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Samstag, 18. Februar 2012

Der Bundespräsident – oder ein paar persönliche Gedanken


Ich habe mich seit Wochen aus der Diskussion um unseren jetzigen EX-Bundespräsidenten Christian Wulff herausgehalten. Denn wenn sich die Bildzeitung in Person von Kai Diekmann als Retter der Pressefreiheit aufspielt, nur weil sich der gute Kai nicht durch einen Bundespräsidenten, der in einem Wutanfall dummes Zeug auf Diekmanns Anrufbeantworter gekeift hat, beeindrucken lässt, dann ist das für mich nicht unbedingt berichtenswert. Auch die Korruptionsausrutscher von Herrn Wulff haben mich nicht sonderlich aufgeregt, da ich von Mainstreampolitikern echt schlimmeres gewohnt bin. (Man denke nur an Helmut Kohl) Ob es nun Wulff´s Bonusmeilen, Urlaubsrechnungen oder seine Hauskredite waren…alles nur Peanuts! Ich meine nicht das man als Politiker so etwas tun dürfte, aber von den Lackaffen in Berlin war Wulff ehr der kleinere Vorteilsnehmer und auf internationaler Ebene ist er diesbezüglich ein ganz kleines Licht. Aber je länger diese haarsträubende Schlammschlacht dauerte, desto mehr Gedanken schlichen sich in meine Hirnwindungen. Es waren und sind Gedanken die leider etwas abseits der Linie laufen. Die Initialzündung für meinen heutigen Artikel gab mir ein Zeitungsbericht aus der Welt-Online. In diesem Zeitungsbericht fabulierte ein gewisser Alan Posener über das Amt des Bundespräsidenten. Da mir „Die Welt“ in letzter Zeit schon öfter mit reaktionären Artikeln oder Gastautoren aufgefallen ist, beschloss ich diesen Artikel mal gründlich zu lesen. Und tatsächlich plädierte der Autor für die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes, wie Ihr hier lesen könnt:

„Anstatt uns über Christian Wulffs Freundeskreis, Kreditwürdigkeit, Architekturgeschmack und Telefongewohnheiten zu echauffieren, sollten wir uns endlich fragen, wozu wir überhaupt einen Bundespräsidenten brauchen. Eigentlich kostet das Amt nur Geld und bringt nichts. - Der Fehler liegt im System. Das Amt ist verunglückt. Der Präsident soll eine Art demokratischer Kaiser sein, aber schon mit Kaisern hatten wir wenig Fortüne. Konstitutionelle Monarchie können wir Deutsche nicht. Unser Präsident ist weder reiner Repräsentant wie die Queen, noch hat er politische Macht wie früher in der Weimarer Republik (auch das ging schief) oder wie in Frankreich oder den USA. - Der Präsident soll durch die Macht des Wortes wirken - aber wenn er mal etwas Richtiges sagt, etwa dass Deutschland auch militärisch seine Handelswege und seinen Zugang zu Rohstoffen schützen müsse, gibt's gleich Ärger.“

Wow oder?! Da kommt einer von „Der Welt“ daher und möchte dass in unserem Grundgesetz verankerte Bundespräsidentenamt abschaffen und dann unterstützt dieser Mensch auch noch die verbale Entgleisung Horst Köhlers, der öffentlich Krieg für Wirtschaftsinteressen unterstützt… Was für ein gequirlter Scheiß!!! Nur zur Erinnerung…:“Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!!! “ Ich denke dass wir das Bundespräsidentenamt unbedingt brauchen. Der Parlamentarische Rat hat es ja nicht grundlos ins Grundgesetz geschrieben:


Der Bundespräsident soll das längerfristige Denken repräsentieren - unabhängig von politischen Machtspielen und Wahlkämpfen. Da unser Staatsoberhaupt über den Dingen stehen soll, kann er auch nicht abgesetzt werden, außer vom Bundesverfassungsgericht in Form einer Präsidentenanklage gemäß Art. 61 GG, wenn er das Grundgesetz oder ein Bundesgesetz verletzt hat. Das Amt des Bundespräsidenten kann trotz seiner formalen Machtlosigkeit sehr machtvoll sein, wenn man es richtig ausfüllt. In Krisenzeiten kommt diesem Amt eine von allen Seiten akzeptierte moralisch hochstehende Vermittlerrolle zu. Zu den weiteren Aufgaben des Staatsoberhaupts gehört es auch, Gesetze zu prüfen und gegebenenfalls zu unterschreiben, ohne seine Unterschrift aber ist in Deutschland kein Gesetz gültig. Die Auflösung des Bundestages gehört ebenfalls zu den wichtigen staatspolitischen Aufgaben des Bundespräsidenten, z.B. im Fall einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage. Nur damit wird der Weg zu Neuwahlen frei. Weitere Aufgaben des Staatsoberhaupts sind laut Grundgesetz: Dem Bundestag den Kanzler zur Wahl vorzuschlagen. Auf Ersuchen des Parlaments ernennt und entlässt er außerdem den Bundeskanzler und er ernennt sowie entlässt auf Vorschlag des Kanzlers die Bundesminister.
Also ich finde das sind ne Menge wichtiger Aufgaben für unseren Präsi in der (noch) Demokratie BRD! Und bei dem ständigen Gekreische unserer Volksverräter „Man möge das Amt des Präsidenten doch nicht beschädigen“ kam mir dann ein verwegener Gedanke… “Man kann doch nur was beschädigen, was auch zerstörbar ist, oder?“ Was ist wenn die Zerstörung des in der Verfassung festgeschriebenen Bundespräsidentenamtes, unabhängig von der Person, das Ziel einiger Kräfte in der Regierung oder sonst wo ist?! Unmöglich?! Vielleicht…vielleicht aber auch nicht. Was ist wenn das Amt durch Dampfnasen wie Wulff oder Oberpfeifen wie Köhler diskreditiert werden soll und durch die gebetsmühlenartige Wiederholung von der Verletzbarkeit des Amtes, die Selbe in das Volkshirn gebrannt wird?! Wenn man dann noch bedenkt, so ein Präsident könnte auf einmal lästig werden und Gesetze nicht unterscheiben wollen, solche Gesetze die beispielsweise Banken bereichern könnten, da kann schon jemand sauer drüber werden. Ein Volk könnte sich im Krisenfall auch unbequemer Weise um einen unabhängigen Präsidenten scharen…so könnte es aus Sicht Einiger schon Sinn machen das Amt zu untergraben. In einen solchen Plan müssten die Präsidentenclowns von Heute noch nicht mal eingeweiht sein! Nun ja, alles nur Theorie, aber keine die leichtfertig von der Hand zu weisen ist. Es gibt halt immer mehrere Blickwinkel….Der Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung, sondern er heißt so, weil er einige Menschen vor der Verfassung schützt…in diesem Sinne…

einen schönen Sonntag noch und bis nächste Woche.

Euer Micha

P.S.: Irgentwie habe ich das Gefühl das in unserer "normalen" politischen Landschaft keiner dem Amt des Bundespräsidenten moralisch gewachsen ist - aber ich hätte da noch jemand aus einer Anstalt...Georg Schramm!!! Wenn ich dürfte...meine Stimme hätte er!!!!!!!!!!!!!!!!!





Quellen:


Wikipedia - Bundespräsident
Welt - Brauchen wir einen Bundespräsidenten
Tagesschau - Rolle des Bundespräsidenten

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