Meine
Eltern haben ihr Leben lang SPD gewählt, eine Partei welche für den
kleinen Mann einstand, zumindest bis zur unseligen Agenda 2010. Auch
für mich war die SPD immer eine enorm wichtige politische Größe in
Deutschland. Sie war für
mich nicht zuletzt durch
ihre Gewerkschaftsnähe ein
Gegengewicht zum Großkapital
und ein Friedensstifter
(siehe deutsche Ostpolitik
unter Willy Brandt) bis sie
1998 mit den Grünen koalierte – damit schienen alle Dämme zu
brechen. Zuerst bombten
ab dem 24 März 1999 deutsche Tornados in Zusammenarbeit mit ihren
westlichen Verbündeten die Bundesrepublik Jugoslawien zurück in die
Steinzeit. Dann kam 2003 –
2005 die Agenda 2010 mit dem
Abbau des Sozialstaates und andern
bekannten Spätfolgen dazu.
Der Nato-Krieg gegen
Jugoslawien begann im
übrigen wegen eines
Vorfalls am 28 Februar nahe dem kosovarischen Dorf Likoshan. Dort
wurde von der damaligen Terrorgruppe UCK eine serbische
Polizei-Patrouille
angegriffen, als
Vergeltungsaktion töteten serbische Polizisten 10 willkürlich
ausgesuchte Männer aus der
Umgebung von Likoshan.
Diese
Aktionen nahm der Westen zum Anlass einen völkerrechtswidrigen Krieg
gegen Serbien zu beginnen. In
dem Nato Bombenhagel der 31.520 Luftangriffe starben fast 14.000
Menschen, ca.
10.000 von ihnen serbische Soldaten. Etwa
850.000 Menschen wurden
obdachlos und flüchteten
vor den Nato-Bomben. Bei
diesen Angriffen wurde auch tonnenweise
Uranmunition von der Nato
verschossen, diese
löste eine beispiellose
Leukämiewelle unter der Zivilbevölkerung Serbiens und
des Kosovos aus,
hunderttausende waren und
sind betroffen. Auch
deutsche Soldaten welche als KFOR-Befriedungseinheiten
in den Kosovo einmarschierten, erkrankten reihenweise an Leukämie,
Soldaten britischer und US
amerikanischer Einheiten
ebenso. Jeder vierte der
eingesetzten Soldaten wurde krank - Das
Balkansyndrom war geboren. Uran
hat eine Halbwertzeit von 4,5 Milliarden Jahren und der Nanostaub
dieser sogenannten DU Munition wird
auf Jahrtausende manche Landstriche auf dem Balkan unbewohnbar
machen. Gestern, heute
und in Zukunft werden jeden Tag Menschen
dort an den Spätfolgen
unseres „humanitären“ Einsatzes sterben!
Warum
erzähle ich Euch das? Weil
die SPD fast einstimmig
zusammen mit den Grünen diesen Krieg ohne UNO Mandat befürwortete
und damit eine deutsche Beteiligung auslöste.
Einzig relevanter
Widerspruch im Bundestag kam von der damaligen PDS und vom
Rechtsausschuss, welcher keine rechtliche Grundlage für den
geplanten Einsatz sah. Ab diesem Moment war die SPD nicht mehr die
gleiche.
Später
sollte sich dieser Eindruck auch
im Bereich Arbeit und
Soziales bestätigen.
Die SPD Frontmänner und -Frauen gefielen sich
seither immer mehr in der
Rolle der Sozialbasher, hier
ein paar Beispiele aus der
„Zeit“:
"Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job."
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im April 2001 in der Bild -Zeitung:
"Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!"
Der damalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) im Februar 2008 in der N24-Sendung Links-Rechts über soziale Probleme, die sich aus der Arbeitslosigkeit ergeben:
"Ehe jetzt einer im 20. Stock sitzt und den ganzen Tag nur fernsieht, bin ich schon fast erleichtert, wenn er ein bisschen schwarz arbeitet."
Dumme
Sprüche und Harz 4
für die Abgehängten. Versteuerung der Renten für die Altgedienten. Liberalisierung der Finanzmärkte und
Reduzierung des Spitzensteuersatz für die Anführer
der Nahrungskette. Die SPD umschiffte
großräumig eine eigene soziale Wirtschaftspolitik
und predigte lediglich
einen Neoliberalismus leichterer
Gangart um nicht
aufzufallen. Irgendwie werde ich auch
das Gefühl nicht los das
sich die SPD nicht mehr auf die echten politischen Kämpfe mit dem
Kapital einlassen will. Anstatt
sich in die Wirtschaftspolitik einzuarbeiten um durch Kompetenz
zu überzeugen, moralisiert
sie und belehrt
ihre Stammklientel mit den
„Weisheiten“ der EZB sowie des Kapitalmarktes und
in moralischen Fragen folgt sie blind der Grünen Agenda.
Das sehen einige junge SPD
Politiker wie Nils
Heisterhagen (im Interview mit dem „Standard“) zum
Glück ähnlich….:
„Ich
sage aber ganz klar: Seit den 1990er-Jahren hat man die handfeste,
materialistische Politik schleifen lassen und sich
wirtschaftspolitisch mit den Neoliberalen verbündet. Die
Wirtschaftsprogramme der Linken waren bestenfalls ein
"Neoliberalismus light". Dass man sich dermaßen auf den
unregulierten Markt verlassen hat und sich nicht mehr getraut hat,
den Kapitalismus einzudämmen, war eine Katastrophe. Und ich behaupte
eben, dass der Grund dafür ein einseitiger Fokus auf
identitätspolitische Themen war. Ohne geisteswissenschaftliches
Studium kann man gar nicht verstehen, worüber da oft diskutiert
wurde. Kein Wunder, dass sich viele Menschen von der Linken
entfremdet fühlen.“
Treffer und versenkt!!!
Heisterhagen weiter zur Migrationspolitik….
„Viele Leute aus den unteren Mittelschichten wählen jetzt
rechts, obwohl sie in Wirtschaftsfragen eigentlich links sind.
Jedenfalls aber keine Neoliberalen. Nur können sie mit der
linksliberalen Feier der kulturellen Diversität nichts anfangen und
wählen darum die Rechtspopulisten. Für diese Menschen braucht es
eine Alternative. Kurz gefasst: Bei ökonomischen Themen einen Ruck
nach links, in Migrationsfragen sollte man sich eher nach rechts
bewegen.“ -
Ebenfalls den Nagel auf den Kopf getroffen!
Solche Leute wie Herrn Heisterhagen braucht die SPD, eine Sahra Wagenknecht wäre ebenfalls in solch einer neuen SPD gut aufgehoben,
aber um wirklich glaubwürdig zu sein müssten noch Köpfe wie
Nahles, Maas, Gabriel, Scholz und Co in hohem Bogen aus der SPD
fliegen, nur so könnte ein Neuanfang der SPD aussehen der nachhaltig
wäre. Die neuerlichen SPD Geschenke an die „Unterschicht“ und die
Rentner sind ein guter Anfang, aber sie werden den Fall der SPD
lediglich verlangsamen und nicht stoppen, geschweige denn die Partei zu alter Stärke führen. Ohne die alten Zöpfe allerdings und mit
frischen Gesichtern wie Heisterhagen, sowie dem oben genannten
Richtungswechsel, welcher auch eine Entspannungspolitik zu Russland
mit einbezöge, könnte es gelingen die SPD zu retten. Mit solch
einem bürgernahen Programm könnten auch meine mittlerweile
verstorbenen Eltern wieder ihren Frieden mit der SPD machen – damit
wäre eine Institution der deutschen Demokratie gerettet….sie würde
es verdienen!
Liebe Grüße Genossinnen und Genossen
Euer Micha
Quellen:
Der Freitag - Uranmunition stiller Todesengel
Die Zeit - Harz 4 Zitate
Deutschlandfunk - Erster Auslandseinsatz der Bundeswehr
Tagesspiegel - Bilanz des Kosovo Krieges
Der Standard - Linksliberale Überheblichkeit
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