Net News Express

Samstag, 24. Mai 2014

Europawahlen - Schwachsinnige Show, oder wichtiger Teil der Mitbestimmung?




Eines vorweg - Wahlen sind ein RECHT, deshalb habe ich mich auch ziemlich aufgeregt als man mich offensichtlich von unseren Betriebsrats-Wahlen ausgeschlossen hat. Meine Wahlunterlagen sind wohl irgendwie auf dem Postweg verloren gegangen - was für ein Zufall - vor allem dann wenn sowas bei mehreren kritischen Geistern geschieht, die unbequeme Kandidaten wählen könnten. Sowas nennt man wohl Wahlmanipulation!  Das Thema Wahlen geriet somit pünktlich zur EU-Wahl in meinen Fokus, aus diesem Grunde sind die Europawahlen heute mein Thema...

Ich muss ehrlich zugeben bis heute bei keiner Europawahl gewesen zu sein, (ganz im Gegenteil zu Bundestagswahlen) die Gründe hierfür waren vielschichtig. Der Hauptgrund meiner bisherigen EU-Wahlverweigerung war, das die nicht wählbare EU-Kommission die Machtfäden fest in der Hand hält, Sie ist dem EU-Parlament (welches ich wählen darf) nicht mal auskunftspflichtig. Wichtige Verhandlungen werden also ohne Einfluss des Parlamentes (welches wir wählen können) von den undemokratischen  "Institutionen" EU-Kommission oder EU-Rat geführt. Diese Demokratiefarce wollte ich nie unterstützen.
Allerdings weckte wohl der konsequente Ausschluss des EU-Parlamentes durch Kommission und Rat heftigen Widerstand im EU-Parlament. Es begann sich zu etablieren und ein Stachel im Fleisch der wirklich mächtigen EU-Protagonisten zu werden. Ob dies nun aus Geltungssucht der Abgeordneten geschah/geschieht oder ein wirklich demokratischer Grundgedanke dahinter steht wage ich noch nicht zu beurteilen. Jedenfalls erhebt sich das Parlament immer öfter und hat es geschafft wichtige Falschentscheidungen der EU-Politik rückgängig zu machen beziehungsweise zu bremsen. Beispiele hierfür sind z.B. die erste Ablehnung des SWIFT-Abkommens 2010 (Finanzdaten-Austausch zw. EU und USA) oder der Sturz von ACTA (Urheberrechts-Vereinbarung). 

Nicht zuletzt durch die starre Haltung der Kommission wird das EU-Parlament anscheinend immer mehr zur Stimme der Bürger. Lehnte noch die undemokratische Kommission die erste erfolgreiche EU-Petition von "right2water" aus Angst vor Konsequenzen bei den TTIP-Verhandlungen ab (ich berichtete hier - unterer Teil), wenden sich nun immer mehr Bürgerinitiativen an das rebellische EU-Parlament - mit wesentlich größeren Chancen auf Gehör. Beispiele hierfür sind nicht nur die vorgenannten Initiativen, sondern aktuell Die gegen das TTIP, gegen das sogenannte Freihandelsabkommen, welches den Weg in eine Konzern-Diktatur ebnen würde (ich berichtete hier). Allein um dieses geplante Abkommen zu verhindern werde ich dieses Jahr zur EU-Wahl gehen. Deshalb lautet die Antwort auf meine  Frage in der Überschrift: WEDER NOCH!!! Ziel muss es sein das EU-Parlament so zu besetzen das Es sich gegen dieses Abkommen stellt!!! Auch wenn die Fratzen auf den phrasenklopfenden absolut sinnentleerten Plakaten nerven, werde ich mich diesmal zur Wahl durchringen. Hier mal eine gute ARD Doku zur Kurzinfo warum TTIP verhindert werden muss:


Aber wen wählt man um TTIP zu verhindern - Dazu hier ein sehr guter Leitfaden von der Seite Campact: (einfach dem Link folgen - dazu auf´s Bild klicken)

http://blog.campact.de/2014/05/damit-sie-nicht-die-katze-im-sack-waehlen-der-ttip-parteiencheck/?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=DenkzettelBody1&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fappell%2F&utm_content=random-a&_mv=3soUCYnGmevXQAqaiNUyOA#kurzuebersicht

Auch wenn diese EU-Wahl-Show in der EU-Hirachie kurzfristig nicht viel ändert, geht bitte wenigstens nach diesen Kriterien wählen, das ist die einzige Möglichkeit das Parlament aufzuwerten und TTIP auszubremsen - Selbst wenn Sie uns nochmal enttäuschen - wir haben dann wenigstens alles konventionelle versucht!

Ein Schönes Wochenende Euch allen!

Euer Micha

Quellen:

campact - Damit Sie nicht die Katze im Sack wählen
Zeit - EU Parlament wird unterschätzt

1 Kommentar:

  1. Naja, bedenklich halte ich zumindest die Position Junckers z.B. gegen Russland, was die Spannungen verschärfen könnte. Im Dezember war Merkel komischerweise "offiziell" auch noch gegen Juncker. Auf der folgenden Seite gibt es zudem einige "interessante" Zitate über den möglichen künftigen EU-Präsidenten

    http://www.glaronia.com/2014/05/28/nach-eu-wahlen-wird-juncker-neuer-prasident/

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