Angriff auf Tanker im Golf von Oman - Dummbeweise überzeugen nicht!

In der Straße von Hormus, oder genauer gesagt im angrenzenden Golf von Oman, sind laut einhelligen Presseberichten zwei Tanker internationaler Reedereien angegriffen worden.

Natürlich wurde für diese Attacke reflexartig der Iran von den USA sowie von Großbritannien verantwortlich gemacht. Obwohl die USA tendenziell eher keine Militärvideos preisgeben lag bereits kurz nach den Vorfällen der „Videobeweis“ der US Streitkräfte vor und genau diese machten mich skeptisch.

Aber kommen wir zuerst mal zum Motiv…..der Iran hat einfach keines! In der letzten Zeit zogen die US-Streitkräfte massiv Truppen und Schiffe in der Region zusammen und jede Provokation würde den Iran ins Steinzeitalter zurück befördern. Die USA unter Trump warten nämlich schon länger darauf den Iran zu überfallen. Bis heute allerdings konnte Trump seine Verbündeten nicht davon überzeugen den Iran einhellig (wegen des Atomkonflikts) zu verurteilen, da der Iran sich fast vorbildlich an die Auflagen des internationalen Atomabkommens gehalten hat. Das Motiv der USA läge also darin, durch derartige angebliche iranische Angriffe auf internationale Tanker, ein Handlungsbedarf vorzutäuschen um so die Verbündeten in Kriegsstimmung zu bringen. Die USA hätten also im Gegensatz zum Iran ein starkes Motiv!

Schauen wir uns trotzdem die Argumentation der US-Boys an. Der Iran hätte angeblich Haftmienen an die Tanker gepappt um zu zeigen das er es kann, soll aber angeblich die nicht zur Explosion gebrachten Haftmienen wieder zur eigenen Entlastung entfernt haben. Diese Argumentation widerspricht zu erst mal sich selbst, deshalb hier kein weiterer Kommentar von mir.

Aber ich möchte mir mal die wirklichen Marine Fähigkeiten des Iran ansehen und mit dem Beweisvideo vergleichen. Der Iran verfügt zwar nur über eine verhältnismäßig kleine Marine, welche aber durchaus zu mehr in der Lage ist, als auf dem Video gezeigt wird. Zum Beispiel verfügt dessen Marine über eine Flotte von diesel-elektrischen U-Booten 

(Fateh-Klasse und Kilo-Klasse) welche in der Lage wären mit Torpedos unterschiedlicher Sprengkraft einen lahmen Tanker ohne große Mühe zu versenken oder zu beschädigen. Auch mini U-Boote (Ghadir-Klasse) könnten unbemerkt unterhalb der Wasserlinie Sprengladungen anbringen. Korvetten, Zerstörer oder Schnellbote könnten einfach Seeminen platzieren oder Lenkwaffen auf die Tanker feuern. Stattdessen soll ein Boot das nach Küstenwache, Rettungs- oder Privatboot aussieht mit vielen Personen an Bord (welche auch noch Schwimmwesten tragen) das iranische Militär sein welches gerade Blindgänger von einem Tanker entfernt? Lachhaft! (seht selbst)

Angebliches Minenboot mit "Spezialkräften"

Punkt 1: Überwasser kann mich jeder Hampel sehen und große Schäden kann ich oberhalb der Wasserlinie sowieso nicht anrichten. Wenn ich also wirklich ein Schiff schädigen will und die Fähigkeiten eines Nationalstaates besitze, mache ich das unter Wasser! Jetzt könnte man sagen der Iran wollte keine Ölpest vor der eigenen Haustür….stimmt! Aber wenn ich mir ein Tanker so ansehe (siehe Bilder unten) kann ich diesen mit einem U-Boot und kleineren Torpedos durchaus bewegungsunfähig schießen ohne das ich eine Ölpest auslöse. Ein Hecktreffer würde beispielsweise die Ruderanlage und/oder den Maschinenraum zerstören ohne das die Öltanks in Mitleidenschaft gezogen würden. Dazu ist der Iran durchaus in der Lage und das wäre dann auch eine Demonstration der militärischen Fähigkeiten. Aber mit einem Boot welches nach optischen Gesichtspunkten auch in Privatbesitz sein könnte, fahrlässig (mit vielen Personen in der Nähe) an nicht detonierten Bomben herumzuschrauben, das sähe eher nach panischen Dilettanten aus! Meiner Meinung nach könnte das Video ein Rettungsboot der Küstenwache sein, welches Matrosen von Bord des Tankers rettet.(siehe oben) Es sind nämlich über 40 Seeleute vom Iran gerettet worden, sogar Feuerlöschboote des Iran waren Vorort.

Hier iranisches Löschschiff bei der Arbeit.

Aufbau von Tankern. (Bilder oben) Hinten befinden sich nur der Maschinenraum und die Steuerung, sowie die Brücke - KEINE TANKS! Wenn ich Iraner wäre und wollte Tanker beschädigen ohne meiner Heimat eine Ölpest zu bescheren, würde ich dort angreifen und nicht Mitschiffs! (Bilder unten) Na ja, vielleicht waren es aber auch keine Iraner...

Punkt 2: Der Angriff auf die Tanker erfolgte rechtsseitig. Da die Tanker in Richtung Asien unterwegs waren, liegt der Iran aber links von den Tankern aus gesehen, auf der rechten Seite der Tanker liegt Oman. Nach Aussagen der Matrosen auf der „Kokuka Courageous“ flog ein raketenähnliches Objekt auf die dem Oman zugewandte Seite des Tankers zu. Yutaka Katada, Präsident der in Tokyo ansässigen Reederei Kokuka Sangyo als Eigentümer, bestätigte diese Aussagen. Dieser Umstand würde eigentlich auf die USA zeigen, weil diese im Oman Militärbasen betreiben. Käme der Beschuss vom Iran wären die Tanker linksseitig beschädigt und nicht auf der rechten Seite! Außerdem irritiert mich die schlechte Qualität der „Beweisvideos“. Irgendwie kann ich nicht nachvollziehen wie die Amis im 21 Jahrhundert (der Ultra-HD Ära) mit ihrem multimilliarden Budget solch grottenschlechte verpixelte Digitalaufnahmen abliefern. So etwas dient meiner Meinung nach nicht zur Aufklärung, sondern zur Verschleierung der wirklichen Vorgänge auf dem Video.

Alles in allem wäre ich den vorgelegten US „Beweisen“ gegenüber als Verbündeter sehr skeptisch. Nicht nur weil die Beweise eigentlich keine sind oder weil sie die USA mehr belasten als den Iran, sondern weil die USA ständig solche „Beweise“ vorlegen und nachher stellt sich dann wie beim Irak heraus das alles gelogen war! Wer Kriege auf solche Weise begründet ist der wahre Feind der Menschen, das sollten gerade wir deutschen gelernt haben!

Beste Grüße

Euer Micha

Quellen:

Streitkräfte des Iran - Wikipedia
Tanker - Wikipedia
Tanker - ResearchGate
Tagesspiegel - Trump beschuldigt Iran
Zwei Tanker angegriffen - Alles Schall und Rauch
Marinetrafic - Golf von Oman

Die EU und ihre Organe - Ein einziges Demokratiedefizit...

Kurz nach der Europawahl (ich hasse diesen Ausdruck – dazu später mehr) geht das Geschacher um den neuen EU-Kommissionspräsidenten los, da Herr Juncker nach fünf Jahren das Amt im 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes für einen Nachfolger freimachen muss. Das frisch gewählte EU Parlament wählt dann einen der Kandidaten welchen der EU RAT (Gremium der Staatschefs) vorschlägt, durfte aber selber keinen Vorschlag diesbezüglich machen. Allerdings wurde 2014 erstmals ein recht vielversprechender Ansatz umgesetzt – Das Modell des Spitzenkandidaten. Hierbei wurde eine Bedingung implementiert um dem Parlament indirekt ein Kandidaten-Vorschlagsrecht einzuräumen. Demnach sollte vom Rat nur der Spitzenkandidat einer Parlamentsfraktion zum Kommissionspräsident vorgeschlagen werden können. Dieses Prinzip wird allerdings nun mächtig von Frankreichs Regierungschef Macron torpediert, weil dieser auf Demokratie pfeift und Technokraten auf dem EU Chefsessel haben will, welche Regierungserfahrung hätten. Wenn er damit durchkommt, bleibt die EU was sie ist: Ein Haufen machtsüchtiger Staatschefs welche wichtige Posten nur an ihre eigene Elite vergeben und jeden Demokratisierungsversuch im Keim ersticken . Und das wo die EU sowieso schon ein undemokratischer Haufen ist und das sieht sogar das Verfassungsgericht so:

Das EU Parlament ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts kein ausreichend demokratisches Legitimationsorgan, weil es nicht auf dem dem demokratischen Urprinzip des „One-Man-One-Vote“ beruht. Durch die proportional unterschiedliche Gewichtung der Wählerstimmen in den einzelnen Ländern für die gut 750 Abgeordneten, sieht das BVG die Wahlrechtsgleichheit der „Unionsbürger“ nicht gegeben. Außerdem negierte das Bundesverfassungsgericht das vorhanden sein eines EU Staatsvolkes, welches die Grundvoraussetzung für ein legitimes EU Parlament sowie für die anderen EU Organe ist, räumte aber gleichzeitig ein, das die EU ein Staatenbündnis sei und durch die nationalen Parlamente die jeweiligen Staatsbevölkerungen „ausreichend“ repräsentiert würden. In den Augen des BVG existiert also kein EU Staatsvolk, sondern ein Staatenbund-Volk….-Aha schon klar...Karlsruhe hat sich also eine Krücke bauen müssen damit uns der ganze EU-Laden nicht um die Ohren fliegt. Das nenne ich mal tönerne Füße!

Ein weiterer Demokratie Knackpunkt ist, dass das EU Parlament aktuell kein Initiativrecht für EU-Gesetze besitzt. Dieses liegt gemäß Art. 294 AEUV allein bei der Kommission. Genau jenes technokratische Element der Gesetzgebung verhindert also, dass das am meisten legitimierte EU-Organ, nämlich das Parlament, eigene Gesetzentwürfe vorschlagen kann. Gleichzeitig sichert der Artikel 294 AEUV der NICHT gewählten und damit vollkommen unlegitimierten EU Kommission ein Exklusivrecht für Gesetzesvorlagen. Außerdem ist die EU Kommission dem Parlament gegenüber nicht zur Auskunft über ihr Handeln verpflichtet, das Parlament kann lediglich um Auskunft „bitten“!

Zum EU Rat zitiere ich mal aus Wikipedia:

Im Zentrum der Kritik steht dabei vor allem der Ministerrat der EU. Dieser ist neben dem Parlament das zweite zentrale Gesetzgebungsorgan der EU (vergleichbar mit einer Länderkammer), besteht aber aus Mitgliedern der jeweiligen nationalen Regierungen. Diese Form des Exekutivföderalismus führt dazu, dass im Rat die Gewaltenteilung zwischen (supranationaler) Legislative und (nationaler) Exekutive nicht vollständig stattfindet. Dadurch war/ist es möglich, dass nationale Regierungen bei entsprechender Mehrheitsbildung im Ministerrat in die Lage versetzt wurden/werden , über den Umweg der EU ohne parlamentarische Kontrolle Gesetze einzuführen.

Ich fasse also zusammen:

Das EU Parlament ist ein Haufen von 750 ziemlich überbezahlten Leuten denen (genau wie der gesamten EU) juristisch eigentlich jede Existenz-Grundlage fehlt - Allerdings wird es immerhin (von welchem Staatsvolk auch immer) in ungleichen Wahlen gewählt. Durch die Wahlen entsteht eine Teillegitimierung, dadurch ist das EU Parlament das einzig (zumindest teilweise ) legitimierte EU Organ. Dazu hat diese einzige Keimzelle der „EU-Demokratie“ noch verschwindend geringe Machtbefugnisse. Die EU Parlamentarier dürfen keine Gesetze Vorschlagen und nicken lediglich ab (oder aber auch nicht) was die EU Kommission vorschlägt. Des weiteren kann das EU Parlament die federführende Kommission nur um Auskunft bitten, eine Auskunfts-Verpflichtung der EU Kommission besteht gegenüber dem Parlament also nicht! Auch darf das Parlament keinen eigenen Präsidenten-Kandidaten für den Chefsessel der EU Kommission ins rennen schicken, sondern muss die Kandidaten wählen welche der EU-Rat vorschlägt. Leider wird nun auch durch Teile des EU Rates am frisch eingeführten Prinzip des Spitzenkandidaten gerüttelt, was die Stimme des Parlamentes in der Kommission wenigstens etwas gestärkt hätte! Den Ratspräsidenten der EU wählt übrigens der nicht legitimierte EU RAT selbst, dort hat das Parlament überhaupt kein Mitspracherecht.

Und wenn mir jetzt noch einer daher kommt und meint trotz aller Demokratiedefizite wäre die EU ein über 60 jähriges erfolgreiches Friedensprojekt (was immer wieder durch die Qualitätsmedien geistert) dem halte ich folgendes entgegen:

Die EU wurde erst 1992 mit den Maastrichter Verträgen gegründet, wie kann es da in den Medien heißen „Über 60 Jahre Frieden und Freiheit" dank der EU? Auch wollen wir mal nicht die völkerrechtswidrigen Kriege mit EU Beteiligung gegen Serbien, Libyen und Syrien vergessen, sowie die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine, welche zum Putsch gegen eine demokratisch gewählte Regierung und einem anschließendem Bürgerkrieg führte! Frieden und Freiheit in Europa garantiert nur das GRUNDGESETZ und dessen konservative Auslegung, mit der Ost/West Entspannungspolitik eines Typen wie Willy Brandt!

So und nun kann sich jeder wohl selber ausrechnen wie viel Gewicht er seiner Stimme bei den „Europawahlen“ beimessen möchte – nämlich fast überhaupt keines! Nichtsdestotrotz ist wählen immer noch besser als nicht zu wählen, da man uns sonst auch noch dieses Recht absprechen würde. Außerdem sind die Begriffe Europawahl und Europaparlament vollkommen irreführend, da Europa aus 49 Staaten besteht wovon die EU nur 28 Mitgliedsstaaten repräsentiert. Wer also von Europawahlen spricht, maßt sich an die Parlamente von 21 Ländern zu ignorieren. Das nenne ich mal ignorant! Und Ignoranz ist ein Zeichen von Feudalherrschaft somit sollte diese jeder Demokratie ein Dorn im Auge sein - Stattdessen ist die EU voll davon!

Liebe Grüße und trotzdem ein schönes WE noch.

Euer Micha

Quellen:

Demokratiedefizit in der EU - Wikipedia
Robert-Schuman Fond. - Urteil zum Lissaboner Vertrag
Europa - Wikipedia
EU - Wikipedia

Wenn‘s scheiße läuft, dann richtig! - Dortmund vs. Schalke

Samstag 15:30 Uhr und Dortmund gegen Schalke bei der ARD, das war schon etwas besonderes. Kurz entschlossen warf ich die Glotze an und ich als Schalker sowie mein BVB affiner Stiefsohn Kevin harrten bei Bier und Chips der kommenden Ereignisse. Es sollte ein unterhaltsamer Nachmittag werden, auch wenn die Tabellensituation eigentlich etwas anderes aussagt.

Nach dem Anpfiff war Schalke ein paar Minuten lang bemüht aus einer kompakten Defensive Sicherheit auszustrahlen um dann mit gezielten Nadelstichen dem BVB den Schneid abzukaufen, aber zunächst kam es anders. Der quirlige Sancho brachte mit einem Zucker-Pass auf Mario Götzes Kopf den BVB verdient in der 14. Minute mit 1:0 in Führung. Das war aber mal eine kalte Dusche für mich, allerdings wusste ich aus Erfahrung das dieses dem Mutter aller Derbys den richtigen Kick verpassen würde, lehnte mich in freudiger Erwartung zurück und wurde nicht enttäuscht!

Drei Minuten später Gedränge im Dortmunder Strafraum, die Situation ist unübersichtlich aber schien letztendlich geklärt, plötzlich unterbricht Schiedsrichter Felix Zwayer das Spiel und läuft zum Spielfeldrand. Auf dem Bildschirm des Videobeweises sieht man wie Julian Weigl einen Schuss von Embolo aus sehr kurzer Entfernung (ca. 30-40 cm) mit der Hand abgeblockt. Eigentlich ein Handspiel, aber wo sollte Weigl mit seiner Hand/Arm denn hin?! Er wurde quasi aus nächster Nähe angeschossen und hatte keine Chance den Arm noch wegzuziehen. Zwayer zeigte trotzdem auf den Elfmeterpunkt. Ein riesen Aufreger, aber Regelkonform, trotzdem sollte man sich wegen der Regelauslegung noch mal zusammensetzten, denn sonst geht der eigentliche Sinn des Regelwerkes komplett verloren! Eine echt blöde Situation für den BVB und als der Ball dann von Daniel Caligiuri in der 18. Spielminute locker und lässig versenkt wurde jubelte ich NICHT, ja ich empfand sogar Mitleid. So sollte ein dermaßen wichtiger Ausgleich nicht fallen. Zumal ich als Schalker lieber den BVB als Meister sehen würde - Bayern-Meisterschaften gab es ja schon bei weitem genug!

Sei es drum…: „Manchmal sitzt einem das Hemd halt näher als die Hose.“

Und das Drama nahm seinen weiteren Verlauf. Standardsituation vor dem Dortmunder Tor. Eckball. Sane köpft nach einem guten Eckball von Caligiuri in der 28. Minute zur 1:2 Führung für Schalke ein. Unglaublich, wie aus dem Lehrbuch! Sollte der S04 seine alte Stärke bei Standardsituationen wiedererlangt haben?! Dortmund drängte nun aber zuerst mit Vehemenz auf den Ausgleich – leider vergeblich, denn Schalke steht gut und rettet sich mit der 1:2 Führung in die Kabine. Halbzeit!

Beide Mannschaften beginnen zunächst unverändert, Dortmund drückt und Schalke steht tief - das machten die Knappen allerdings ganz gut. Man konnte wirklich die Handschrift von Huub Stevens im neuen Schalker Spiel erkennen. Aber warum ausgerechnet jetzt gegen Dortmund, wo Schalke vorher doch rein gar nichts auf die Kette bekam? Noch während ich das dachte rannte Serdar im späten Mittelfeld auf den Dortmunder Strafraum zu….Reus kommt zu spät und grätscht dem Schalker von hinten in die Beine. Zugegeben, ein sehr rüdes Foul aber als der Schiri zur Arschkarte griff entgleisten nicht nur Kevin die Gesichtszüge. Reus kassierte sofort Rot….kann man geben, muß man aber nicht! Ich meine eine gelbe Karte hätte hier vollkommen ausgereicht! Den anschließenden Freistoß hämmerte Caligiuri dermaßen präzise in den Winkel das nicht mal jeweils ne Handbreite zwischen Pfosten, Latte und Ball gepasst hätte. Keeper Bürki war, obwohl in der richtigen Ecke, völlig chancenlos! 62. Minute 1:3 für Schalke!!! Ja, die Standards waren bei Schalke wieder da und hatten Vernichtungspotenzial, aber trotzdem tat mir jedes Schalke-Tor ein bisschen weh…

Weiterhin überschlugen sich die Ereignisse. Ohne jede Chance an den Ball zu kommen wird Serdar erneut von hinten umgetreten. Diesmal richtig fies! Dortmunds Wolf flog völlig zu recht mit „dunkelrot“ vom Platz. Nun hätte ich erwartet das Schalke Dortmund komplett platt macht, aber das Gegenteil war der Fall. Die Knappen schoben sich in bester provokanter Bayernart die Bälle zu und schauten mit zwei Mann mehr auf dem Platz zu wie Dortmund die Zeit unter den Nägeln brannte, das war schon ein bisschen gemein, andere mögen es als clever ansehen. Aber dann kam die 84. Minute. Witsel schob nach einer starken Kombination den Ball zum 2:3 ein – Dortmund war wieder da! (vollkommen zu recht wie ich meine) Das Stadion verwandelte sich zum Hexenkessel, die Luft brannte und Dortmund rannte um sein „Leben“! Die Spannung war mit Händen greifbar. Schalke war fast schon überfordert. Dann die direkte Antwort auf Dortmunds offenes Visir, Embolo nagelt den Ball ins rechte untere Eck und versenkt endgültig die Hoffnungen der tapfer anrennenden Borussen. 2:4 für Schalke in der 86 Minute! Was für ein irres Spiel in das sich leider noch die vollkommen unnützen „Blutgrätschen" der Schalker Mascarell und Rudy einschlichen. Beide sahen jeweils nur gelb. Eine rote Karte wäre hier mindestens angemessen gewesen!!! Aber auch das hätte den Ausgang des Spiels nicht mehr groß verändert.

Farzit;

Schalke vor der Relegation gerettet, Dortmunds Meisterschaftsträume ausgeträumt!

Hätte Dortmund am Anfang des Monats auf diese Art gegen Bayern verloren wäre das genau so in Ordnung gegangen wie diese Niederlage gestern, allerdings war die Leistung der Borussen in München der wirkliche Genickbruch. Was ich damit sagen will ist, das Dortmund die Meisterschaft in München verloren hat, wo sich der BVB ohne Gegenwehr hat abschlachten lassen. Gegen den schalker Erzrivalen sind dem BVB einfach nur die Nerven durchgegangen und die Knappen spielten ausnahmsweise so abgewichst wie die Bayern sonst. Komisch ist nur das sich parallel auch noch die gestrige Schiedsrichterleistung so anfühlte als hätte Dortmund gegen die Bayern gespielt. Denn die war echt grenzwertig und technokratisch, ohne jedes Fingerspitzengefühl und fast schon gegen den BVB gerichtet. Die Dortmunder mussten beinahe das Gefühl haben in kurzem Abstand ein zweites mal gegen die Bayern angetreten zu sein, kein Wunder das die armen Borussen etwas verwirrt waren….

Wenn‘s scheiße läuft, dann aber richtig!

Trotzdem Kopf hoch und Glück auf Jungs!

Euer Micha

Es war einmal der freie Westen!

Es gab Zeiten da brachten sich Whistelblower und verfolgte Oppositionelle aus allen Diktaturen der Welt bei uns in der westlichen Hemisphäre in Sicherheit. Heute bangen solche mutigen Menschen in den westlich geprägten Ländern um ihre Freiheit oder Sicherheit und flüchten in andere Länder. Lehnt man sich beispielsweise gegen das sinnlose Schlachten von Walen oder Haifischen auf, werden zweifelhafte „Haftbefehle“ von korrupten Bananenrepubliken beispielsweise aus Costa Rica in DE vollsteckt, wie im Fall von Paul Watson. Als Wahlversprechen einlöst werden sollten, wie beim gewählten katalanischen Regierungschef Puitgemont, welcher seinen Wählern die Unabhängigkeit versprach, wurde kurzerhand die gesamte Regierung durch die spanische Polizei verhaftet – Puitgemont selber wurde von der deutschen Polizei gefasst. 

Edward Snowden brachte die ansatzlose, illegale Totalüberwachung unserer gesamten Kommunikation durch die westlichen Geheimdienste ans Licht – Ergebnis: Flucht um die halbe Welt um anschließend in Russland Asyl zu bekommen. Bringst Du Kriegsverbrechen der USA an die Öffentlichkeit und hilfst deinem Informanten während des Zugriffs auf die Beweise relativ anonym zu bleiben, also nichts anderes was ein guter Journalist oder ein Ermittler tun würde um seinen Zeugen zu schützen, wird man zu einem der meist gesuchten Männer der Welt!!!!! Dieses geschah nämlich Julian Assange.

Ja, richtig gelesen! Assange hat kein Passwort der US Militärs geknackt, er hat lediglich versucht die Anonymität seiner Informantin Chelsea Manning (zum „Tatzeitpunkt“ angehöriger der US Armee mit Namen Bradley Manning - männlich) während der Beweisbeschaffung zu sichern! Es ging lediglich um die Änderung des Usernamens damit Mannig nicht sofort aufflog! In den Medien wird fälschlicherweise aber immer wieder behauptet Assange hätte ein Passwort geknackt um an die skandalösen Datensätze (bekannt unter dem Namen „Collateral murder“) zu gelangen.  Unter anderem ist in diesem Material zu sehen wie US-Piloten grölend und feixend Zivilisten in Stücke schießen, ja sogar auf zur Hilfe eilende Ersthelfer feuern. 

Diese und viele andere Verbrechen brachten Assange und Wikileaks ans Licht, dafür wurde er zur Unperson. Oder glaubt Ihr allen Ernstes das Assange wegen der angeblichen Vergewaltigung in Schweden oder wegen des Verstoßes gegen die gerichtlichen Auflagen in GB 7 Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London von der britischen Polizei belagert wurde?! Das Assange ein besonderer Fall ist erkennt man schon daran das er im Moment im Belmarsh Gefängnis einsitzt. Belmarsh ist ein Kategorie A Knast also das Hochsicherheitsgefängnis schlechthin für Schwerstverbrecher und Terroristen!

Jetzt hat der neue, unter Korruptionsverdacht stehende, Präsident Ecuadors das Asylrecht, welches Assange von Ex-Präsident Rafael Correa erhielt, aufgehoben und Assange konnte verhaftet werden. Und kaum war Assange in Gewahrsam der britischen Behörden lag auch schon prompt der US Auslieferungsantrag auf dem Tisch - Natürlich bestens rechtlich getarnt. Die in der US-Anklageschrift aufgeführten „Sachverhalte“ rechtfertigen höchstens 5 Jahre Haft, theoretisch könnte man bei so einer moderaten angedrohten Strafe den Häftling nach rechtsstaatlichen Kriterien durchaus ausliefern…theoretisch – aber wie sähe es praktisch aus? 

Wenn Assange einmal in den USA wäre, würde er genau wie seine Informantin Chelsea Manning mindestens 35 Jahre kassieren, in dem man einen Berg von Zusatzanklagepunkten aufstellen wird. Es würden plötzlich von Geheimnisverrat bis zur Spionage Haftstrafen von 30 Jahren plus X oder gar die Todesstrafe im Raum stehen. Und all das weil er/sie einfach nur die Wahrheit gesagt hat und die „Frecheit“ besaß diese auch noch zu beweisen und an dritte weiterzugeben!

Liebe Journalisten, normarlerweise sollte Euch der Arsch auf Grundeis gehen, denn sollte Assange ausgeliefert und verurteilt werden, entsteht ein bedrohlicher  Präzedenzfall. Julian Assange ist australischer Staatsbürger und er befand sich zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Taten NICHT in den USA und trotzdem maßt sich die US-Justiz an einen Auslieferungsantrag ihn betreffend zu stellen. 

Also ich fasse jetzt mal das entstehende journalistische Dilemma zusammen: 

Verwertet irgendein Journalist auf der Welt mehr oder weniger geheime US-Informationen um einen Skandal aufzudecken (was bis jetzt sein gutes Recht ist, da Journalisten eigentlich durch den US-Verfassungszusatz der Pressefreiheit geschützt sind) könnte die US-Justiz einen Haft- bzw. Auslieferungsantrag stellen, gleichgültig welcher Nationalität der Angeklagte ist. Sobald man dem armen Kerl dann den Status als Journalist aberkannt hat (Im Falle von Assange hat man die Enthüllungsplattform Wikileaks kurzer Hand zu einem fremden Geheimdienst erklärt) kann es losgehen. Nach einer Auslieferung wird der missliebige Mensch dann mit einem Anklageberg überschüttet und wegen Peanuts für Jahrzehnte weg gesperrt! 

Diese Drohkulisse wird für einen (die westliche Welt betreffenden) selbst verordneten journalistischen Maulkorb wohl ausreichen. Kaum ein Pressevertreter wird es mehr wagen investigativ heiße Eisen anzufassen – besonders keine heißen US Eisen! Und Blogger müssten sich erst recht vorsehen! Die einzige Rettung wäre diesen Präzedenzfall zu verhindern und Assange als das zu behandeln was er ist – als mutigen Investigativ-Journalisten der geschützt wird durch die Presse und Redefreiheit. Leider vermute ich das die Rachegelüste diverser Machtmenschen dieses zu verhindern wissen.

In grauer Vorzeit wie heute gilt also vermutlich:

„Viele, die ihrer Zeit vorausgeeilt waren und die Wahrheit erkannten, mußten auf sie in sehr unbequemen Unterkünften warten.“

Willkommen im neuen West-Unrechtsblock welcher einst als „Freier Westen“ bekannt war!

Beste Grüße und trotzdem ein Frohes Osterfest

Euer Micha