstreitet. Da von Seiten der Saatgutindustrie nunmehr in diesem Zusammenhang unverhohlen mit der Forcierung der Produktspalte Hybrides Saatgut (genannt Einweg- oder Terminatorsaatgut - Vermehrungsunfähig) gedroht wird, ist davon auszugehen das hier nicht das "geistige Eigentum" sondern die satten Zusatzgewinne der Konzerne geschützt und ausgebaut werden sollen! Es ist wie immer - Handelsabkommen schaden den Menschen und nutzen in der Hauptsache vorwiegend den Konzernen! Passt irgendwie ins Bild - meint Ihr nicht?!

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen: 

WDR - Lizenzgebühr für Nachbau

Inka e.V - Landwirte Privileg

Inka e.V - Sortenschutz

Wikipedia - TRIPS Abkommen

Wikipedia - Deutsche Saatgutveredelung